Freitag, 27. April 2018
Solidaritätsanzeige

Das kleine Land im Norden der koreanischen Halbinsel ist zuweilen doch für eine Überraschung gut. So verblüffte eine Nachricht aus Pjöngjang am Wochenende die Medien und die meisten Regierungen der Welt. Völlig unerwartet verkündete die politische Führung der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik, daß mit Wirkung vom 21. April sämtliche Tests im Rahmen des Atomwaffenprogramms eingestellt werden, und ebenso alle weiteren Versuche des Raketenprogramms.

Anlässlich des Einsturzes der Textilfabrik in Rana Plaza (Bangladesch) vor fünf Jahren am 24. April 2013 erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben mit ihren Leben einen hohen Preis für unsere Schnäppchen bezahlt. Unter dem Eindruck des ersten Schocks wurden Vereinbarungen getroffen und Verträge geschlossen.

North KoreaDie Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) stoppt bis auf weiteres ihre Atomtests. Das geht aus einem Beschluss des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) hervor, über den das staatliche Internetportal Naenara am Samstag berichtete. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut des Beschlusses, der Bestandteil eines längeren Artikels auf Naenara ist:

»Im Beschluss „Über die Erklärung des großen Sieges der Richtlinie für die parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitkräfte“ sind folgende Punkte festgelegt:

In Bangladesch wurden sieben führende Mitglieder der Kommunistischen Partei Bangladeschs (CPB) und der Textilarbeitergewerkschaft GWTUC am Sonntag verhaftet. Sie waren bis dahin auf Kaution aus der Haft entlassen. Ihnen wird vorgeworfen, am 31. Januar in Dhaka vor dem Gebäude der Assoziation der Textilproduzenten und Importeure Bangladeschs gewalttätig demonstriert zu haben. An diesem Tag hätte eigentlich ein Drei-Parteien- Gespräch über Arbeitsbedingungen bei der Firma „Ashiana Garments“ in dem Gebäude stattfinden sollen, an dem Vertreter der GWTUC teilnehmen wollten. Das Gespräch wurde kurzfristig abgesagt und die friedlich vor der Tür demonstrierenden Textilarbeiter und ihre gewerkschaftlichen Vertreter durch die Arbeitgeberseite angegriffen, Mikrofone und Transparente wurden beschlagnahmt. Über 100 Textilarbeiter wurden bei den Angriffen verletzt, 37 von ihnen schwer. Die Polizei folgte den Anschuldigungen der Fabrikbesitzer und nahm Anzeigen gegen Gewerkschafter und Textilarbeiter auf, die zum Teil gar nicht vor Ort waren.
Die GWTUC versucht seit Mai 2017, sich als Gewerkschaft registrieren zu lassen, dies wird von den zuständigen Stellen aber immer wieder abgelehnt.

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UZ - Unsere Zeit

Süd- und Nordkorea wollen bei einem Treffen im Grenzort Panmunjom ihr geplantes Gipfeltreffen im April vorbereiten. Das teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am vergangenen Samstag mit. Die Delegation Südkoreas wird von Vereinigungsminister Cho Myoung Gyon geleitet werden. Hauptthema soll der Zeitplan und die Themen des Korea-Gipfels sein, zu dem Ende April der südkoreanische Präsident Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un ebenfalls in Panmunjom zusammentreffen will. Seit dem Ende des Korea-Kriegs (1953) hat es nur zwei Gipfel der beiden koreanischen Staaten gegeben, die 2000 und 2007 in Pjöngjang stattfanden. Nach Angaben Südkoreas will sich Kim spätestens bis Ende Mai auch mit dem USA-Präsidenten Donald Trump treffen. Kim ist laut Seoul bereit, über das Atomprogramm des Landes zu verhandeln. Allerdings hat Trump nun John Bolton zu seinem Sicherheitsberater ernannt, der für eine kompromisslose Haltung gegen Nordkorea eintritt. Noch im Februar hatte Bolton erklärt, dass die USA das Recht zu einem militärischen Erstschlag gegen Nordkorea hätten, weil dessen Atom- und Raketenprogramm die USA bedrohten.

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UZ - Unsere Zeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor allem möchte ich mich im Namen unserer Delegation und im meinem eigenen Namen bei unseren vietnamesischen Freunden für ihre Gastfreundlichkeit bedanken.

Heute vormittag trafen wir uns mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyễn Phú Trọng, jetzt fanden unsere sehr inhaltreiche Verhandlungen statt, und es steht noch ein Treffen mit dem Präsidenten Vietnams, Trần Đại Quang, bevor.

Am vergangenen Dienstag endete die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) der VR China in Peking. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die NVK-Jahrestagung sprach der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang über die Vorhaben der Regierung. China wolle demnach in diesem Jahr mehr als 13 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten schaffen, sagte er.

„Ich begrüße ausdrücklich die begonnenen diplomatischen Gespräche zwischen den Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel. Nach der langen Phase der nuklearen Drohungen zwischen Nordkorea und den USA ist der Schritt eines direkten Treffens zwischen dem nordkoreanischen Regierungschef Kim Jong Un und dem US-Präsidenten Donald Trump ein Zeichen der Hoffnung auf ein Ende der Eskalationsspirale zwischen beiden Ländern.

Der unbeschreibliche Jubel über das gemeinsame Einlaufen der süd- und der nordkoreanischen Delegation hinter der »Einheitsfahne« bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hallt offenbar nach. Kam es bereits am Rande des sportlichen Großereignisses zu hochrangigen Treffen zur Förderung des Dialogs, so wurde am Dienstag in Seoul angekündigt, der Staatschef der KDVR und sein Amtskollege aus der Republik Korea würden sich Ende April im Grenzort Panmunjom zu Gesprächen treffen.Die hoffnungsvoll stimmende Gipfelankündigung konnte in Seoul vom südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in nach zweitägigen direkten Gesprächen in Pjöngjang verkündet werden, in denen der Norden Moons Sicherheitsberater Chung Eui-yong offenbar deutlich gemacht hat, daß man zu neuen historischen Gipfelgesprächen bereit ist.

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