Samstag, 22. September 2018
Solidaritätsanzeige

Bei seiner Ankunft aus China am frühen Montagmorgen betonte der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro, dass der Plan für den Wirtschaftsaufschwung, den sein Land begonnen hat, auf die Unterstützung Chinas zählen könne.

Maduro bezeichnete seine Rundreise als einen großen Erfolg. Der Besuch in China begann am vergangenen Mittwoch und während seines Aufenthalts wurden 28 Handelsabkommen unter anderem in den Bereichen Erdöl, Energie, Bildung, Kultur und Bergbau paraphiert.

Von Erik Höhne

Der Kurs der Kommunistischen Partei Chinas unter der Führung von Xi Jinping ist allgemein bekannt als „Sozialismus chinesischer Prägung“, häufig verbunden mit dem Begriff der „sozialistischen Marktwirtschaft“. Hierbei geht es darum, Innovations- und Fortschrittsimpulse für die chinesische Ökonomie durch die großzügige Zulassung sowohl chinesischer als auch ausländischer privater Unternehmertätigkeit zu gewinnen. An der zentralen, führenden Stellung des Gemeineigentums und einer makroökonomischen Planung wird allerdings festgehalten. Die Erfolge dieser Orientierung können sich sehen lassen: Lebten 1990 noch 61 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, so lag die Quote 2016 bei 4 Prozent (Quelle: faz.net).

ChinaDer US-Präsident als imperialistischer Sachwalter schäumt vor Zorn: Die Volksrepublik China widersteht nicht nur den unilateralen Zoll-Erhöhungen, sondern antwortet mit gleicher Münze in gleicher Höhe und verfolgt ihren Weg weiter, bis 2021 die Armut im Lande zu besiegen. In der nächsten Stufe der Eskalationsspirale versuchte Donald Trump mit angedrohten »Schutz«-Zöllen bei Automobilen etc. die EU hinter sich zu scharen und gegen Richtung China zu positionieren. Und die EU hilft willfährig mit dem Sojabohnen-Deal die Proteste der US-Farmer abzufedern und schlägt eine »Reform« der Welthandelsorganisation WTO vor, wie die »Frankfurter Allgemeine« am 24. Juli titelte.

Die Geschichte der angeblichen Schallangriffe gegen im Ausland akkreditierte Diplomaten aus den USA , die damit begann, dass Washington im August letzten Jahres ohne irgendeinen Beweis vorzulegen, Kuba wegen Vorfällen dieser Art beschuldigte, beginnt sich jetzt zu wiederholen.

cri chinaEine feierliche Gedenkfeier zum 200. Geburtstag von Karl Marx hat am Freitag in der Großen Halle des Volkes in Beijing stattgefunden. Chinas Staatspräsident Xi Jinping nahm daran teil und hielt eine Rede. Er sagte, man wolle mit der Veranstaltung nicht nur den Respekt für den größten Denker der menschlichen Geschichte ausdrücken, sondern auch den festen Glauben an die wissenschaftliche Wahrheit des Marxismus verkünden.

Xi betonte die große Bedeutung des Marxismus. Schließlich sei der Marxismus nicht nur stets der Leitgedanke der Kommunistischen Partei Chinas und des Staates, sondern auch eine starke Gedankenwaffe für die Kommunisten, um die Welt zu kennen, nach der Wahrheit zu suchen und die Gesellschaft zu formen.

Am vergangenen Dienstag endete die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) der VR China in Peking. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die NVK-Jahrestagung sprach der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang über die Vorhaben der Regierung. China wolle demnach in diesem Jahr mehr als 13 Millionen neue Arbeitsplätze in den Städten schaffen, sagte er.

In jüngster Zeit nehmen Alarmrufe der Freunde der Kapitalherrschaft über die angebliche Bedrohung unserer Lebensweise durch den chinesischen Kommunismus zu. Sigmar Gabriel versuchte vergeblich in allerletzter Minute, die Übernahme der Roboterfirma Kuka durch chinesische Investoren zu verhindern und mahnte bei der EU Abwehrpläne gegen solche Übernahmen an. Er beschwor die Gefahr einer Spaltung der EU durch China, da chinesisches Geld im Zusammenhang mit dem Seidenstraßenprojekt in süd- und südosteuropäische Länder fließe, von denen einige dank der EU-Austeritätsprogramme unter neoliberalem „Reformdruck“ stehen.

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Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

guten Tag! Die Zeit vergeht schnell. Bald begrüßen wir das Jahr 2018. Hiermit darf ich den Mitgliedern aller Nationalitäten des Landes, den Landsleuten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, den Landsleuten in Taiwan und den Auslandschinesen meine Neujahrsgratulation zum Ausdruck bringen. Außerdem wünsche ich allen Freunden aus verschiedenen Ländern bzw. Regionen der Welt alles Gute!

ChinaKurz vor dem Neujahr hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping via Radio China International (CRI), China National Radio (CNR), das Staatsfernsehen (CCTV), China Global Television Network (CGTN) und im Internet seine Neujahrsansprache 2017 veröffentlicht.

Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

das Jahr 2016 ist bald zu Ende. Die Neujahrsglocken werden wieder klingen. In diesem schönen Moment darf ich den Mitgliedern aller Nationalitäten, den Landsleuten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, den Landsleuten in Taiwan und den Auslandschinesen sowie allen Freunden aus verschiedenen Ländern bzw. Regionen der Welt meine Neujahrsgratulation zum Ausdruck bringen.

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