Friedensbewegung

„Die Verdoppelung der Rüstungsexporte in den Nahen Osten durch die schwarz-rote Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren ist völlig unverantwortlich.

„Die Bundesregierung kann und will den Endverbleib der gelieferten Maschinenpistolen, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrraketen aus deutscher Produktion nicht kontrollieren. So landeten

„Die neue GroKo startet mit der Verlängerung und Aufstockung der Bundeswehr-Mandate mit einer weiteren Militarisierung der Konflikte in Syrien, Afghanistan,

ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – ATOMWAFFEN VERBIETEN Neues Wettrüsten Uns droht die gewaltigste Hochrüstung seit dem 2. Weltkrieg. 2014 haben die

Die »Sicherheitskonferenz« in München ist wieder zu einer Olympiade der Heuchler geworden. Es wurden zwar keine Medaillen vergeben, aber die

Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des

„Wenn ein jährlicher Verteidigungsetat von gut 40 Milliarden Euro (nach NATO-Kriterien) nicht ausreicht, um die Bundeswehr einsatzfähig zu halten, dann

“Die offene, direkte Kriegsdrohung des israelischen Ministerpräsidenten gegen den Iran zum Abschluss der Münchner Sicherheitskonferenz bedeutet nur neue Eskalation im

„Die westlichen Staaten sehen ihre globale Hegemonie durch das Erstarken von Russland und China, vor allem im (militär-) technischen Bereich,

Die alljährliche Münchner „Sicher­heits“konferenz findet dieses Jahr in einem militärischen Aufrüstungskontext wie seit Jahrzehnten nicht mehr statt: US-Präsident Trump hat

„Die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einer militärischen ‚Schengen-Zone‘ bedeutet nicht weniger als eine komplette militärische Souveränitätsaufgabe

„Dass jedes sechste Kind weltweit in Krisengebieten aufwächst, ist nicht nur für die Konfliktparteien in den betroffenen Regionen, sondern auch

Wir haben Strafanzeige erstattet gegen den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım und den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wegen „Verbrechen der Aggression“

Das Kreisverwaltungsreferat München beabsichtigt für die Demonstration am 17. Februar alle kurdischen Symbole, in denen es einen Bezug zur PKK

„Die Bundesregierung muss dem Aufrüstungswahnsinn der NATO eine klare Absage erteilen. Jeder Dollar und jeder Euro, der in die Aufrüstung

„Anstatt sich international als Vermittler und Friedensstifter zu betätigen, stellt sich die geschäftsführende Bundesregierung ein weiteres Mal an die Spitze

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft zu den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) auf. „Frieden statt Aufrüstung! – Nein

Internationale Solidarität statt Spaltung und Abschottung Diese Festlegung wurde für die Aktionen 2018 ausdrücklich bekräftigt! Das Aktionsbündnis gegen die Münchner

„Das Angebot der Bundesverteidigungsministerin, die Bundeswehr in Deutschland ein neues NATO-Hauptquartier aufbauen zu lassen, ist ein weiteres Indiz, dass wir

Atomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest. Das

Am 2. Februar 2018 haben Münchner Friedensorganisationen mit Skulpturen von sieben überdimensionalen Nasen führende Manager und Profiteuren deutscher Rüstungskonzerne angeprangert.

Gestern hatte die interventionistische Linke (iL) ihre bundesweite Beteiligung an den Protesten um Waffenlieferungen an die Türkei angekündigt. Daraufhin haben

Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestages, verkündete, die im Sondierungspapier von Union und SPD vorgesehene Etaterhöhung für die Bundeswehr reiche „hinten

Der größte deutsche Rüstungskonzern, Rheinmetall AG, will sich von den deutschen Rüstungsexportregeln unabhängig machen. Über Umwege exportiert die Rheinmetall AG

Aufruf des Kreisvorstandes der DKP München zu den Protesten gegen die NATO-»Sicherheitskonferenz« am 17. Februar in München 23 EU-Staaten, darunter