Opposition Archive

11. April 2025 Bundesregierung, DiEM25, Große Koalition, Koalitionsvertrag

„Verantwortung für Deutschland“ – eine Koalition für Reiche, Krieg und Kontrolle

Übernommen von DiEM25: Statement zum Koalitionsvertrag 2025 vom Koordinationsteam für MERA25 und DiEM25 in Deutschland SPD und Union (CDU/CSU) haben

11. April 2025 Antisemitismus, Befreiung, Buchenwald, DiEM25, Gedenkstätte, Israel, Konzentrationslager, Tag der Befreiung

Stellungnahme zur Gedenkveranstaltung in Buchenwald: Erinnerung braucht Haltung – „¡No Pasarán!“

Übernommen von DiEM25: «Einem Enkel einer Holocaust-Überlebenden das Wort zu versagen, das ist wirklich das Schlimmste, was ich in 25

11. April 2025 DKP, Große Koalition, Koalitionsvertrag, Unsere Zeit

DKP zum Koalitionsvertrag: Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln

Übernommen von Unsere Zeit: Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem

11. April 2025 Aufrüstung, Bundesregierung, CDU, CSU, Große Koalition, Koalitionsvertrag, Ostermärsche, SPD, Zeitung der Arbeit

CDU/CSU und SPD rollen roten Teppich für Aufrüstung und Kapital aus

Übernommen von Zeitung der Arbeit: 45 Tage nach den vorgezogenen Bundestagswahlen steht nun fest: CDU/CSU und SPD bilden erneut eine

10. April 2025 Die Linke

Nur das Klimageld ist ein echter sozialer Ausgleich!

Übernommen von Die Linke: SPD und Union wollen kein Klimageld an die Bürger auszahlen und stattdessen die Stromsteuer senken. Janis

9. April 2025 AfD, Bundesregierung, Koalitionsvertrag, Neues Deutschland

„nd.DerTag“: Keine Antwort – Kommentar zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung

Übernommen von nd: Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl und erst recht nach der jüngsten Umfrage, die die AfD vor der

8. April 2025 Die Linke, Ines Schwerdtner, SPD, Steuern

SPD-Wirtschaftsforum fordert Steuersenkungen – Die Linke fordert Gerechtigkeit

Übernommen von Die Linke: Zur Forderung des SPD-Wirtschaftsforums nach Steuersenkungen für Unternehmen erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines

7. April 2025 Deutsche Kommunistische Partei, DKP, Friedensbewegung, München, Ostermarsch, Ostermärsche

Ostermarsch München am 19. April: Friedensfähig statt kriegstüchtig

Übernommen von DKP Bayern: Das Münchner Friedensbündnis ruft auf zum Ostermarsch am Samstag, 19. April 2025: „Wir leben weltweit im

4. April 2025 DKP, Gaza, Gazastreifen, Israel, Palästina, Unsere Zeit, Völkermord

Solidarität mit Gaza konkret

Übernommen von Unsere Zeit: Die DKP ruft dazu auf, in der Solidarität mit dem palästinensischen Volk nicht nachzulassen und sammelt

4. April 2025 DiEM25, Donald Trump, Europa, Imperialismus, USA

MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit: Warum Trumps „Befreiungstag“ den Bruch mit dem Imperium dringlicher denn je macht

Übernommen von DiEM25: Am 2. April 2025 erklärte Donald Trump in gewohnt chauvinistischer Manier den sogenannten „Liberation Day“ – und

4. April 2025 Die Linke, Steuern, Vermögensabgabe

Die Vermögensteuer muss jetzt kommen!

Übernommen von Die Linke: Laut Deutschlandtrend sprechen sich fast 70 Prozent der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus, während

2. April 2025 Die Linke

Nur eine Wirtschaftswende kann unsere Industrie retten!

Übernommen von Die Linke: Wie das Statistische Bundesamt meldet, hat die deutsche Industrie im vergangenen Jahr Zehntausende Stellen abgebaut. Angesichts

2. April 2025 Abschiebungen, Berlin, DiEM25, Gaza, Studierende

Politische Säuberung made in Berlin: Im Namen der Staatsräson

Übernommen von DiEM25: Statement des Koordinationsteams für MERA25 und DiEM25 in Deutschland Der Berliner Senat versucht derzeit, vier internationale Einwohner:innen

1. April 2025 CDU, Die Linke, Ines Schwerdtner, Renten

Die Union will unsere Renten kürzen!

Übernommen von Die Linke: Zu dem Vorstoß der Union, die Anzahl der Beitragsjahre für das volle Rentenniveau von 45 auf

1. April 2025 Deutsche Post, DKP, Gewerkschaften, Unsere Zeit

Offensiv zur Gegenmacht

Übernommen von Unsere Zeit: Ständig steigender Arbeitsdruck, Flexibilisierung, Befristungen nehmen zu: Die Arbeitsbedingungen bei der Deutschen Post AG werden stetig

31. März 2025 Die Linke

Die Teuerung ist nicht gestoppt!

Übernommen von Die Linke: Angesichts der neuesten Inflationszahlen des Statistischen Bundesamtes fordert Jan van Aken, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke,

31. März 2025 Arbeitszeit, Arbeitszeitgesetz, DKP, öffentlicher Dienst, Patrik Köbele, Schlichtung

DKP zur Debatte um die Arbeitszeit: Heute schon zuviel!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Arbeitszeitdebatte In der vergangenen Woche wurden Dokumente geleakt, in denen SPD, CDU und

29. März 2025 Deutsche Kommunistische Partei, DKP, Ekrem Imamoğlu, Kommunistische Partei der Türkei, München, Türkei

Solidarität mit den Protesten in der Türkei! Kundgebung in München

Übernommen von DKP Bayern: Am 29. März fand eine Kundgebung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) auf dem Odeonsplatz statt.

29. März 2025 DIDF, Ekrem Imamoğlu, Türkei

Wir solidarisieren uns mit der Demokratiebewegung in der Türkei und fordern die Freilassung aller Inhaftierten!

Übernommen von DIDF: Nachdem am 19. März über 100 Politiker, Kulturschaffende und Journalisten in der Türkei verhaftet worden sind, ist

28. März 2025 Die Linke

Zum Gesundheitszustand von Gerhard Trabert

Übernommen von Die Linke: Gerhard Trabert wurde bei der Bundestagswahl in den Bundestag gewählt. Im Vorfeld der Wahl erlitt er

26. März 2025 Die Linke, Jan van Aken, Koalitionsverhandlungen, SPD

Union und SPD führen die Wähler hinters Licht

Übernommen von Die Linke: Je mehr über die Koalitionsverhandlungen bekannt wird, desto klarer wird, dass Union und SPD keine Lösungen

26. März 2025 Aufrüstung, Bundesrat, Die Linke, DiEM25, Kriegskredite

Aus der Geschichte nichts gelernt? Linke billigen im Bundesrat den Coup für Aufrüstung und Infrastruktur

Übernommen von DiEM25: Ob in Opposition oder Regierung: Progressive Politik muss dem Frieden verpflichtet sein. Ein Statement des Koordinationsteams von

25. März 2025 Bundestag, Gregor Gysi, Neues Deutschland

„nd.DerTag“: Gysis Mahnung – Kommentar zur Eröffnung des neuen Bundestags

Übernommen von nd: Noch während der Linke-Politiker Gregor Gysi als Alterspräsident den Bundestag eröffnete, ergingen sich Kommentatoren in den sozialen