Montag, 20. November 2017
Solidaritätsanzeige

Neuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPNeuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPIn München hat sich die örtliche DKP neu aufgestellt. Bei einer Kreismitgliederversammlung wählten die Kommunistinnen und Kommunisten der bayerischen Landeshauptstadt am Samstag einen neuen Vorstand und reagierten damit auf den angekündigten Parteiaustritt einer Reihe von führenden Mitgliedern. Zum neuen Kreisvorsitzenden der DKP München wurde Raimund »Hacki« Münder gewählt, der auch schon bei der Bundestagswahl auf der bayerischen Landesliste der DKP kandidiert hatte.

In einer verabschiedeten Erklärung heißt es: »Am 4.11.2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angekündigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine öffentliche Erklärung verbreitet, dass damit ›die DKP München Geschichte‹ und ab jetzt ›ihr Raum‹ durch andere, zum Teil erst zu bildende Organisationen ›vollständig ausgefüllt‹ sei. Das ist unrichtig.

icanMit einer einen Kilometer langen Menschenkette zwischen den Botschaften der USA und Nordkoreas haben rund 700 Menschen heute in Berlin ein Zeichen gegen atomare Aufrüstung und die Gefahr eines Atomkrieges gesetzt. Dabei haben als Donald Trump und Kim Jong-Un verkleidete  Friedensaktivisten zwei nachgebaute Atombomben in Originalgröße die Strecke entlang geschoben. Mit der Aktion verbindet ein breites Bündnis von  Friedens-, Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen die Forderung an die künftige Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von  Atomwaffen beizutreten und die US-Atombomben aus Deutschland abzuziehen.

MLPDWie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) mitteilte, haben die Deutsche Bank und ihre Tochter, die Postbank, alle Konten der Partei auf Bundes-, Landes- und Ortsebene gekündigt. »Das ist ein massiver Angriff auf die Geschäftsfähigkeit der MLPD. Kurz nach den Bundestagswahlen bedeutet es einen neuen Höhepunkt in einer Kriminalisierungs-Kampagne gegen die MLPD und im politisch motivierten Bankenboykott«, so die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner. Die Deutsche Bank hatte schon 1986 und 2009 die Konten der MLPD gekündigt und musste diese Kündigungen nach Urteilen des Landgerichts Essen jeweils zurücknehmen.

dfg vkAm Wochenende traf sich die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Berlin zu ihrem 21. Bundeskongress. Dabei wurden nicht nur die Weichen für die zukünftige Friedenarbeit gestellt, die Organisation feierte mit Festreden von Margot Käßmann und Semih Sapmaz auch ihr 125-jähriges Bestehen.

comunistaAuf einer gut besuchten gemeinsamen Veranstaltung der DKP, der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Türkischen Kommunistischen Partei in Stuttgart hielt der stellv. DKP Vorsitzende Dr. Hans-Peter Brenner am 4. November die folgende Rede.

Liebe Genossinnen/Genossen! Kolleginnen/Kollegen! Liebe Freunde!

Ich bedanke mich für die Einladung zu dieser Festveranstaltung, die dem 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet ist.
Ich begrüße sehr, dass wir heute abend im Kreise mehrerer KPen , der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Kommunistischen Partei der Türkei, gemeinsam der Oktoberrevolution gedenken.

LL-Demo im Januar 2017. Foto: RedGlobeLL-Demo im Januar 2017. Foto: RedGlobeDie traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demo am 14. Januar in Berlin steht für das Aufstehen gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Demokratie- und Sozialabbau. Das Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg hat allerdings angekündigt, dass »aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden« müsse und »nur noch reine Informationsstände« auf einer stark verkleinerten Fläche direkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sind. Mehreren Initiativen und Verlagen, die sich seit Jahren am Gedenken an die beiden Arbeiterführer beteiligen, wurde bereits vom Bezirksamt mitgeteilt, dass sie für 2018 keine Genehmigung erhalten werden. Die früh angemeldeten Stände von DKP und SDAJ wurden drastisch reduziert.

junge WeltChristian Klar, früheres Mitglied der »Roten Armee Fraktion« (RAF), veröffentlicht in der Wochenendausgabe der Tageszeitung junge Welt eine Nachbetrachtung zu 40 Jahren »Deutscher Herbst«. Er erinnert daran, dass die »Türen im geschichtlichen Prozess« in den 60er und 70er Jahren des 20. Jahrhunderts offenstanden. Als Beispiele benennt er die Entkolonialisierung Afrikas, Asiens und der arabischen Welt, die sozialrevolutionären Kämpfe in Lateinamerika, der siegreiche Befreiungskampf der Vietnamesen und das Patt im »Kalten Krieg«. Dies sei heute schwer nachvollziehbar. »Politiker handeln als Angestellte der großen Kapitalgruppen, das Primat der Politik wird nicht einmal mehr postuliert.«

atomkraft nein dankeZur morgen stattfindenden ersten energiepolitischen Sondierungs-Runde zwischen Union, FDP und Grünen erklärt der Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, Jochen Stay: »Auf dem karibischen Inselstaat Jamaika gibt es keine Atomkraftwerke. In der zukünftig wahrscheinlich von einer Jamaika-Koalition regierten Bundesrepublik Deutschland laufen auch mehr als sechs Jahre nach Fukushima noch acht Reaktoren, die meisten laut Atomgesetz bis 2022. Trotz Ausstiegs-Beschluss ist Deutschland noch immer zweitgrößter Atomstrom-Produzent in der EU. In dieser Legislaturperiode sollen nur zwei AKW abgeschaltet werden. Das muss sich dringend ändern. Wir fordern: Mehr Tempo beim Atomausstieg.«

Antifa-Kongress BayernDer DGB Bayern akzeptiert nun doch die Durchführung des Antifa-Kongresses im Gewerkschaftshaus München. Der Gewerkschaftsbund verbreitete heute eine Stellungnahme, die wir nachstehend dokumentieren:

Nach intensiven internen Debatten und der Vermittlung durch die DGB Jugend Bayern ist der DGB Bayern in einen konstruktiven Dialog mit den Veranstaltern des antifaschistischen Kongresses eingetreten. Diese haben sich in einer Erklärung klar von Gewalt abgegrenzt und ihre Intentionen für den Kongress noch einmal dargelegt.

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