Dienstag, 30. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

Festival der JugendAm Kölner Rheinufer beginnen heute die Vorbereitungen für das »Festival der Jugend«, das am kommenden Wochenende im Jugendpark stattfinden wird. Die Organisatoren des größten unkommerziellen und von Jugendlichen selbst veranstalteten politischen Festivals in Deutschland erwarten einen Besucherrekord. Doch bis dahin werden erstmal Bühnen, Großzelte und Essensstände aufgebaut, Licht und Technik installiert, die Infrastruktur für die Verpflegung von über 1000 BesucherInnen eingerichtet.

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Esther Bejarano zu ihrer Kandidatur auf der Liste der DKP zur Bundestagswahl 2017:

Die DKP Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular vorausgesetzt hatte.Nun sorgte ein am 19.05.17 veröffentlichtes Interview mit mir in der »Kleine Zeitung« aus Österreich für Aufregung und Nachfragen, nicht zuletzt beim Hamburger Landeswahlleiter.

attac logoMit einer Tanzdemo, Straßentheater, Rebel-Clowing und anderen kreativen Aktionen geben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Attac-Aktionsakademie heute in der Hamburger City einen kleinen Vorgeschmack auf die Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli. "Global
gerecht! Sozial und ökologisch statt G20" lautet das Motto der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker. An der Demonstration beteiligen sich auch einige Aktivistinnen und Aktivisten, die sich mit Hungerstreikenden in der Türkei solidarisieren.

friedenstaubeSeit etwa 11.30 Uhr protestieren Antimilitarist*innen mit einer Kletteraktion während des Bittgottesdiensts, in der Berliner Kaiser Wilhelm Gedächtnis Kirche gegen Kriegseinsätze und die Verstrickung der Kirche mit der Bundeswehr.

Für Samstag ruft die »Antiimperialistische Aktion« zu einer Solidaritätskundgebung für Venezuela in München auf. Die Veranstaltung beginnt um 19.15 Uhr am Stachus-Brunnen, Karlsplatz, in München.

Solidarität mit VenezuelaMit einer Diskussionsveranstaltung am Freitag und einer Kundgebung am Sonnabend demonstrieren Hamburger Linke in dieser Woche ihre Solidarität mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. In dem Aufruf »zur Solidarität mit der bolivarischen Regierung von Venezuela« heißt es: »Angesichts der permanenten Aggression seitens der extremen Rechten Venezuelas gegen die Zivilbevölkerung und gegen die Ordnungskräfte (...) rufen wir zur internationalen Solidarität auf.«

Wish Yo Were HereEin internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde am Montag bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. »Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli«, erklärt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). »Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird.« Sollten sich die rund 130 Staaten nicht einigen, wird es noch eine weitere Verhandlungsrunde geben.

Für die rund 12.500 Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe und der Berlin Transport konnte am heutigen Montag, 22. Mai 2017, ein Tarifabschluss erzielt werden. Rückwirkend ab dem 01.01.2017 erhalten alle Beschäftigten eine Entgelterhöhung von 2,5 Prozent. Dieser Erhöhungsschritt erfolgt auf der Grundlage eines Tarifvertrages, der im Jahr 2013 zwischen BVG und ver.di abgeschlossen worden ist. Die jährliche Erhöhung ist an das wirtschaftliche Ergebnis der Verkehrsbetriebe gekoppelt.

DFG-VKDie Bundeswehr macht nicht nur Werbung auf Ausbildungsmessen und auf Plakatwänden, sondern auch im kirchlichen Bereich. Auf den Veranstaltungen des am Mittwoch beginnenden Evangelischen Kirchentages in Berlin wird die Bundeswehr auf verschiedene Weise präsent sein. So spielt am Abend des 24. Mai die BigBand der Bundeswehr zur Eröffnung des Kirchentages auf dem Gendarmenmarkt. Auf einem Militärgottesdienst am 26. Mai in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche werden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Militärbischof Sigurd Rink predigen. Hochrangige Vertreter von Politik, Kirche und Militär werden diesen Gottesdienst besuchen. Die Militärpolizei wird die Eingänge bewachen. Militärbischof Sigurd Rink lädt am selben Tag in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zur Bibelarbeit ein.

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