Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren Rängen oder gar nicht statt. Der Wirtschaft werden heute 1 Milliarde € zur Unterstützung zugesagt. Kurzarbeiterregelungen entschärft (Fussnote: Könnte auch für zukünftige “Beistandsmassnahmen des Steuerzahlers” für die Wirtschaft eine Vorlage sein).

Keiner dieser Regierenden kommt aber auf die einfachste Möglichkeit: Die Absage dieses Milliarden verschlingenden Manövers vor der russischen Grenze.

40.000 Soldaten und hunderte Militärgerätschaften und Waffen werden weiterhin durch halb Europa und gerade durch dieses Land...

Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, fordert auch mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus Covid-19, das geplante NATO-Großmanöver Defender 2020 abzusagen. „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen", so Köbele.

„Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt...

banner defender 2020 297x160Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP vor dem deutschen Imperialismus. Seit der Annexion der DDR entfalte dieser immer aggressivere Formen nach innen und außen. Das Großmanöver “Defender 2020” ist dafür ein Ausdruck...

DGBDer Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das "DEFENDER 2020"-Manöver der NATO in Europa beschlossen. Die NATO plant im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. "Statt dieser Konfrontation sind aus Sicht der Gewerkschaften Entspannungspolitik und kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde"

dfg vkSeit das deutsche Militär großflächig im öffentlichen Raum mit Werbeplakaten Nachwuchs sucht, bekommt sie auch Gegenwind: Vor allem in Berlin werden die Plakate immer wieder satirisch abgeändert. Gegen Adbusting-Aktivist*innen gehen die Behörden seit einiger Zeit massiv vor: Es kam sogar schon zu Hausdurchsuchungen.

Wie gerade bekannt wurde (Drucksache 19/17240) stellt der Militärische...

Lassen wir einmal ein paar Eindrücke von der Münchner »Sicherheitskonferenz« Revue passieren, vor allem solche, die es in die Schlagzeilen geschafft haben. Da festigt sich der Eindruck, daß es in diesem Jahr noch stärker als bei den früheren Konferenzen tatsächlich in erster Linie um Krieg geht. Die Akteure der wichtigsten westlichen Staaten – Mister Pompeo vom USA-Außenministerium, Frau...

„Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“ hieß es in der Eröffnungsansprache des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz. Das Bündnis stellt sich damit klar gegen die Ansichten des deutschen „Spitzendiplomaten“ Ischinger, der das Völkerrecht als „Diktatoren-Schutz“ bezeichnete und die...

Kommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenTausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen sogar von 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich zudem an einer Menschenkette durch die Innenstadt, durch die symbolisch der Tagungsort umzingelt werden sollte...

„Die Weltlage ist sehr gefährlich, da hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger zweifelsohne Recht, aber daran hat die NATO mit ihrer Regime-Change-Politik im Nahen und Mittleren Osten großen Anteil. Deshalb bedürfen die Krisen und Konflikte dieser Welt nicht noch mehr militärische und destabilisierende Einmischung, sondern politische Lösungen durch multilaterale Ansätze...

„Der globale Westen hat zur Kenntnis genommen, dass die Zeiten der absoluten westlichen Hegemonie allmählich vorbei sind. Mit dem Wunsch, die Uhr doch noch einmal zurückzudrehen, treffen sich die vorrangig westlichen Staats- und Regierungschefs am Wochenende in München, um sich gegenseitig zu versichern, dass der Westen auch weiterhin stark ist und mit allen Mitteln auch stark und vorherrschend...

Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur Teilnahme am Kommunistischen Block auf. Wir dokumentieren im Folgenden ihren Aufruf.

Frieden mit Russland und der VR China!

Imperialismus, Krieg und Flucht beenden!

Gegen Militarisierung und...

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