Am 17. Oktober 2020 wurden mehre Personen, die sich an einer Kundgebung gegen den Kreisverbandstag der AfD in Henstedt-Ulzburg beteiligten, von einem AfD-Sympathisanten mit einem Auto angefahren. Dabei wurden mehre so schwer verletzt, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Der Fahrer war im Vorfeld zusammen mit drei weiteren Personen von der Gegenkundgebung verwiesen worden, da sie rechte Sticker verklebten und durch rechte Parolen auffielen.

Aufstehen gegen Rassismus Hamburg zitiert einen Augenzeugen: „Es ist für mich ganz klar, der Fahrer hat beschleunigt, ist auf den Fußgängerweg und wollte Menschen überfahren. Das heißt, er hat in Kauf genommen, uns zu töten!“

Die Polizei ermittelt hingegen nur wegen gefährlichen...

vvn bdaSchon fast ein Jahr ist es her, dass die Berliner Finanzverwaltung der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund des Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), unter Berufung auf den Bericht des Inlandsgeheimdienstes in Bayern, die Gemeinnützigkeit entzog und damit ein verhängnisvolles politisches Signal sendete.

Bis heute herrscht Unklarheit über die...

Am 25. Oktober wollen die PEGIDA-Anhänger*innen in Dresden ihr sechsjähriges Bestehen feiern. Für uns ist es natürlich kein Grund zu feiern, dass Nazis seit so langer Zeit einen regelmäßigen Aufmarsch veranstalten und Nationalismus, Hass und Hetze verbreiten. Sechs Jahre PEGIDA sind sechs Jahre zu viel!

Was am Anfang noch Tausende waren, sind jetzt nur noch ein paar Hundert – die deswegen...

Das hat sich Horst Seehofer einfacher gedacht. Mit einem Lagebericht zu Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden will er die Debatte um eine unabhängige Studie über rechte Einstellungen bei der Polizei beenden. Allein, es glaubt ihm kaum jemand, dass die vom Verfassungsschutz durchgeführte Erhebung reicht. Nicht einmal jene, um die es dabei geht, wie die Kritik vom Bund Deutscher...

„Wie viele Nazi-Netzwerke in den Sicherheitsbehörden müssen noch aufgespürt werden, ehe auch Seehofer einsieht, dass es nicht nur um Einzelfälle geht?“, fragt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf den heute vom Bundesinnenminister vorgestellten Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden.

Jelpke weiter:

„Die von Seehofer präsentierten...

Demonstration in Torgau. Foto: SNDemonstration in Torgau. Foto: SNAm 30. Jahrestag der Annexion der DDR ist es bundesweit zu Demonstrationen und Kundgebungen gekommen, auf denen Tausende Position gegen Faschismus, Rassismus und Kapitalismus bezogen haben. In Berlin richteten sich die Aktionen dabei vor allem gegen Provokationen von Neofaschisten, die sich unter dem Schutz der Polizei unter anderem in Hohenschönhausen zusammenrotten durften. Ungestört blieben...

vvn bdaPressemitteilung der VVN-BdA NRW e.V.

Rechte Hetze in Polizei-Chats, der Zufall brachte es an das Tageslicht. Gegen derzeit 29 Polizeibeamte wird ermittelt. So die Berichte zum neusten Polizeiskandal von NRW. Innenminister Herbert Reul hat darüber berichtet.

Worüber nicht berichtet wurde, ist dies: Das Sondereinsatzkommando der Dortmunder Polizei und der Polizei anderer NRW Städte trainiert in...

In Berlin dürfen Rassisten und Faschisten frei laufen, ihre Lügen propagieren und können ungehindert gegen Auflagen verstoßen. Bei Verstößen ähnlicher Auflagen während der 1. Mai Kundgebungen wurden selbige aufgelöst, Personen wurden angezeigt und die Polizei schritt mancher Orts gewaltsam zwischen die friedlichen Menschen.

Statt diejenigen zu veturteilen, die offen mit Reichskriegsfahne und...

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert von der Bundesregierung endlich wirkungsvolle Maßnahmen und eine nachhaltige Gesamtstrategie beim Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sowie eine stärkere Einbindung der Betroffenen. Wichtig sei, dass der Rasse-Begriff aus dem Grundgesetz und weiteren Gesetzen wie dem Betriebsverfassungsgesetz gestrichen werde. Stattdessen solle die...

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, zur versuchten Stürmung des Reichstags von Rechtsradikalen auf der Anti-Corona-Demo am vergangenen Samstag:

„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Gerade wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wissen das und setzen uns entschieden dafür ein. Wenn aber – wie am Samstag – Rechtsradikale dieses Grundrecht missbrauchen, um die Institutionen...

Historisch war der „Sturm auf Berlin“ der letzte Schritt der militärischen Zerschlagung des Faschismus in Europa. Am Ende stand am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands. Diesmal versammelten sich am Wochenende zehntausende Menschen zu einer Corona-Demonstration und kündigten einen „Sturm auf Berlin“ an. Neonazis und Reichsbürger riefen bereits zur „Entscheidungsschlacht“