17 | 02 | 2020

Thälmann für die AfD? Niemals!Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Vorstands des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann e.V. Hamburg zu einer Wahlwerbung der AfD Sachsen-Anhalt:

In Ausnutzung der immer noch hohen Popularität des ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Ernst Thälmann, ist jetzt in Sachsen-Anhalt ein Wahlplakat der AfD mit dem Bild Ernst Thälmanns aufgetaucht, auf dem behauptet wird: Er hätte AfD gewählt...

Dies ist an Infamie, Beleidigung und Verunglimpfung nicht zu übertreffen!

Es ist nicht nur eine Beleidigung von Ernst Thälmann, der jahrelang gegen den aufkommenden Faschismus, aufgetreten und gekämpft hat und nach elf Jahren Einzelhaft1944, feige...

Erklärung des Netzwerks der Lagergemeinschaften aus Anlass der Bundestagswahl am 24. September 2017

Mit überaus großer Besorgnis nehmen wir, die Vertreter der von den ehemaligen Häftlingen der Konzentrationslager gegründeten Interessenverbände, den weltweiten Rechtsruck und die Erfolge der Rechtspopulisten in Europa und Deutschland zur Kenntnis.

Vor dem...

junge WeltDer Nebenklagevertreter im NSU-Prozess, Rechtsanwalt Yavuz Narin, wirft der Bundesanwaltschaft »dogmatische Ausblendung offenkundiger Verstrickungen von V-Personen und Verfassungsschützern« vor. Die Anklagebehörde müsse sich nicht wundern, »dass das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden – nicht nur der Opfer, sondern der gesamten Bevölkerung &ndash...

Antifaschistische AktionFür die DKP hat sich Ratsherr Michael Gerber am Freitag im Kreiswahlausschuss Bottrop/Gladbeck/Dorsten gegen eine Zulassung der AfD zur Bundestagswahl ausgesprochen. Wir dokumentieren nachstehend seine Erklärung:

Im Artikel 139 des Grundgesetzes heißt es: »Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden...

Die VVN-BdA hat mit Empörung und Erschrecken die Vorgänge um das wohl größte Rechtsrock-Konzert an diesem Wochenende im thüringischen Themar verfolgt.

Unter dem Schutz von 1000 Polizisten traten auf Einladung offen neofaschistischer Organisatoren Musikgruppen auf, die mit ihren menschenverachtenden Texten und Musikstücken Rassismus und Fremdenfeindlichkeit...

Unter großem Polizeiaufgebot fand am Montag eine Gerichtsverhandlung gegen eine engagierte Antifaschistin statt. Diese wurde zu 15 Tagessätzen bzw. 150 Euro verurteilt, weil sie Beatrix von Storch, die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, durch einen Tortenwurf beleidigt haben soll. Die Verurteilte kündigte an, die Strafe absitzen zu wollen: »Ich werde nicht auch noch...

Foto: Gisela Blomberg / DKP Rheinland-WestfalenFoto: Gisela Blomberg / DKP Rheinland-WestfalenDie Polizei schützte am Sonntag in Düsseldorf die «Meinungsfreiheit» von Neonazis aus dem Umfeld der Partei «Die Rechte». Etwa 50 Kundgebungsteilnehmer forderten vor dem Generalkonsulat von Ungarn in der Adersstraße die Freilassung des Holocaust-Leugners Horst Mahler aus magyarischem Gewahrsam. Etwa 100 Antifaschisten protestierten lautstark gegen die...

Zeitung vum Lëtzebuerger VollekEin Offizier der deutschen Bundeswehr hat sich als syrischer Flüchtling ausgegeben, um mit dieser Legende – also »unter falscher Flagge« – Terroranschläge vorzubereiten und zu begehen. Die Anschlagsziele lagen nicht etwa in Syrien oder in Israel, sondern der Terror sollte in Deutschland stattfinden, offensichtlich um einen weiteren Vorwand für schärfere...

Gegen NazisAm Mittwoch, den 26.04.2017, wurde ein Bundeswehroffizier festgenommen, weil er einen Terroranschlag vorbereitet hat, um ihn anschließend Flüchtlingen in die Schuhe schieben zu können und damit rassistische Stimmung in der Gesellschaft anzuheizen. Die bürgerlichen Medien reiben sich verwundert die Augen. Es sprengt offensichtlich ihre Vorstellungskraft, dass ein...

Demonstration gegen die AfD in Köln. Foto: Solidarität statt HetzeDemonstration gegen die AfD in Köln. Foto: Solidarität statt HetzeÜber 10.000 Teilnehmende haben sich heute in Köln an der Großdemonstration »Solidarität statt Hetze« gegen den Bundesparteitag der AfD beteiligt. Schon am frühen Morgen hatten rund 3.000 Menschen mit Blockaden an neuralgischen Punkten den Zugang zum Tagungsort deutlich erschwert. Tom Wohlfarth von »Solidarität statt Hetze« zieht eine positive...

Solidarität statt HetzeRund 3.000 Menschen haben heute morgen in Köln auf beiden Rheinseiten und aus allen Himmelsrichtungen den Bundesparteitag der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Köln umzingelt und die Zufahrtswege versperrt. Eine der Blockaden kam auf weniger als 100 Meter an das von der Polizei abgeriegelte Maritim-Hotel heran, dem Tagungsort der ultrarechten Partei. Zum eigentlich...

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