23 | 05 | 2019

Das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat mit Erstaunen den aktuellen Verfassungsschutzbericht zur Kenntnis genommen und nimmt dazu Stellung. Danach wäre es an der Zeit für eine Zäsur und die Auflösung dieser Behörde.

Das Aktionsnetzwerk hat die Petition „Verfassung schützen – Verfassungsschutz Sachsen auflösen“ ins Leben gerufen und wird diese noch vor der Landtagswahl an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages übergeben. Die Petition kann unter https://platznehmen.de/vs (Kurzlink zu openPetition) mitgezeichnet werden.

Erklärung der DKP zur Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 5. Juni in Leipzig

Die Gewerkschaft ver.di ruft für den 5. Juni Beschäftigte und Auszubildende aus Krankenhäusern, der Altenpflege, Psychiatrie und Reha zu einer Demonstration unter dem Motto „Mehr von uns ist besser für alle“ in Leipzig auf. Anlass ist die dort stattfindende Konferenz der Gesundheitsminister der Länder. Die DKP unterstützt die Proteste sowie die betrieblichen Kämpfe um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen und die Bündnisse und Volksbegehren zu ihrer Unterstützung.

Am 6. Mai versammelten sich knapp 30 Menschen am Friedhof der bei der Befreiung Malchins und Umgebung gefallenen Rotarmisten, um dem Ende der faschistischen Terrorherrschaft und dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu gedenken. Nico Burmeister, Sprecher unserer Landesvereinigung, hielt einen Redebeitrag.

„Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! Organisiert und solidarisch – hier und überall!“ ist das Motto der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration in Nürnberg. Initiiert von der organisierten autonomie (OA) wird die Demonstration vom revolutionären 1. Mai Bündnis, einem Zusammenschluss von mehr als 30 linken und linksradikalen Gruppen veranstaltet. Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.30 Uhr an der Ecke Bauerngasse/Gostenhofer Hauptstraße. Auch dieses Jahr ist der revolutionäre 1. Mai in Nürnberg der gemeinsame Ausdruck für alle Menschen aus Nürnberg und Umgebung, die gegen das kapitalistische System auf die Straße gehen.

Unter dem Titel "Faust hoch!" ruft ein Bündnis aus verschiedenen politischen Gruppen zu einer Demonstration am ersten Mai auf. „Der erste Mai ist nicht nur irgendein Feiertag, sondern vor allem ein Kampftag. Wir finden es wichtig an diesem Tag eine kämpferische Demo zu machen und dazu aufzurufen, sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Wer brav und gehorsam ist, wird nichts verändern können.“ so Torben Hansen, einer der OrganisatorInnen.

Liebe Friedensfreunde und Friedensfreudinnen,

In der VVN organisierten sich nach der Befreiung die Überlebenden der faschistischen Haftstätten und Konzentrationslager und die Frauen und Männer aus dem antifaschistischen Widerstand.

Die aus dem KZ Buchenwald nach Hause zurückkehrenden Häftlinge brachten das Vermächtnis des Schwurs von Buchenwald mit, deren zentrale Aussage lautet: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!“

Am Morgen des 13. April brannte das einzige Gebäude im Mehrgenerationengarten »Bude« in Berlin-Köpenick komplett ab. Cuba Sí arbeitet seit langem freundschaftlich mit dem Trägerverein "Sylvester" zusammen und ruft zur Unterstützung beim Wiederaufbau auf.

In einer Stellungnahme der sozialistischen Kinderorganisation »Rote Gespenster« heißt es:

Liebe Freunde und Genossen, wir, die »Roten Gespenster Berlin-Brandenburg«, erklären uns solidarisch mit dem Verein Sylvester e. V., der am vergangenen Wochenende Opfer eines Brandanschlags wurde. Als wir dort ankamen, standen wir vor den Resten der »Bude«.

Am 6. April 2019 fand das jährliche Gedenken anlässlich der Befreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers SIII vor 74 Jahren im Jonastal statt. Unsere Vorsitzende Elke Pudszuhn sprach dort die folgenden Gedenkworte.

Liebe Teilnehmer des heutigen Gedenkens, anlässlich 74. Jahrestages der Befreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers SIII

Heute vor 74 Jahren befanden sich die Häftlinge der Lager aus Ohrdruf, Crawinkel und Espenfeld auf dem Marsch ins Hauptlager Buchenwald.
Viele von ihnen haben es nicht geschafft, wurden auf dem Marsch erschlagen, erschossen und liegengelassen am Wegesrand.
Die entkräfteten, aber lebenden Häftlinge, erlebten am 11. April die Selbstbefreiung und leisteten am 19. April 1945 auf dem Appellplatz den Schwur der 21.000 Überlebenden.

Pressemitteilung der VVN-BdA zum Vorstoß im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, den 8. Mai 2020 als einmaligen Feiertag zu begehen.

Der Landesvorstand der VVN-BdA Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die Initiative der Linksfraktion im Landtag, den 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges als einmaligen Feiertag zu würdigen. Angesichts anhaltender rechtsextremer Gewalt auch in Mecklenburg-Vorpommern und zunehmender rechtspopulistischer Strömungen in ganz Europa ist das Erinnern an die Verbrechen der NS-Diktatur dringender denn je.

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