21 | 09 | 2019

Anfang Juni 2019 wurden Pläne des bayerischen Abschiebe-Landesamts bekannt, den Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg zum Abschiebeflughafen auszubauen. Erklärtes Ziel der bayerischen Behörde ist es, die Abschiebezahlen in die Höhe zu treiben.

Gegen diese Pläne protestierten bereits am 6. Juni zahlreiche Aktivist*innen am Nürnberger Flughafen. Und auch im Nürnberger Stadtrat formiert sich Widerstand. Linke und Grüne haben sich eindeutig gegen das Vorhaben der Staatsregierung ausgesprochen. Und selbst bei der SPD regt sich Kritik. Und das ist gut so, denn die Stadt Nürnberg hat Einflussmöglichkeiten auf die Entscheidung, ob der Nürnberger Flughafen ein Abschiebeflughafen wird. Eigentümer der Betreibergesellschaft Flughafen Nürnberg GmbH sind zu gleichen Teilen der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg. Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly ließ jedoch durchblicken, dass er keine generellen Einwände gegen den Ausbau zum Abschiebeflughafen habe, jedoch beispielsweise Abschiebungen nach Afghanistan ablehne.

Die Freie Flüchtlingsstadt Nürnberg und der Bayerische Flüchtlingsrat kritisieren die Pläne für einen Abschiebeflughafen. Nürnberg bezeichnet sich selbst als Stadt des Friedens und der Menschenrechte. Dieser Titel geht jedoch mit Verantwortung gegenüber Menschen und ihren Rechten einher. Erst kürzlich hat sich die Stadt zum sicheren Hafen erklärt und will Geflüchtete in Seenot über den offiziellen Verteilungsschlüssel hinaus aufnehmen. „Nürnberg kann nicht sicherer Hafen für Geflüchtete sein und gleichzeitig massenhafte Abschiebungen organisieren“, kritisiert Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat. „Wir erwarten deshalb vollen Einsatz der Stadtratsfraktionen und des Oberbürgermeisters, um die bayerische Staatsregierung von ihren Abschiebeplänen abzubringen!

Abschiebungen finden in Kriegs- und Krisengebiete statt, in Länder, die von terroristischen Gruppen beherrscht sind und in Länder, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten werden“, erklärt Ben Schwägerl von der Freien Flüchtlingsstadt Nürnberg. „Einen Ausbau der Infrastruktur, mit deren Hilfe Menschen gegen ihren Willen in Leid, Elend und Gefahr abgeschoben werden, wollen und werden wir nicht mittragen.

Deshalb werden wir am Samstag, 10. August, um 10.30 Uhr am Flughafen Nürnberg mit einem Infostand über die Pläne der Bayerischen Staatsregierung informieren. Ab 11.30 Uhr wird es zudem gemeinsam mit vielen anderen Gruppen und Einzelpersonen eine Kundgebung unter dem Motto „Kein Abschiebeflughafen in Nürnberg“ geben.

Mehr Infos unter: https://www.facebook.com/events/1397815227022834/

Quelle:

Bayerischer Flüchtlingsrat

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