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Friedensbewegung

dfg vkIn einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der „New START“-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert für das letzte bestehende Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland einen Nachfolgevertrag.

Zwei-Mal wurde der 1991 unterschriebene „Strategic Arms Reduction Treaty“ (START)-Vertrag bereits erneuert. Nun droht ihm das ersatzlose Aus. Der zuletzt 2010 vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama und dem russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete „New START“-Vertrag begrenzte die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe von damals 2.200 auf je 1.550 und die Zahl der Trägersysteme von 1.600 auf nur noch 800 – der Vertrag gilt aktuell als erfüllt, es finden gegenseitige Kontrollen statt. Da bisher keine Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten stattfinden, könnte es nach Auslaufen des „New START“-Vertrags am 5. Februar 2021 keinen neuen Abrüstungs-Vertrag geben.

„Nach dem Ende des INF-Vertrages ist New START das letzte wichtige Abkommen der nuklearen Rüstungskontrolle“, macht Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, deutlich. Nach 31 Jahren hatte US-Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr den Vertrag über die „Intermediate-range Nuclear Forces“ (INF) gekündigt, auch der russische Präsident Wladimir Putin setzte den Vertrag daraufhin aus – seit August 2019 ist der INF-Vertrag, der beiden Seiten die Entwicklung und den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verbot und Europa damit quasi unter einen Schutzschirm setzte, Geschichte. „Wir befürchten, dass die USA und Russland nach dem Aus des INF-Vertrags und ohne einen neuen START-Vertrag ihre Atomwaffenarsenale weiter aufrüsten“, so Schulze von Glaßer. Erst im Dezember haben die USA eine neue ballistischer Rakete getestet und Russland eine „Hyperschallrakete“ in Betrieb genommen.

Die DFG-VK hat sich mit formellen Schreiben an die Vertretungen Russlands und der USA in Deutschland gewandt und Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag gefordert. Zudem haben Vertreter*innen der Friedensgesellschaft um direkte Gespräche gebeten. Dazu Michael Schulze von Glaßer: „Noch ist ein Jahr Zeit um ein atomares Wettrüsten mit einem neuen Rüstungskontrollvertrag einzudämmen.“

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