Dienstag, 23. Januar 2018
Solidaritätsanzeige

Ostermärsche 2012Ostermärsche 2012Zum Auftakt der Ostermärsche geht das Netzwerk Friedenskooperative von einer stabilen Beteiligung an den Antikriegsdemonstrationen aus. »Die Friedensinitiativen werden sich über Ostern lautstark gegen Krieg, Gewalt und militärische Interventionen zu Wort melden«, kündigt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner an. Geplant seien zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen, ökumenische Friedensgottesdienste, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfeste. Neben Veranstaltungen in den Innenstädten sollen auch Militär- und Atomstandorte wie Ramstein, Büchel, Jülich und Gronau in die Aktionen einbezogen werden.

Gegen die NATO-KriegskonferenzGegen die NATO-KriegskonferenzAufgrund der immer länger werdenden Unterstützerliste von inzwischen knapp 100 Organisationen – rechnen wir mit einer sehr großen Beteiligung von mehreren Tausend Menschen bei unserer Demonstration gegen die NATO-Kriegstagung am kommenden Samstag.

Wie berechtigt unsere Kritik an der sogenannten Sicherheitskonferenz ist, zeigt sich an dem von Wolfgang Ischinger bekannt gegebenen Tagungsprogramm, den angekündigten Teilnehmern und an den Rednern auf der Konferenz. Seine Behauptungen, auf der SIKO gehe es ausschließlich um „Konfliktverhütung und Friedenssicherung“ sind nicht mehr, als schönfärberische Propaganda. Im Bayerischen Hof geht es nicht um die Sicherung des Friedens, sondern um pure Machtpolitik. Um die Macht- und Wirtschaftsinteressen Deutschlands, der USA und der EU-Staaten.

Antimilitaristen in der Partei Die LinkeAntimilitaristen in der Partei Die LinkeAls Karl Liebknecht 1914 dem deutschen Kaiser und den Kriegskrediten seine Stimme verweigerte,  war er der einzige Abgeordnete, der dies im damaligen Reichstag tat. Bereits vorher hatten sich die sozialdemokratischen PatriotInnen offen gezeigt: Nationale Reden signalisierten Unterstützung im „Verteidigungsfalle“, Bebel stimmte der Kostendeckung der Heeresvorlage zu und die Meinung linker antimilitaristischer KritikerInnen wurde öffentlich als „Einzelmeinung“ von der Parteiführung diffamiert. Schon damals verbreiteten die deutschen Eliten die Mär vom „Verteidigungskrieg“. Von heute aus betrachtet, hätten sie ergänzen müssen: „zum Schutz des russischen Volkes“. Das hätte den kriegswilligen SozialdemokratInnen vielleicht den Verrat am eigenen Programm und das Überlaufen noch erleichtert.

Protest gegen KriegskonferenzProtest gegen KriegskonferenzMehr als 80 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik haben inzwischen den Aufruf zu Protesten gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung in München unterzeichnet und beteiligen sich an der Mobilisierung für eine Großdemonstration am 4. Februar. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören vor allem Gruppen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, zahlreiche Initiativen aus der sozialen und ökologischen Bewegung, antirassistische und Dritte Welt- Gruppen, sowie antikapitalistische Organisationen und Parteien.

Internationalistischer JugendblockInternationalistischer JugendblockProtest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München: Bei einer satirischen öffentlichkeitswirksamen Aktion wird am Freitag, 3. Februar 2012 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf dem Münchner Marienplatz ein überlebensgroßes Monoply gespielt. Dabei werden KapitalistInnen, VertreterInnen der Industrie- und Finanzwirtschaft, - gespielt durch FriedensaktivistInnen - um ihren Profit würfeln. Zwar geben sie sich Spielregeln, doch werden sie sich für mehr Gewinn über diese hinwegsetzen, falls ihnen ein paar Euro durch die Finger gehen könnten, oder soziale Forderungen durch die Bevölkerung durchgesetzt werden könnten. Weitere SpielteilnehmerInnen werden als Regierungschefin Merkel, SoldatInnen und Aufständischen dargestellt. Die Aktion wird von einer Moderation kommentiert. PassantInnen und Interessierte sind eingeladen dabei zu bleiben und das unsozialen Treiben sowie die Aktionen der Aufständischen zu verfolgen.

Für FriedenFür FriedenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die öffentliche Debatte um den Aufruf gegen Kriegsvorbereitungen und Embargo Syriens und des Irans als Medienkampagne gegen Teile der Friedensbewegung. »Keiner der Unterzeichner des Aufrufs verteidigt die brutale Gewalt des syrischen Präsidenten gegen sein eigenes Volk. Ziel des Aufrufs ist allein, vor der drohenden Kriegsgefahr für die Bürger im Syrien und im Iran durch eine Eskalation der Konflikte aufgrund der Embargopolitik und permanenter Kriegsdrohungen zu warnen«, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim.

Friedensbewegung gegen RüstungsexporteFriedensbewegung gegen RüstungsexporteDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW übt scharfe Kritik an der Steigerung des Exports von Kriegswaffen aus Deutschland im vergangenen Jahr, wie sie aus dem in dieser Woche veröffentlichten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervorgeht. Der Exportumsatz der deutschen Rüstungskonzerne stieg demnach mit 2,1 Milliarden Euro auf einen historischen Höchstwert. "Die geheimen Entscheidungen im Bundessicherheitsrat über Rüstungsexporte sowie der späte Veröffentlichungszeitpunkt erwecken den Eindruck, dass die Bundesregierung eine öffentliche Debatte über ihre Kriegsgeschäfte vermeiden will", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim.

Linke bei der bundesweiten Demo am 3.12.Linke bei der bundesweiten Demo am 3.12.Die drei Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke Christine Buchholz, Heike Hänsel und Kathrin Vogler haben am Montagmittag auf der Afghanistan-Konferenz in Bonn als Reaktion auf die Ansprache von US-Außenministerin Hillary Clinton auf der Tribüne ein Banner mit der Aufschrift »NATO = Terror. Troops out now« entrollt. Dazu sagen die drei Abgeordneten: »Mit unserer Aktion haben wir gegen den fortgesetzten NATO-Krieg protestiert, unter dem vor allem die afghanische Zivilbevölkerung leidet. Sie war aber auch ein Protest gegen die Bonner Konferenz selbst. Hier soll der Eindruck erweckt werden, als sei die afghanische Bevölkerung vertreten. Dem ist nicht so. Lediglich zwei Vertreter regierungstreuer afghanischer NGOs dürfen in Bonn am Katzentisch Platz nehmen. In Bonn wird stattdessen mit afghanischen Profiteuren der Besatzung über die Köpfe der afghanischen Zivilbevölkerung hinweg verhandelt.«

Jugendblock auf der Demo in BonnJugendblock auf der Demo in BonnTausende Menschen haben heute in Bonn gegen den andauernden Krieg in Afghanistan und für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land demonstriert. Die Organisatoren bezifferten Medienberichten zufolge die Teilnehmerzahl auf 4500 Menschen. Nahezu zeitgleich gingen auch in der afghanischen Hauptstadt Kabul mehrere Hundert Menschen gegen die ausländischen Besatzungstruppen auf die Strasse.

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