Dienstag, 23. Januar 2018
Solidaritätsanzeige

friedenstaubeAktive aus Hamburg und aus unterschiedlichen Organisationen und Netzwerken der deutschen Friedensbewegung haben sich mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Die Kriege überall auf der Welt, von Syrien bis Jemen, von Afghanistan bis Mali, die ungehemmte täglich tötende Aufrüstung und die Modernisierung der Atomwaffen in allen Atomwaffenländern könnten nur durch weltweite Proteste, durch das Handeln von Menschen überall auf der Welt gestoppt werden, wird in der Erklärung betont. Der Widerstand gegen den G-20-Gipfel müsse zum Symbol des internationalen Protestes werden.

Protest vor der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm. Foto: DFG-VKProtest vor der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm. Foto: DFG-VKIm Mai hatte sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch klar geäußert: »Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht.« Einige Bundeswehr-Kasernen sollten daher umbenannt werden, kündigte die CDU-Politikerin damals an. Nach Protesten aus der Bundeswehr verkündete sie am Wochenende jedoch in einer nach dem Wehrmachts-Generalfeldmarschall Erwin Rommel benannten Kaserne im ostwestfälischen Augustdorf, dass die Einrichtung ihren Namen behalten dürfe.

Protest auf dem Panzer. Foto: SDAJ HessenProtest auf dem Panzer. Foto: SDAJ HessenMitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) haben am Samstag in Rüsselsheim bei Frankfurt gegen die Beteiligung der Bundeswehr am "Hessentag" protestiert. Dabei besetzten die Jugendlichen zeitweilig ein dort ausgestelltes Panzerfahrzeug der deutschen Armee und zeigten ein gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr gerichtetes Transparent.

Macht FriedenAnlässlich der gestrigen Kabinettsentscheidung, die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzuziehen und stattdessen nach Jordanien zu verlegen, fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien« einen völligen Abzug der deutschen Soldaten aus der Region.

Wish Yo Were HereEin internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde am Montag bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. »Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli«, erklärt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). »Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird.« Sollten sich die rund 130 Staaten nicht einigen, wird es noch eine weitere Verhandlungsrunde geben.

DFG-VKDie Bundeswehr macht nicht nur Werbung auf Ausbildungsmessen und auf Plakatwänden, sondern auch im kirchlichen Bereich. Auf den Veranstaltungen des am Mittwoch beginnenden Evangelischen Kirchentages in Berlin wird die Bundeswehr auf verschiedene Weise präsent sein. So spielt am Abend des 24. Mai die BigBand der Bundeswehr zur Eröffnung des Kirchentages auf dem Gendarmenmarkt. Auf einem Militärgottesdienst am 26. Mai in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche werden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Militärbischof Sigurd Rink predigen. Hochrangige Vertreter von Politik, Kirche und Militär werden diesen Gottesdienst besuchen. Die Militärpolizei wird die Eingänge bewachen. Militärbischof Sigurd Rink lädt am selben Tag in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zur Bibelarbeit ein.

IPPNWZum 72. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, eine Friedens- und Entspannungspolitik zu verfolgen und sich dafür einzusetzen, die Konfrontation zwischen der NATO und Russland zu überwinden. Höhere Ausgaben für Militär und Waffen widersprechen diesem Ziel. Die Ärzteorganisation lehnt die Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab und fordert stattdessen eine Reduzierung. Gleichzeitig müssen die derzeit massiv unterfinanzierten Maßnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung ausgebaut, weiterentwickelt und beworben werden.

Kein Werben fürs Sterben! Foto: SDAJ BochumKein Werben fürs Sterben! Foto: SDAJ BochumWir dokumentieren nachstehend eine Presseerklärung der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) Bochum zu Werbematerialien der Bundeswehr an der Nelson-Mandela-Schule in Bochum-Langendreer:

Nach Angaben von SchülerInnen der Nelson-Mandela-Schule sind im Schulsekretariat große Mengen an Collegeblöcken von der Bundeswehr angekommen. »Wahrscheinlich sollen diese bald an uns die SchülerInnen ausgeteilt werden«, vermutete eine Schülerin der Sekundarschule. Auf der Titelseite des Collegeblocks wirbt die Bundeswehr mit dem Slogan: »Nach der Schule liegt dir die Welt zu Füssen. Mach sie sicherer.« Auf der Innenseite wird spekuliert ob ein echter Kamerad nicht mehr wiegen würde als 1.000 Freunde im Netz.

DFG-VK»Make Games – Not War«, stand am Mittwochabend auf einem Transparent am Berliner Westhafen. Damit demonstrierten Aktivistinnen und Aktivisten der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) gegen die Zusammenarbeit des Videospiel-Herstellers »Crytek« mit Rüstungsunternehmen. Ein als eine Videospielfigur verkleideter Aktivist zerbrach dabei symbolisch ein Plastik-Gewehr.

Anlass für die Aktion am Hafen war die Vergabe des »Deutschen Computerspielpreises« im dortigen Event-Center: »Ein Videospiel-Hersteller, der mit Firmen kooperiert, die das Militär ausrüsten, sollte nicht noch eine Auszeichnung und Preisgeld erhalten“« erklärte Michael Schulze von Glaßer, stellvertretender politischer Geschäftsführer der DFG-VK. Frank Brendle vom Berliner Landesverband der DFG-VK ergänzte: »Crytek sollte auf die Zusammenarbeit mit Rüstungsbetrieben verzichten, denn sonst klebt nicht nur virtuelles, sondern richtiges Blut an den Fingern von Angestellten, aber letztlich auch Kunden«.

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