ostermarschHallo liebe virtuellen Ostermarschiererinnen und -marschierer!

Eins muss vorweg einmal gesagt werden:

In meinem nächsten Leben werde ich ein Virus. Dann bin ich nämlich sehr mächtig. Corona hat es nämlich geschafft – die Kriegsübung Defender wurde zum größten Teil abgesagt.


Was Corona leider nicht geschafft hat ist ein Umdenken der Regierenden. Feindbilder werden weiter geschürt. Nach wie vor wird auf militärische Lösungen gesetzt und nicht der Dialog gesucht. Da bleibt kein Raum für Überlegungen die eingesparten Gelder für die abgebrochene Kriegsübung Defender in unser Gesundheitssystem zu stecken. Über die Kürzung des Rüstungsetats wird nicht eine Sekunde nachgedacht. Wie gut könnten die freiwerdenden Gelder unser Gesundheits- und...

„Gerade die weltweite Gesundheitskrise durch das neue Coronavirus macht deutlich, welche Prioritäten in dieser Zeit gesetzt werden müssen. Während das Gesundheitswesen und die kommunalen Verwaltungen unter der Last der Krisenbewältigung zusammenzubrechen drohen, hält die Bundesregierung weiter krampfhaft an ihren Aufrüstungsplänen für die Bundeswehr fest“, erklärt Kathrin Vogler...

ostermarsch2An Karfreitag (10. April) lädt die “Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ab 12.30 Uhr zum Ostermarsch gegen den Tornadostandort Jagel ein. Vom zuständigen Ordnungsamtes heißt es dazu: “Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zurf Verringerung der Ansteckungsgefahr...

Das neuartige Corona-Virus wird nicht nur zur Imagepflege der Bundeswehr ausgenutzt. Der Bundestag hat aus Angst vor einer möglichen Beschlussunfähigkeit durch Quarantänefälle Abstimmungen über Mandatsverlängerungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgezogen. Während sich der öffentliche Diskurs um die Schulschließungen drehte wurden mehrere Mandate verlängert. Mit dabei ist auch der...

dfg vkEine Lehre aus dem Nationalsozialismus war, dass die Bundeswehr keine hoheitsstaatlichen Aufgaben im Inland übernehmen darf. Im Schatten der Coronakrise droht dieses Tabu gebrochen zu werden, warnt die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Eine Kampfeinheit der Bundeswehr soll im Inland polizeiliche Aufgaben übernehmen.

Patrouillieren bald bewaffnete...

Nach der Absage von „Defender Europe 2020“ will die Friedensbewegung die Atempause nutzen, um effektiver und intensiver Widerstand bei kommenden Manövern zu leisten. Die Provokationen gegen Russland seitens der NATO werden nicht enden, sagt Reiner Braun vom Koordinierungskreis gegen „Defender Europe 2020“ im Interview.

UZ: „Defender Europe 2020“ ist wegen der Corona-Pandemie eingefroren worden...

„Angesichts der Corona-Pandemie muss die NATO ihr Aufrüstungsprogramm sofort stoppen. Die geplanten Mehrausgaben der 29 NATO-Staaten in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar bis zum Jahr 2024 müssen komplett für den Ausbau der Gesundheitssysteme umgewidmet werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Vorstellung des...

Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren Rängen oder gar nicht statt. Der Wirtschaft werden heute 1 Milliarde € zur Unterstützung zugesagt. Kurzarbeiterregelungen entschärft (Fussnote: Könnte auch für zukünftige “Beistandsmassnahmen des...

Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, fordert auch mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus Covid-19, das geplante NATO-Großmanöver Defender 2020 abzusagen. „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen", so Köbele.

„Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt...

banner defender 2020 297x160Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP vor dem deutschen Imperialismus. Seit der Annexion der DDR entfalte dieser immer aggressivere Formen nach innen und außen. Das Großmanöver “Defender 2020” ist dafür ein Ausdruck...

DGBDer Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das "DEFENDER 2020"-Manöver der NATO in Europa beschlossen. Die NATO plant im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. "Statt dieser Konfrontation sind aus Sicht der Gewerkschaften Entspannungspolitik und kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde"

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