dfg vkSeit das deutsche Militär großflächig im öffentlichen Raum mit Werbeplakaten Nachwuchs sucht, bekommt sie auch Gegenwind: Vor allem in Berlin werden die Plakate immer wieder satirisch abgeändert. Gegen Adbusting-Aktivist*innen gehen die Behörden seit einiger Zeit massiv vor: Es kam sogar schon zu Hausdurchsuchungen.

Wie gerade bekannt wurde (Drucksache 19/17240) stellt der Militärische Abschirmdienst (MAD) wegen des Beklebens von Werbeplakaten der Bundeswehr mit satirischen Aussagen seit einiger Zeit Ermittlungen an. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Bundestagsanfrage werden die Aktionen akribisch aufgelistet. Darüber hinaus schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort, dass sich das Gemeinsame Extremismus- und...

Lassen wir einmal ein paar Eindrücke von der Münchner »Sicherheitskonferenz« Revue passieren, vor allem solche, die es in die Schlagzeilen geschafft haben. Da festigt sich der Eindruck, daß es in diesem Jahr noch stärker als bei den früheren Konferenzen tatsächlich in erster Linie um Krieg geht. Die Akteure der wichtigsten westlichen Staaten – Mister Pompeo vom USA-Außenministerium, Frau...

„Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“ hieß es in der Eröffnungsansprache des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz. Das Bündnis stellt sich damit klar gegen die Ansichten des deutschen „Spitzendiplomaten“ Ischinger, der das Völkerrecht als „Diktatoren-Schutz“ bezeichnete und die...

Kommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenKommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenTausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen sogar von 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich zudem an einer Menschenkette durch die Innenstadt, durch die symbolisch der Tagungsort umzingelt werden sollte...

„Die Weltlage ist sehr gefährlich, da hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger zweifelsohne Recht, aber daran hat die NATO mit ihrer Regime-Change-Politik im Nahen und Mittleren Osten großen Anteil. Deshalb bedürfen die Krisen und Konflikte dieser Welt nicht noch mehr militärische und destabilisierende Einmischung, sondern politische Lösungen durch multilaterale Ansätze...

„Der globale Westen hat zur Kenntnis genommen, dass die Zeiten der absoluten westlichen Hegemonie allmählich vorbei sind. Mit dem Wunsch, die Uhr doch noch einmal zurückzudrehen, treffen sich die vorrangig westlichen Staats- und Regierungschefs am Wochenende in München, um sich gegenseitig zu versichern, dass der Westen auch weiterhin stark ist und mit allen Mitteln auch stark und vorherrschend...

Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur Teilnahme am Kommunistischen Block auf. Wir dokumentieren im Folgenden ihren Aufruf.

Frieden mit Russland und der VR China!

Imperialismus, Krieg und Flucht beenden!

Gegen Militarisierung und...

EVGIn den Gewerkschaften nimmt der Widerstand gegen das Kriegsmanöver “Defender 2020” Fahrt auf. Die Eisenbahnergewerkschaft EVG (Berlin) hat einen Beschluss dazu gefasst, den wir an dieser Stelle dokumentierten:

„Die EVG wird sich weiterhin intensiv für Abrüstung und Völkerverständigung einsetzen. Ein Schwerpunkt hierbei bildet das internationale Engagement der EVG. Es gilt der Grundsatz, dass...

„Die Mittel, die von der Bundesregierung in die Verlängerung der Bundeswehr-Mandate gesteckt werden, müssen in zivile Friedens- und Wiederaufbauprogramme investiert werden. DIE LINKE lehnt die Militäreinsätze im Südsudan und in Darfur ab“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu den heute im Bundeskabinett beschlossenen Anträgen der Bundesregierung zur...

dfg vkIn einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der „New START“-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert für das letzte bestehende Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland...

„Die Forderung nach einer atomaren Bewaffnung Deutschlands im Verbund mit Paris ist gefährlicher Unsinn. Wer Deutschland zur Atommacht machen will, bricht den Atomwaffensperrvertrag und stellt sich in abenteuerlicher Weise jenseits des Völkerrechts. Die Großmachtsfantasien aus der Union sind eine Gefahr für Sicherheit und Frieden in Europa“, erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen...

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.