Mittwoch, 26. April 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

Friedenspartei Die Linke: Wie lange noch?Friedenspartei Die Linke: Wie lange noch?Ein Antrag der Bundesregierung, einen Marineeinsatz betreffend, habe eine Kontroverse in der Fraktion der Partei Die Linke über deren Abstimmungsverhalten ausgelöst, heißt es in Medienberichten. Die Rede ist auch von einem Brief ihres früheren verteidigungspolitischen Sprechers Paul Schäfer, der der Fraktion im Deutschen Bundestag »dringend nahe« legt, diesen Antrag der Bundesregierung auf keinen Fall abzulehnen und sogar ein Ja zu prüfen, in dem es um die Entsendung eines Kriegsschiffes zur Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen durch ein US-amerikanisches Spezialschiff geht.

Antikriegsdemonstration in AachenAntikriegsdemonstration in AachenVertreter der Partei der Arbeit Belgiens (PVDA/PTB), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) berieten am 15. und 16. Februar im Begegnungszentrum Nadelfabrik in Aachen über die Situation in Europa vor dem und zu Beginn des Ersten Weltkrieges und Schlussfolgerungen für unsere Zeit. Die vier Parteien führen bereits seit Jahren regelmäßig Treffen durch, auf denen sie sich bisher überwiegend über soziale und Gewerkschaftsfragen verständigten. Die etwa 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer analysierten in Referaten und einer intensiven Debatte die europa- und weltpolitischen Konstellationen vom Anfang des vorigen Jahrhunderts, verglichen sie mit den heutigen und und bestimmten daraus resultierende Aufgaben für die eigenen Parteien.

Antikriegsdemonstration in AachenAntikriegsdemonstration in AachenMehr als 300 Menschen haben am Samstag in Aachen an einer internationalen Antikriegsdemonstration teilgenommen, zu der die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Partei der Arbeit Belgiens (PvdA/PTB), die Neue KP der Niederlande (NCPN) und die KP Luxemburgs (KPL) aufgerufen hatten. Bei angenehmen 10 Grad und ohne Niederschläge zog der Zug unter den roten Fahnen der beteiligten Parteien durch die Stadt, unterbrochen von mehreren Zwischenkundgebungen, die allesamt zweisprachig in Deutsch und Französisch durchgeführt wurden. Auch Banner der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP), der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Jonk Kommunisten/Jeunesse Communiste aus Luxemburg waren zu sehen. Die Demonstration wurde von Kundgebungen unterbrochen, auf denen die Vertreter der Parteien, den scharfen Protest gegen die aktuellen NATO-Aktivitäten zum Ausdruck brachten.

Demonstration gegen die imperialistischen KriegeDemonstration gegen die imperialistischen Kriege

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft gemeinsam mit der KP Luxemburgs (KPL), der Partei der Arbeit Belgiens (PvdA/PTB) und der Neuen KP der Niederlande (NCPN) für den kommenden Samstag, 15. Februar, zu einer Demonstration in Aachen auf (12 Uhr Hauptbahnhof, Vorplatz). Anlass für die Friedensaktion ist der 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs, der vom deutschen Kaiserreich von Aachen aus gestartet wurde. Die Abschlusskundgebung ist für 14 Uhr im Kennedypark vorgesehen. KPL, PvdA/PTB und NCPN sind Mitveranstalter, weil der Krieg mit Angriffen auf Belgien und Luxemburg begann.

Gegen die NATO-KriegskonferenzGegen die NATO-KriegskonferenzZur 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende im Hotel Bayerischer Hof stattfindet, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag gegenüber den Medien: Was vor 50 Jahren als „Wehrkundetagung“ begann, hat sich im Laufe der Zeit zu einem bedeutenden Treffen führender Politiker, Verteidigungsminister, Militärs und Lobbyisten der Rüstungsindustrie gemausert. Schon immer war sie der Friedensbewegung ein Dorn im Auge, weil dort die Anwendung militärischer Gewalt wie ein selbstverständliches Mittel der Politik gehandelt wurde und wird. Die jährlichen Treffen im Bayerischen Hof sollen dazu dienen, die Akzeptanz des Militärischen in der kriegsresistenten Bevölkerung zu erhöhen und die Auslandseinsätze der Bundeswehr salonfähig zu machen.

IPPNWIPPNWDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz  eindringlich vor einer Politik, die, geleitet von dem harmlos klingenden Begriffs der "erweiterten Sicherheit", auch die Sicherung von Handels- und Rohstoffinteressen mit militärischen Mitteln verfolgt. Der dort erkennbare Vorrang des Militärischen hat weitere Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Entwicklung neuer Waffensysteme zur Folge.

Kommunistische Partei der TürkeiKommunistische Partei der TürkeiDie Bundesregierung will das Mandat für die Einsätze der sogenannten »Active Fence und Active Endeavour«, das Ende Januar 2014 endet, für ein weiteres Jahr verlängern.

Mittlerweile ist es weltweit bekannt, dass der schmutzige Krieg in Syrien durch Provokationen der imperialistischen Mächte mit verursacht und durch Einsatz von zum großen Teil ins Land eingeschmuggelten Söldner eingeheizt wurde. Die unmenschliche Kriegsführung dieser Mörderbanden steht jenseits der Vorstellungskraft normaler Menschen.

Ostermärsche gegen Atomwaffenlagerung in DeutschlandOstermärsche gegen Atomwaffenlagerung in DeutschlandNachdem am Donnerstag ein Tornado in der Eifel bei Laubach (Rheinland-Pfalz) abgestürzt  ist, hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) seine Forderung nach der Schließung des Atomwaffenlagers in Büchel bekräftigt. Der Absturzort des Tornados ist nur wenige Flugsekunden, etwa 8 km, von Büchel entfernt. Der Tornado war offenbar im Landeanflug Richtung Fliegerhorst Büchel unterwegs, als er abstürzte. »Ein Absturz über dem Atomwaffenlager hätte eine Katastrophe verursachen können«, so BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz in einer ersten Stellungnahme. Buchholz fordert Aufklärung darüber, ob und welche Munition sich an Bord der abgestürzten Maschine befunden hat. Gleichzeitig sprach er sich generell gegen militärische Flugübungen aus.

Für den Abend des gestrigen Dienstag, 10.12.2013, hatte das Luftwaffenmusikkorps 2 der Bundeswehr in Freiburg ein Adventskonzert angekündigt. Der Arbeitskreis gegen Krieg und Militarisierung (AKM) Freiburg rief in unmittelbarer Nähe zu Protesten auf und wendete sich gegen eine verharmlosende Darstellung der Bundeswehr als wohltätige Musikkapelle. Ein breites Bündnis aus AntimilitaristInnen und Friedensgruppen veranstaltete vor der St. Barbara Kirche ein buntes Spektakel. Mit Die-Ins, antimilitaristischen Laternen, Transparenten und Schildern wurde darauf Aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr zunehmend durch Veranstaltungen wie diese Imagepflege in der Öffentlichkeit betreibe.

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