24 | 08 | 2019

Horst KöhlerBundespräsident Horst Köhler hat am Montag seinen Rücktritt erklärt. »Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten« trete er mit sofortiger Wirkung zurück. Hintergrund sind offenbar Äußerungen Köhlers nach seinem jüngsten Besuch bei den deutschen Besatzungstruppen in Afghanistan. In einem Radio-Interview hatte er gesagt, im Notfall sei auch »militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege«. Das entspricht unter anderem den Verteidigungspolitischen Richtlinien, wie sie bereits Schröder/Fischer beschlossen hatten, aber es widerspricht den Lügen, mit denen der Einsatz in Afghanistan begründet wird.



Unklar war zunächst, was das unmittgelbar bedeutet. Traditionell wird ein Bundespräsident immer am 23. Mai von der Bundesversammlung gewählt. Unser Vorschlag: Lassen wir das Amt also bis zum 23. Mai 2011 unbesetzt - und schauen uns dann mal an, ob das irgend jemand gemerkt hat...

»Welt Online« hat übrigens bereits Lena Meyer-Landrut als Nachfolgerin vorgeschlagen. Das hätte tatsächlich was. Reden kann sie vielleicht nicht - das wäre ja keine Veränderung zu Köhler - aber immerhin singen. Nur müsste leider das Grundgesetz geändert werden, denn das sieht ein Mindestalter von 40 Jahren für den Bundespräsidenten vor...

Wörtlich erklärte Köhler:

»Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.«

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