19 | 05 | 2019

Anfang Januar teilte der Berliner Verlag 8. Mai mit, dass die Ausgabe 1. Quartal 2018 der Kulturzeitschrift Melodie & Rhythmus (M&R), die 1957 in der DDR gegründet wurde, die letzte sein werde: Die ökonomischen Grundlagen reichen nicht, um das Magazin für Gegenkultur fortführen zu können.

„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seite bekommen hat, dann haben Dritte Einblick in Bereiche, in denen sie nichts zu suchen haben. Was weiß die Bundesregierung über Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in den Netzen des Bundes? Wenn sie diesbezügliche Erkenntnisse hat, dann muss sie uns das jetzt mitteilen, zur Not auch in geheimer Sitzung – dazu ist es aber bisher nicht gekommen“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda, nach der Sondersitzung des Ausschusses zum Angriff auf die IT-Netze der Bundesregierung.

Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums erklärt André Hahn, stellv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kontrollgremium für die Geheimdienste:

„Da über den Inhalt und Details aus der Sitzung des Gremiums nicht öffentlich berichtet werden darf, will ich in drei Punkten für mich ein allgemeines vorläufiges Fazit ziehen:

1. Das angeblich so sichere Datennetz des Bundes ist leider nicht wirklich sicher.

Melodie & RhythmusDie seit 1957 in Berlin erscheinende Musikzeitschrift »Melodie & Rhythmus« war eine der beliebtesten Zeitschriften in der DDR. Gerade ist die Januarausgabe mit dem Schwerpunkt Afrika an Abonnenten und Kioske ausgeliefert worden. Die Verlag 8. Mai GmbH, in der auch die Tageszeitung »junge Welt« erscheint, hat am Freitag mitgeteilt, dass die nächste Nummer nicht erscheinen kann und eine Wiederaufnahme der Produktion in absehbarer Zeit nicht in Aussicht steht.

Rechte Bewegungen schaffen momentan das, wovon viele Linke träumen: Mit ihren politischen Themen bewegen sie viele Menschen. Die Wahlerfolge der AfD haben viele überrascht. Rechte und rechtspopulistische Blogs und Webseiten erreichen mittlerweile jeden Monat ein Millionenpublikum. Ihre Texte sind Quellen für Shitstorms auf Facebook. Und die Mechanismen der Suchmaschinen und sozialen Medien spielen ihnen in die Hände.
Im Fokus der Aufmerksamkeit stehen oftmals die großen rechtspopulistischen Newsportale.

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Der Deutsche Freidenker-Verband, Landesverband Nord e. V. wünscht der XXIII. Internationalen Rosa Luxemburg Konferenz wieder ein erfolgreiches Gelingen.

Wie in den vielen letzten Jahren ist die Konferenz am Tag vor der Ehrung der ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ein wichtiges Signal für den Kampf um Frieden, Völkerverständigung, interkulturellen Dialog, gegen Antisemitismus und für die Verbreitung und Bekanntmachung der junge Welt.

Sprechblasen auf vier Kanälen (CC0 Creative Commons)Sprechblasen auf vier Kanälen (CC0 Creative Commons)Das angeblich »mit Spannung erwartete« und von den vier wichtigsten deutschen TV-Sendern live übertragene »Duell« zwischen der amtieren Kanzlerin und deren Möchtegern-Herausforderer ist wie erwartet abgelaufen. Statt sich in kontroversen Debatten gegenseitig den Schneid abzukaufen, wie es in früheren Zeiten durchaus üblich war, bewarfen sich die »Kontrahenten« mit Wattebällchen, spielten sich gegenseitig den Ball zu und hinterließen den Teil der interessierten Zuschauer, die sich eine Klärung unterschiedlicher Positionen und damit eine Hilfestellung für ihre Wahlentscheidung am 24. September erhofft hatten, absolut ratlos.

Im Gleichklang: Jerusalem Post, RT deutsch und Berliner Morgenpost. Screenshot: RedGlobeIm Gleichklang: Jerusalem Post, RT deutsch und Berliner Morgenpost. Screenshot: RedGlobeIn einigen deutschen Medien herrscht Aufregung über eine angebliche Kandidatur der »Volksfront für die Befreiung Palästinas« (PFLP) bei der Bundestagswahl. Hintergrund ist, dass die diesmal als »Internationalistische Liste« antretende MLPD in ihren Wahlkampfmaterialien auch »Sympathisanten der PFLP« als Unterstützer der Kandidatur aufführt. Das fiel der »Jerusalem Post« auf, und prompt sprang eine seltene Allianz von Grünen und RT deutsch bis zur Springer-Presse auf diesen angeblichen Skandal an. Ob die PFLP in Palästina selbst überhaupt etwas von ihrer »Kandidatur« weiß, ist unklar – auf ihren Internetseiten findet sich keinerlei Hinweis auf das Bündnis mit der MLPD.

Trotz seiner markigen Worte ist es Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit dem gestrigen Verbot der Internetseite linksunten.indymedia.org offenbar nicht gelungen, die Kontrolle über das linke Portal zu gewinnen. Nachdem auf der Seite gestern zunächst nur der Hinweis zu sehen war, dass man derzeit offline sei, heißt es heute unter der verbotenen Adresse: »Wir sind bald wieder zurück...«

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