24 | 08 | 2019

Internetportal der neuen "ML"»Marxistische Linke« heisst ein neugegründeter Verein, der sich laut Satzung zum Ziel setzt, die »Zusammenarbeit von MarxistInnen und KommunistInnen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit« zu fördern. Gleichberechtigte Vorstände sind Bettina Jürgensen, Sabine Leidig, Michael Maercks und Peter Schmitt. Der Verein betreibt das Internetportal kommunisten.de.

 

Vor dieser Vereinsgründung hatte es zwei bundesweite Treffen von Mitgliedern der DKP gegeben, die gegen die Ergebnisse des 20. Parteitags agieren. Eingeladen hatten dazu Bettina Jürgensen, Vorstandsmitglied des nun gegründeten Vereins, und Leo Mayer. Dazu hat die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP vom Januar 2014 einen Beschluss zur Lage der Partei gefasst und einen Appell an alle Mitglieder gerichtet. In dem Appell heisst es:

»Der Parteivorstand der DKP missbilligt das erneute Treffen von Aktivisten des Internetauftritts „Kommunisten.de“. … Wir schließen uns der auch von Gliederungen der DKP ausgesprochenen Sorge um die Entwicklung unserer Partei an. Wir sehen in der Tätigkeit dieser Gruppierung den Versuch, die Beschlüsse des 20. Parteitags zu unterlaufen. Unserer Auffassung nach wird die Partei bewusst in Auseinandersetzungen manövriert, die Verwirrung stiften soll um unsere Handlungsfähigkeit zu paralysieren. Diese Aktivitätenhaben schon den Charakter der Fraktionstätigkeit angenommen. Die Art und Weise Kritik zu üben ist statutenwidrig. …

Wir sind sehr für die Fortsetzung des offenen Meinungsstreits innerhalb der Partei. Das kann nur auf der Grundlage unseres Statutes erfolgen. Wir lehnen die Bildung von Fraktionen innerhalb der Parteiab, weil das die Einheit und die Existenz der Partei untergräbt. …

Die Beschlüsse des 19. und des 20. Parteitages haben der Partei Handlungsfähigkeit verschafft. Unser höchstes Gut ist die Einheit der Partei. Wir appellieren an alle Genossinnen und Genossen, den PV dabei zu unterstützen und sich durch solche Irritationen nicht von der aktiven Umsetzung unserer gemeinsam entwickelten Beschlüsse zur Stärkung unserer Partei abhalten zu lassen, nicht im Kommunal- und EU-Wahlkampf und nicht bei der Vorbereitung unseres UZ-Pressefestes.

Wir fordern alle Mitglieder unserer Partei auf, diesen parteischädlichen Aktivitäten auf der Grundlage unseres Statuts Einhalt zu gebieten und die Geschlossenheit der Partei zu gewährleisten mit dem Ziel der Stärkung und Weiterentwicklung unserer Partei.

Es muss erreicht werden, dass die Partei ideologisch geschlossen auftritt und politisch einheitlich handelt und die Positionen von Aktivisten des Internetauftritts „Kommunisten.de“ als falsch und schädlich entlarvt.«

Quelle: news.dkp.de / RedGlobe

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