21 | 02 | 2020

Mitglieder der DKP bei der TTIP-Demo am 10. Oktober. Foto: RedGlobeIn Frankfurt findet am Wochenende der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) statt. Die Delegierten werden einen neuen Vorstand wählen und über einen von der bisherigen Parteispitze vorgelegten Leitantrag beraten. Der bisherige Vorsitzende Patrik Köbele stellt sich zur Wiederwahl, über etwaige Gegenkandidaten wurde bislang nichts bekannt. Der rechte Parteiflügel, der vor zwei Jahren eine herbe Niederlage einstecken musste und seine bis dahin gehaltene Mehrheit verlor, rechnet offenbar nicht mehr damit, die Verhältnisse noch einmal umkehren zu können. Statt dessen versucht man dort, sich mit der »Marxistischen Linken« einen eigenen organisatorischen Rahmen zu schaffen &ndash...

Versteht sich die DKP als marxistisch-leninistische Partei?Versteht sich die DKP als marxistisch-leninistische Partei?Im Vorfeld des am kommenden Wochenende stattfindenden 21. Parteitags diskutiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) über eine Passage des Leitantrags, in dem die Organisation als »marxistisch-leninistisch« definiert wird. Vor allem aus dem Umfeld der Rechtsabspaltung »marxistische linke« wird dieser Begriff scharf attackiert. Wir dokumentieren nachstehend einen...

Wir dokumentieren nachstehend einen von Frank Braun im Onlinemagazin »Trend« veröffentlichten Artikel im Vorfeld des am übernächsten Wochenende stattfindenden Parteitages der DKP und laden zur Diskussion ein.

Für den 14./15. November ist der 21. Parteitag der DKP geplant. Neben der Neuwahl des Parteivorstands wird es dort wesentlich um die Beschlußfassung...

»Eins ist klar: Wenn es Transitzonen und Asyl-Schnellverfahren an den Landesgrenzen geben soll, dann müssen auch die EU-Binnengrenzen selbst wieder hochgezogen und Grenzkontrollen eingeführt werden. Und das wäre eine klare Absage an den Freizügigkeitsgrundsatz und an eine humanitäre Flüchtlingspolitik«, äußert sich Ulla Jelpke, innenpolitische...

DIDFSeit Jahren versuchen die Befürworter des Freihandelsabkommens, Kapital und Kabinett, uns davon zu überzeugen, welchen großen Gefallen der Menschheit mit diesen getan würde. Verhandelt wird geheim. Das ganze Vorgehen grenzt stark an den sogenannten Normen eines »Rechtsstaates«. Es stellt sich zunächst einmal die Frage wieweit sich die Grenzen und...

TTIP-Demo in BerlinEin in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. »Mit...

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