06 | 04 | 2020

Wie weiter ohne den Star? Aufstehen-Homepage am Sonntag. Screenshot: RedGlobeWie weiter ohne den Star? Aufstehen-Homepage am Sonntag. Screenshot: RedGlobeDie Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihren Rückzug aus der von ihr selbst im vergangenen Herbst maßgeblich mit initiierten »Sammlungsbewegung Aufstehen« angekündigt. Nach einer zweimonatigen Krankheitspause teilte sie über die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« mit, sie wolle Verantwortung an diejenigen abgeben, die die Bewegung »an der Basis ohnehin tragen«. Es sei nicht gelungen, einen Aufbruch zu initiieren. SPD und Linke fühlten sich »in der Sackgasse offenkundig so wohl, dass sie die Chance, die ›Aufstehen‹ bedeutet hat, ausgeschlagen haben«, kritisierte sie auch ihre eigene Partei.

Auf Facebook relativierte sie ihre Ankündigung: »Die Medienberichte zu meinem angeblichen Rückzug aus...

attac logoDer Bundesfinanzhof hat heute entschieden, das bestätigende Urteil der ersten Instanz über die Gemeinnützigkeit von Attac aufzuheben und an das Hessische Finanzgericht zurückzuverweisen. In seiner Begründung stellt er fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung […] keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt.“

Erkennbar setzt der BFH darin den...

Mit der Abgabe der benötigten Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigten ist klar, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den EU-Wahlen als Alternative zur Wahl stehen. Ihr EU-Wahlprogramm hat die DKP schon seit längerem verabschiedet. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir bringen es auf den Punkt: Die EU steht für Krieg, NATO und Hochrüstung, die EU steht für Armut...

Die DKP hat die erste Hürde des EU-Wahlkampfes genommen. Bis zum Redaktionsschluss der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit gingen 5470 bestätigte Unterstützerunterschriften beim Parteivorstand in Essen ein. Benötigt für die Zulassung werden 4000. „Wir gehen davon aus, dass wir unser selbstgestecktes Ziel von 6000 Unterschriften erreichen und danken allen, die zu diesem Erfolg...

Parteivorstand debattiert über den deutschen Imperialismus, die EU und ihre Aufgabe im Wahlkampf – Soli-Fonds für die PCV

Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts der Situation in Venezuela, wo derzeit der US-Imperialismus versucht, gegen...

Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber.
Für ein soziales und friedliches Europa der Völker.

Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens, einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Das hat mit der Realität der meisten Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und den anderen EU-Ländern nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten...

kpf linkeWir dokumentieren nachstehend das Referat von Stephan Jegielka, Bundessprecher der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke, bei der 3. Tagung der 19. Bundeskonferenz der KPF am 8. Dezember in Berlin:

Während der Proteste im Hambacher Forst wurde eine um einen Baum sitzende Gruppe junger Menschen interviewt. Sie würden, so sagten sie, hier sitzen bleiben, bis sie abgeräumt...

Die UZ sprach mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

UZ: Die DKP tritt zur Wahl des EU-Parlaments an. Was sind die Forderungen der Kommunistinnen und Kommunisten?

Patrik Köbele: Zuallererst werden wir einen Friedenswahlkampf führen. Die EU ist nicht – wie es die Grünen gerade so massiv propagieren – ein Friedensgarant, sondern sie steht im Gegenteil für...

PRO ASYL zu den ein­zel­nen Vor­schlä­gen zur »Beschleu­ni­gung des Dub­lin-Ver­fah­rens«

Das aktu­ell in der Öffent­lich­keit dis­ku­tier­te See­ho­fer-Papier vom 15. Okto­ber 2018 ent­hält Vor­schlä­ge des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums »zur...

Die Bundestagsfraktionen von AfD und CDU/CSU haben eine von der Linksfraktion für den 11. Dezember geplante szenische Lesung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages verhindert.
 
Dazu teilt der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit: »Dass die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit...

"Mag sein, dass Herr Haldenwang mit dem Parlament etwas jovialer und weniger arrogant umgehen wird als sein früherer Chef Hans-Georg Maaßen. Als neuer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist er dennoch eine Fehlbesetzung. Er war treuer Gefolgsmann von Maaßen und kann allein schon deshalb den dringend notwendigen Neuanfang an der Spitze des...

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