21 | 02 | 2020

Zum Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Helmut Kohl hat die Bundesrepublik Deutschland geprägt. In seine Amtszeit fielen die Stationierung von US-Atomraketen gegen den massenhaften Protest der Bevölkerung, eine reaktionäre ideologische Ausrichtung der Regierungspolitik, Sozialabbau und die politische Verfolgung linker politischer Bewegungen.

In den offiziösen Nachrufen wird Kohl jetzt als ›Kanzler der Deutschen Einheit‹ tituliert – die es bis heute jedoch nicht gibt. Wie Hohn klingt in den Ohren von Millionen Arbeitslosen, Strafrentnern und zu geringen Löhnen beschäftigten...

Die LinkeDem Parteitag der Partei Die Linke steht am Wochenende eine Auseinandersetzung um das Verhältnis zu Venezuela bevor. Die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sowie der Berliner Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg haben einen Antrag unter der Überschrift »Solidarität mit Venezuela« eingebracht. Dem hat der Parteivorstand...

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Esther Bejarano zu ihrer Kandidatur auf der Liste der DKP zur Bundestagswahl 2017:

Die DKP Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular...

1. Mai 2017Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. Mai 2017:

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die...

Anfang April hat Gabi Gärtner den Vorsitz der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) übernommen. Ihr Vorgänger Stefan Engel erklärte dazu: »Turbulente weltpolitische Entwicklungen mit dem Rechtsruck bürgerlicher Regierungen, Millionen zählenden Protesten für Freiheit und Demokratie, zunehmendes Interesse an der MLPD« seien »genau...

»Die Berichte über eine vom Kreml gesteuerte Desinformationskampagne in Deutschland sind nichts als heiße Luft. Es gibt keine Belege für zuvor erhobene Anschuldigungen gegen die russische Regierung«, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke, anlässlich der heutigen Unterrichtung des Auswärtigen...

Sozialistische Deutsche ArbeiterjugendWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der SDAJ-Geschäftsführung zum Tod von Rolf Priemer:

Mit Rolf Priemer (genannt »Rolli«) verliert die Arbeiterbewegung in Deutschland eine ihrer Persönlichkeiten. Wir verlieren als SDAJ mit Rolli unseren ersten Bundesvorsitzenden, der er von 1986 bis 1974 war. Wir verlieren einen derjenigen, die 1968 so mutig waren, trotz...

Rolf PriemerAm 29. Januar ist Rolf »Rolli« Priemer gestorben. Er stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod...

Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0»Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat«, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag...

Armin Linnartz [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia CommonsFoto: Armin Linnartz - (CC BY-SA 3.0 de), via Wikimedia CommonsAngela Merkel will nochmal. Die Bundeskanzlerin erklärte am Sonntag öffentlich, dass sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nochmal für die CDU/CSU kandidieren will. Sie sei bereit zu einer vierten Amtszeit, sagte sie bei einer Pressekonferenz in Berlin, weil sie noch »neugierig« auf die kommenden Herausforderungen sei. Sie habe »sprichwörtlich...

Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. In der vergangenen Woche wurde die Kandidatur beim Bundeswahlleiter angezeigt, und am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern...

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