27 | 01 | 2020

ausgestrahlt52 Prozent des Bayerinnen und Bayern sind dafür, beide noch laufenden Blöcke des AKW Gundremmingen noch 2017 abzuschalten, also den Block C des Kraftwerks nicht– wie bisher vorgesehen – noch vier weitere Jahre am Netz zu lassen. Nur 42 Prozent wollen, dass der Atomausstieg in Gundremmingen nicht beschleunigt wird. Selbst 46 Prozent der Anhängerinnen und Anhänger der CSU treten dafür ein, schon in diesem Jahr ganz auf dieses Atomkraftwerk zu verzichten.

Im Auftrag der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat das Meinungsforschungsinstitut Emnid 1.055 Menschen in Bayern folgende Frage gestellt: »Das Atomkraftwerk Gundremmingen hat zwei Reaktoren. Einer soll in diesem Jahr abgeschaltet werden...

atomkraft nein dankeDas Bundesverfassungsgericht hat heute die im Zusammenhang mit dem Atomausstieg eingeführte Brennelementesteuer für verfassungswidrig erklärt. Damit können die Atomkonzerne auf Rückzahlungen von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Der Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, Jochen Stay, macht für dieses Desaster die Bundesregierung...

Die LinkeDem Parteitag der Partei Die Linke steht am Wochenende eine Auseinandersetzung um das Verhältnis zu Venezuela bevor. Die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sowie der Berliner Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg haben einen Antrag unter der Überschrift »Solidarität mit Venezuela« eingebracht. Dem hat der Parteivorstand...

Begeisternde Konzerte am Rheinufer. Foto: Festival der Jugend / FacebookBegeisternde Konzerte am Rheinufer. Foto: Festival der Jugend / Facebook2.000 BesucherInnen auf dem Platz, unzählbare Stunden Diskussionen, Spaß und Freundschaft – so ist am Montag in Köln das diesjährige Festival der Jugend zu Ende. Die kämpferische Stimmung zeigte sich unter anderem beim Konzert am Samstagabend: Hunderte Festival-BesucherInnen solidarisierten sich mit den Nürnberger BerufsschülerInnen, welche sich am...

Cunning Mantrap am Freitag beim Festival der Jugend. Foto: FacebookCunning Mantrap am Freitag beim Festival der Jugend. Foto: FacebookIn Köln hat am Freitag das Festival der Jugend begonnen. Das gesamte Pfingstwochenende über gibt es im Jugendpark am Rhein Konzerte, Diskussionen, Lesungen, sportliche Aktivitäten und vieles mehr. Organisiert wurde das Spektakel selbstorganisiert von Jugendlichen, in erster Linie von Mitgliedern der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Den Auftakt machte am Freitag ein...

pro asylDie massive Empörung über das unmenschliche Vorgehen der Bundesregierung, die auch nach dem verheerenden Bombenanschlag mit mindestens 80 Toten am gestrigen Mittwoch die Abschiebungen nach Afghanistan fortsetzen wollte, hat einen ersten Erfolg errungen: Bund und Länder haben sich heute darauf geeinigt, die Sicherheitslage in Afghanistan »neu zu beurteilen«. Bis dahin...

Lena Kreymann. Foto: SDAJLena Kreymann. Foto: SDAJGestern haben sich etwa 300 SchülerInnen einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers eingesetzt, indem sie friedlich die Straße blockierten. Auch in Bayern gilt eigentlich die Regelung, dass Menschen in Arbeit und Ausbildung nicht abgeschoben werden. Auch diese Regel scheint für die CSU nicht mehr zu gelten. Angeblich hatte der...

Heute früh sind bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, mindestens 80 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 300 wurden verletzt. Nur wenige Stunden später in Deutschland: Ein 20-jähriger Berufsschüler afghanischer Herkunft wird in Nürnberg von Polizeibeamten aus dem Klassenzimmer geführt, weil er zurück in seine Heimat abgeschoben werden...

Foto: Gisela Blomberg / DKP Rheinland-WestfalenFoto: Gisela Blomberg / DKP Rheinland-WestfalenDie Polizei schützte am Sonntag in Düsseldorf die «Meinungsfreiheit» von Neonazis aus dem Umfeld der Partei «Die Rechte». Etwa 50 Kundgebungsteilnehmer forderten vor dem Generalkonsulat von Ungarn in der Adersstraße die Freilassung des Holocaust-Leugners Horst Mahler aus magyarischem Gewahrsam. Etwa 100 Antifaschisten protestierten lautstark gegen die...

Festival der JugendAm Kölner Rheinufer beginnen heute die Vorbereitungen für das »Festival der Jugend«, das am kommenden Wochenende im Jugendpark stattfinden wird. Die Organisatoren des größten unkommerziellen und von Jugendlichen selbst veranstalteten politischen Festivals in Deutschland erwarten einen Besucherrekord. Doch bis dahin werden erstmal Bühnen, Großzelte...

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Esther Bejarano zu ihrer Kandidatur auf der Liste der DKP zur Bundestagswahl 2017:

Die DKP Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular...

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