24 | 02 | 2020

Kommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenKommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenTausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen sogar von 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich zudem an einer Menschenkette durch die Innenstadt, durch die symbolisch der Tagungsort umzingelt werden sollte. Hunderte Menschen nahmen an der Demonstration in einem »kommunistischen Block« teil, zudem die DKP gemeinsam mit der Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), der KP der Türkei (TKP) und der griechischen KKE aufgerufen hatte.

Medienberichten zufolge überschüttete sich ein aus dem Irak stammender Mann am Rande der Demonstration in Benzin...

Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP:

Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste auf seiner ersten Bilanzpressekonferenz die „Anleger“ enttäuschen: es gibt pro Aktie nur noch 90 Cent Dividende. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann beruhigt, er sehe Daimler...

IGMetallDie Tarifverhandlungen für die Branche der Textilen Dienste wurden nach elf Stunden ohne Ergebnis beendet. In der zweiten Verhandlungsrunde konnte weder eine Einigung zur Erhöhung der Entgelte noch bei der von der IG Metall geforderten Angleichung der Arbeitszeit auf 37 Stunden in West- und Ostdeutschland erreicht werden. „Die Arbeitgeber wollen sich die Arbeitszeitverkürzung von den...

Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di Nord) mitteilt, wurde in der 5. Verhandlungsrunde der Entgelttarifverhandlungen des TV-N SH für 2020 nach mehreren Diskussionsständen durch den KAV am Abend ein neues Angebot vorgelegt:

1. Eine Erhöhung der Löhne und Gehälter ab dem 01.01.2020 in Höhe von 120 Euro,

2. eine weitere Erhöhung der Löhne und Gehälter ab dem 01.04.2021 von 100...

Die Verhandlungskommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) für die Sozial- und Erziehungsdienste hat am heutigen Freitag (14. Februar 2020) in Hannover die Forderungen für die Tarifrunde 2020 im Sozial- und Erziehungsdienst im öffentlichen Dienst beschlossen.

Bei den Verhandlungen, die am 5. März mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) aufgenommen werden...

Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Bodenverkehrsdienste auf den beiden Flughäfen Tegel und Schönefeld wurden am heutigen Freitag (14. Februar 2020) in vierter Runde fortgesetzt.

„Dabei gab es erstmalig Bewegung, die eine Basis für die weiteren Verhandlungen sein kann“, betont ver.di-Verhandlungsführer Enrico Rümker. „Die Arbeitgeber haben in zwei wichtigen Fragen ihre ursprüngliche...

„Die Weltlage ist sehr gefährlich, da hat der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger zweifelsohne Recht, aber daran hat die NATO mit ihrer Regime-Change-Politik im Nahen und Mittleren Osten großen Anteil. Deshalb bedürfen die Krisen und Konflikte dieser Welt nicht noch mehr militärische und destabilisierende Einmischung, sondern politische Lösungen durch multilaterale Ansätze...

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den Deutschen Bundestag zu einer Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) noch in dieser Wahlperiode aufgefordert. „Immer mehr Zeitverträge mit immer kürzeren Laufzeiten, lange und steinige Karrierewege – Lehre und Forschung an deutschen Hochschulen erfolgen unter höchst prekären Bedingungen. Es wird höchste Zeit, dass das...

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und das Klinikum Region Hannover (KRH) starten ein gemeinsames Pilotprojekt, um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten des Klinikverbundes in besonders belasteten Bereichen zu verbessern. Nach langen und komplexen Verhandlungen haben der KRH Geschäftsführer Personal Michael Born und ver.di- Landesleiter Detlef Ahting den „Tarifvertrag...

„DIE LINKE verurteilt die Bombendrohungen gegen Moscheen in Pforzheim, Essen, Unna und Hagen“, erklärt Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Berichte.

Buchholz weiter: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Muslime in Deutschland permanenten Drohungen ausgesetzt sind. Laut Bundesregierung wurden im letzten Jahr 184 Fälle islamfeindlich...

Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Wir sind zutiefst...

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