Samstag, 19. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

kpf linkeWir dokumentieren nachstehend das Referat von Stephan Jegielka, Bundessprecher der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke, bei der 3. Tagung der 19. Bundeskonferenz der KPF am 8. Dezember in Berlin:

Während der Proteste im Hambacher Forst wurde eine um einen Baum sitzende Gruppe junger Menschen interviewt. Sie würden, so sagten sie, hier sitzen bleiben, bis sie abgeräumt werden. Friedlich. Wogegen sich ihr Protest richte, fragte der Journalist. »Gegen den Kapitalismus, die RWE und die Umweltzerstörung«, lautete die Antwort. In diesem Land gibt es wieder ernst zu nehmende progressive Bewegungen. Denken wir nur an die 240.000 Menschen, die am 13. Oktober gegen Nazis auf die Straße gingen. Denken wir an etliche andere Aktionen gegen Rechts. Denken wir an massenhafte Solidaritätsbekundungen für Flüchtlinge, etwa die der Seebrücke, oder an »We’ll Come United« in Hamburg, »Ausgehetzt« in München oder »Wir sind mehr« in Chemnitz. Denken wir an die Zehntausende, die gegen die Verschärfung von Polizeigesetzen demonstrieren. Denken wir an die großen Proteste am 8. Juli 2017 gegen den G20-Gipfel in Hamburg, an Demonstrationen gegen steigende Mieten und gegen andere soziale Grausamkeiten.

Die dritte Tarifverhandlungsrunde für die rund 100.000 Beschäftigten in der Papierverarbeitung ist in Berlin ergebnislos auf den 14. Januar 2019 vertagt worden. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) warf den Vertretern des Hauptverbandes Papier- und Kunststoffverarbeitung (HPV) vor, Chancen verstreichen zu lassen, „deutliche Schritte hin zu einem fairen Tarifabschluss zu gehen“.

Um die vorweihnachtlichen Endlosschleifen von Jingle Bells, Oh, du Fröhliche, Last Christmas und Stille Nacht in den Geschäften auf ein erträgliches Maß zu reduzieren, weist die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die betroffenen Betriebsräte auf neue Regeln des Bundesarbeitsministeriums für die Arbeitsstätten hin. Danach darf der Lärm in den Einzelhandelsgeschäften 70 Dezibel (dbA) nicht überschreiten. Wird Musik gespielt und gibt es Durchsagen, was in den Läden üblich ist, müssen bis zu 6 Dezibel abgezogen werden, so dass das Maximum bei 64 Dezibel liegt. Das ist etwa die Beschallung durch einen Fernseher in Zimmerlautstärke.

Die Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit der Deutschen Bahn in Eisenach sind eskaliert. „Die DB-Verhandlungsführung verlangt tatsächlich von der GDL, dass sie einen endverhandelten Tarifvertrag nicht unterzeichnet. Wir haben uns mit dem Arbeitgeber in allen Inhalten geeinigt. Irrwitzigerweise versucht die DB, die Unterzeichnung in die nächste Woche zu verschieben“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky.

Sehr geehrter Herr Zille,

in den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Kontroversen rund um die Teilnahme rechter Verlage auf der Leipziger Buchmesse. Sie, als Vertreter der Messe, argumentierten mit der Meinungsfreiheit für die Teilnahme solcher Verlage, betonten aber auch immer, dass die Messe Leipzig sich einem demokratischen Miteinander in Vielfalt verpflichtet sieht.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die späte Einsicht des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP), dass höhere Löhne in der Altenpflege notwendig seien. Gleichwohl bringt der Vorschlag des Verbandes keine schnelle und nachhaltige Lösung. „Wer zügig höhere Löhne für die gesamte Altenpflege garantieren will, sollte sofort mit uns Verhandlungen für einen Tarifvertrag aufnehmen, der dann auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden kann“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.

Melodie & Rhythmus (M&R) erscheint ab heute wieder. 1957 in der DDR gegründet, sollte sie im Januar 2018 aufgrund ökonomischer Probleme eingestellt werden. Wie der herausgebende Verlag 8. Mai am Dienstag, 11. Dezember 2018, in Berlin mitteilte, konnte dies durch das Engagement von über 50 Künstlern (darunter Liedermacherin Dota Kehr, Regisseur Johann Kresnik, Kabarettist Christoph Sieber, Soziologe Moshe Zuckermann, das englische Electropunk-Duo Sleaford Mods) und zahlreicher Leser abgewendet werden. Damit entgeht M&R dem Schicksal anderer gedruckter Musik- und Kulturzeitschriften, die im laufenden Jahr ihr letztes Heft herausbrachten, wie etwa Spex, Intro, Groove oder New Musical Express.

„Das, was gestern von den Ministerinnen und Ministern der großen Koalition als Lösung im Streit um den §219a präsentiert wurde, ist alles, aber kein Kompromiss: Medizinerinnen und Mediziner werden weiterhin kriminalisiert, Schwangerschaftsabbrüche stigmatisiert und die selbst ernannten Lebensschützer bekommen eine Studie zu ihrer Fake-Krankheit Post-Abortion-Syndrom geschenkt“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Einigung im Streit um Paragraph 219a.

GDLDie Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit der Deutschen Bahn sind gescheitert. »Wir hatten den Arbeitgeber gestern aufgefordert, bis heute 9 Uhr ein verbessertes Angebot vorzulegen. Das ist nicht geschehen«, erklärte der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky bei einer Pressekonferenz in Eisenach in Anwesenheit des GDL-Hauptvorstands und der GDL-Tarifkommission.

Real time web analytics, Heat map tracking

Freie Radios auf Sendung

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.