17 | 07 | 2019

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zieht ein Resümee zu den Gegenprotest zum Naziaufmarsch am 1. Juni in Chemnitz und ruft gegen die AdPM in Leipzig am kommenden Mittwoch um 18 Uhr am Bayrischen Platz auf.

Das Aktionsnetzwerk war am 1. Juni mit ca. 200 Menschen aus Leipzig in Chemnitz bei den Protesten gegen den vornehmlich von freien Kameradschaften und rechten Kleinparteien besuchten Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“. Die wegen Schienenersatzverkehrs ab Chemnitz-Küchwald Demonstration zur eigentlichen Kundgebung wurde nach Angaben des Netzwerkes mehrfach durch die Polizei eingeschränkt.

SDAJ LogoÜber das diesjährige Pfingstwochenende, vom 7. bis zum 10. Juni, wird erneut das alle zwei Jahre stattfindende Festival der Jugend seine Zelte im Jugendpark Köln am Rhein aufschlagen. Zu einem der größten linken Festivals in Deutschland zählend wird es komplett ehrenamtlich organisiert. Das Prinzip: Von Jugendlichen für Jugendliche. Dabei werden die Veranstalter der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und ihre Mitveranstalter von der Naturfreundejugend NRW auch in diesem Jahr von mehr als 50 Organisationen und Gruppen unterstützt, darunter auch zahlreiche Gewerkschaftsgliederungen wie die IG BAU-Jugend bundesweit oder regionale Strukturen der IG-Metall-Jugend und der ver.di-Jugend. Rund 800 Camping- und 1500 Tagesgäste aus ganz  Deutschland werden erwartet.

Die DKP-Heidenheim hat mit Stadtrat Reinhard Püschel, trotz Stimmenverluste, wieder den Sitz im Gemeinderat erhalten. Er wird weitere fünf Jahre kommunale Arbeit im Interesse und an der Seite vieler Bürgerinnen und Bürger machen.

Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern. Besonders danken wir allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die durch ihre Bereitschaft zur Kandidatur unser Mandat gesichert haben.

Mit scharfer Kritik reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf Pläne des Bundesinnenministeriums, Geheimdiensten künftig sehr viel einfacher das digitale Ausspähen von Redaktionen zu ermöglichen.

„Das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer sägt an einem Grundpfeiler der Pressefreiheit, dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten als Berufsgeheimnisträgern. Die Pläne gehören sofort vollständig ad acta gelegt. Wenn Redaktionen ohne überhaupt nennenswerte Hürden digital ausgespäht werden dürften, wird damit der Quellenschutz ausgehöhlt. Aber ohne Quellenschutz ist keine kritische Berichterstattung möglich, die Missstände aufdeckt und damit einen unerlässlichen Beitrag zum Erhalt von Recht und Demokratie leistet“, sagte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke.

EU-Propaganda erfolgreich, DKP verliert Stimmen

Eine Schicksalswahl sollte es sein – darin waren sich alle einig: Sozialdemokraten, die mit großen Worten ein weiteres Abrutschen ihrer Partei verhindern wollten. Grüne, die so viel von Klima und offener Gesellschaft sprachen, dass ihnen für die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen die Luft fehlte. Konservative, die sich gegenüber ihrer rechten Konkurrenz als ordentliche „Europäer“ präsentieren wollten. Sogar Gewerkschafter und Antifaschisten, die glaubten, man könne den nationalistischen Reaktionären etwas entgegensetzen, wenn man „Europa“ – gemeint war die EU – zu einer guten Sache erklärt. Der Wahlkampf war davon geprägt, dass die etablierten Parteien die EU als Friedensprojekt darstellten.

Im Tarifkonflikt mit der Sana Kliniken AG hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein Ergebnis erzielt, das für die bundesweit rund 10.000 vom Sana-Konzerntarifvertrag erfassten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutliche Entgeltsteigerungen, eine Angleichung der Arbeitszeit in Ost an West sowie eine bessere Überstundenvergütung für Teilzeitbeschäftigte vorsieht. „Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Dass im Osten bei Sana endlich nicht mehr länger gearbeitet werden muss als im Westen, ist ein großer Erfolg.“ Die Tarifverhandlungen seien von Aktionen bis hin zu Warnstreiks begleitet worden. „Ohne diesen Druck wäre das Verhandlungsergebnis so nicht zustande gekommen.“

Die Tarifverhandlungen für die Kinokette CineStar sind gestern Abend (28. Mai 2019) in der sechsten Verhandlungsrunde in Hamburg ergebnislos abgebrochen worden.

„Die Arbeitgeber haben diesen Abbruch mit einem Angebot provoziert, das faktisch massive Lohnverluste für die Beschäftigten bedeutet. Man muss sich fragen, ob CineStar überhaupt Interesse an einer Einigung und der angemessenen Bezahlung seiner Beschäftigten hat“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Holm-Andreas Sieradzki. Er forderte die Arbeitgeber zu einem deutlich verbesserten Angebot auf, „über das man ernsthaft verhandeln kann“. Sieradzki betonte, die einzige angemessene Antwort auf das Verhalten der Arbeitgeber seien „weitere, kraftvolle Streiks“.

Am 28. Mai veranstaltet die marxistische Tageszeitung junge Welt eine Konferenz mit dem Titel „Hände Weg von Venezuela – Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas“. Neben deutschen linken Gruppen und Parteien beteiligen sich auch migrantische Solidaritätsgruppen an der Konferenz. re:volt-Redakteur Jan Schwab sprach mit dem lateinamerikanischen Bündnis Bloque Latinoamericano, das die Konferenz unterstützt.

Jan [re:volt]: Hallo liebe Genoss*innen von Bloque Latinoamericano. Könntet ihr uns etwas zu eurer Arbeit erzählen? Wer seid ihr und was macht ihr schwerpunktmäßig?

Bloque Latinoamericano: Wir sind ein Zusammenschluss von linken lateinamerikanischen Kollektiven und Einzelpersonen in Berlin und bundesweit. Der Bloque Latinoamericano entstand vor einem halben Jahr als Antwort auf den Vormarsch der Faschist*innen in Lateinamerika und die Geschehnisse in Chemnitz. Auf keinen Fall konnten wir danach weiter unorganisiert bleiben. Weder als Latinos/as in der Diaspora, noch als Migrant*innen in Deutschland.

Kriegspropaganda am „Tag der Bundeswehr“ – Friedensbewegung will Fliegerhorst Jagel blockieren

Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der Bundeswehr“ stattfinden, in Schleswig-Holstein ruft die DFG-VK dazu auf, die Tore des Luftwaffenstandortes Jagel zu blockieren.

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Freie Radios auf Sendung

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.