25 | 05 | 2019

Der 21. März ist der internationaleTag gegen Rassismus. Gleichberechtigung, Frieden und das Zusammenleben kann und darf man zwar nicht nur auf einen Tag reduzieren, aber nichtsdestotrotz werden an dem Tag und um den 21. März herum weltweit Zehntausende größere oder teils nur symbolische Aktionen gegen Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und für Frieden und Gleichheit stattfinden.

Das Aktionsnetzwerk “Leipzig liest weltoffen” ruft zur Kundgebung auf dem Augustusplatz am 20. März ab 18 Uhr auf. Die Kundgebung findet im Vorfeld der feierlichen Buchmesseeröffnung im Gewandhaus statt.

Interview mit Moritz, Bundesjugendsekretär der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (Junge IG BAU)

POSITION: Um wen und worum geht es?

MORITZ: Es geht um die 600.000 Kolleginnen und Kollegen, die in der Gebäudereinigung arbeiten und tagtäglich unsere Schulen, Büros, Krankenhäuser usw. reinigen. In den meisten Branchen gibt es ein 13. Monatsgehalt, das sogenannte Weihnachtsgeld. Aber hier im Gebäudereiniger-Handwerk ist das nicht so. Aber warum sollen die putzenden Kolleginnen und Kollegen schlechter gestellt werden als alle anderen? Deswegen fordern wir seit letztem Jahr einen Weihnachtsgeld-Tarifvertrag und mindestens einen halben Monatslohn als jährliche Einmalzahlung. Hier geht es natürlich zum einen um das Geld, zum anderen um Wertschätzung und Anerkennung der geleisteten Arbeit.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in ihrem Jubiläumsjahr auf, wieder für alle ihre rund 230.000 Beschäftigten Tarifverträge anzuwenden. „100 Jahre AWO – das ist ein Grund zum Feiern und ein guter Anlass, die eigenen Leitsätze auch im Umgang mit den Beschäftigten zu erfüllen“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler am Mittwoch bei einer Tarifkonferenz der Gewerkschaft in Leipzig. Die 70 Beschäftigtenvertreter/innen aus AWO-Einrichtungen des ganzen Bundesgebiets bringen in einer Resolution ihre Forderung auf den Punkt: 100 Jahre AWO – 100 Prozent Tarif.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat einen weiteren tarifvertraglichen Erfolg zur Entlastung der Beschäftigten in Krankenhäusern erzielt. Am städtischen Klinikum Brandenburg in Brandenburg an der Havel einigten sich ver.di und der Arbeitgeber nach Warnstreiks im vergangenen Jahr auf tarifvertragliche Regelungen. Kernpunkte der Einigung zur Entlastung sind schichtkonkrete Personalbesetzungsvorgaben für alle bettenführenden Stationen, deren Nichteinhaltung Konsequenzen bis hin zum Aufnahmestopp von Patientinnen und Patienten vorsehen, sowie die Schaffung von rund 60 neuen Vollzeitstellen für examinierte Pflegefachkräfte bis Ende nächsten Jahres. Zudem wurde eine Nachtdienstbesetzung mit mindestens zwei examinierten Pflegekräften vereinbart und dass Krankenpflegeschülerinnen und –schüler nicht auf die Personalbesetzungsvorgaben angerechnet werden dürfen.

PRO ASYL kri­ti­siert die Debat­te, ob die Beträ­ge ange­passt wer­den sol­len, als igno­rant gegen­über gel­ten­dem Recht

Die Bun­des­re­gie­rung ist gesetz­lich ver­pflich­tet, die Asyl­be­wer­ber­leis­tun­gen regel­mä­ßig der Teue­rungs­ra­te anzu­pas­sen. Das ergibt sich aus dem Wort­laut des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes. Da die letz­te Erhö­hung über drei Jah­re zurück­liegt, liegt es auf der Hand, dass der Bedarf längst nicht mehr gedeckt ist. Vor die­sem Hin­ter­grund kri­ti­siert PRO ASYL die von Uni­ons­po­li­ti­kern los­ge­tre­te­ne Debat­te dar­über, ob über­haupt erhöht wer­den soll­te, als ver­fehlt.

Die Erforschung des Schicksals jüdischer Familien durch Dr. Ekkehard Hübschmann wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Hof-Wunsiedel als wichtiger weiterer Beitrag zur Erinnerungskultur in Hof und Umgebung sehr begrüßt.

„Hof ist dabei, eine Menge aufzuholen in Sachen Vergangenheitsbewältigung“, erklärt die VVN-Kreisvorsitzende Eva Petermann. In den letzten Jahren habe es einige Straßen- und Platzbenennungen zu Ehren des Hofer Widerstands und herausragender jüdischer Bürger aus diversen Gesellschaftsbereichen gegeben. „Zum Teil ergab sich dies allerdings eher „als Nebenprodukt“ einer Ehrung aus anderen Motiven“, erklärt Stadtrat Thomas Etzel, stellvertretender VVN-Vorsitzender.

die linkeWir die Tageszeitung »junge Welt« heute meldet, will die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ihr Amt aufgeben. Bei der in diesem Jahr anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze werde sie nicht erneut für das Amt kandidieren, teilte sie demnach am Montagnachmittag den Fraktionsmitgliedern per E-Mail mit. Grund für den Rückzug sei eine Erkrankung, deren Auslöser »in erster Linie Stress und Überlastung« gewesen seien. Das habe ihr »Grenzen aufgezeigt«, die sie in Zukunft nicht mehr überschreiten wolle.

Wir dokumetieren den Aufruf von “Recht auf Stadt Köln” zur NRW-weiten Mieterdemonstration am 6. April in Köln.

An diesem bundesweiten Aktionstag wird es große Demonstrationen in Berlin, Köln, Leipzig und Stuttgart geben. In Köln rufen neben «Recht auf Stadt», weitere Mieterinitiativen, Sozialverbände, Mieterbund und DGB auf.

Aber auch in Dresden, Frankfurt, Freiburg, Jena, München, Münster, Potsdam werden Protestaktionen vorbereitet. Weitere Städte werden sich anschließen.

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