Freitag, 17. August 2018
Solidaritätsanzeige

Aus Anlass des 200. Geburtstags von Karl Marx und unserem eigenen 50. geben wir eine Einführung in den Marxismus im PapyRossa Verlag heraus. Unser Buch „Eine Welt zu gewinnen – Karl Marx, der heutige Kapitalismus und wir“ soll dazu anregen, sich selbst ein Bild von der Welt zu machen und sich tiefer mit den Erkenntnissen von Marx auseinanderzusetzen. Es ist ein Buch von jungen Marxistinnen und Marxisten für all diejenigen, die wie wir meinen, dass eine andere Welt nötig und möglich ist.

Bei ihrer Mitgliederversammlung befassten sich die Mitglieder der DKP Heidenheim mit der im kommenden Jahr stattfindenden Gemeinderatswahl. DKP-Stadtrat Reinhard Püschel erinnerte an das Jahr 1975, als die DKP zum ersten Mal ins Kommunalparlament gewählt wurde. Der Widerstand gegen die Fahrpreiserhöhungen des Busunternehmens Wahl, aber auch die Forderungen für einen soziale Wohnungsbau haben damals viele Heidenheimer dazu bewogen, bei den DKP-Kandidaten ein Kreuzchen zu machen.

Nopag #muc1005Nachtrag: Attac hat gestern abend eine korrigierte Pressemitteilung verschickt, in der die Teilnehmerzahl auf mindestens 40.000 erhöht wurde.

30.000 Mindestens 40.000 Menschen haben am heutigen Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits- und BürgerInnenrechte und gegen eine Entwicklung zum Überwachungsstaat. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Bayernweit waren somit in den letzten Wochen viele zehntausend Menschen gegen das PAG auf der Straße.

Im Wochenendgespräch mit der Tageszeitung junge Welt (12./13. Mai 2018) kritisiert Heribert Prantl, Leiter des Meinungsressorts bei der Süddeutschen Zeitung, das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) scharf: »Das neue Polizeiaufgabengesetz ist das schärfste, umfassendste, grundrechtefressendste Polizeigesetz der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte«, so Prantl. Es räume der Polizei Rechte »in einer Zahl und Eingriffstiefe ein, die es in dieser Dimension noch nie gegeben hat.« Die Rechtfertigung der Novelle des PAG der CSU erinnere ihn an »die Parolen der inneren Partei im Orwells 1984«.

Dass Elmar Altvater, der am 1. Mai 2018 starb, Sohn eines Bergarbeiters war, hat er nie vor sich hergetragen.

1938 geboren, studierte er in München Volkswirtschaftslehre und promovierte 1968 mit einer Arbeit über „Gesellschaftliche Produktion und ökonomische Rationalität: externe Effekte und zentrale Planung im Wirtschaftssystem des Sozialismus“. Da war er schon sozusagen der Ökonom des SDS. Nach einer Assistentenzeit an der Universität Erlangen wurde er 1971 Professor für Politische Ökonomie am Otto-Suhr-Institut (OSI) der FU.

„Die restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist eine einzige Legende: Entgegen ihrer eigenen Ankündigungen hat die schwarz-rote Koalition von 2013 bis 2017 die Exportgenehmigungen für Kriegswaffen im Vergleich zur schwarz-gelben Vorgängerregierung um zwei Milliarden Euro gesteigert. Besonders perfide ist, dass der Anteil der Ausfuhren in Drittländer außerhalb von NATO und EU nahezu verdoppelt worden ist“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf ihre Kleine Anfrage „Einzelgenehmigungen und tatsächliche Ausfuhren von Kriegswaffen aus Deutschland" (BT-Drucksache 19/1111).

PRO ASYL: Syri­sche Flücht­lin­ge wer­den zer­rie­ben, Fami­li­en für Jah­re getrennt

PRO ASYL warnt vor Ver­ab­schie­dung des Fami­li­en­nach­zugs­ver­hin­de­rungs­ge­set­zes: Das Gesetz bringt Kriegs­flücht­lin­ge in eine aus­weg­lo­se Situa­ti­on. Sie wer­den zer­rie­ben zwi­schen einer Rück­kehr­ver­hin­de­rungs­stra­te­gie von Assad und einer Ankom­mens­ver­wei­ge­rungs­hal­tung des Gesetz­ent­wurfs.

ver.di hat die bereits am 18. Dezember 2017 begonnenen Tarifverhandlungen für die rund 80.000 Beschäftigten in der Speditions-, Logistik- und Paketbranche in Berlin und Brandenburg jetzt mit einem neuen Tarifvertrag abgeschlossen. Demnach steigen die Entgelte rückwirkend zum 1. April 2018 in Berlin durchschnittlich um 3 Prozent und in Brandenburg um 3,7 Prozent. Ab dem 1. April 2019 folgt eine weitere Erhöhung der Entgelte von 2,8 Prozent in Berlin und durchschnittlich 3,5 Prozent für die Beschäftigten in Brandenburg. Auszubildende erhalten zum 1. April 2018 und 1. April 2019 jeweils 40 € monatlich mehr. Der Tarifvertrag läuft bis zum 29. Februar 2020.

Quelle: ver.di

 

„Der Kampf der Siemens-Belegschaft und ihrer Betriebsräte hat sich gelohnt: Die von Siemens-Chef Kaeser einseitig verordneten Standortschließungen und betriebsbedingten Kündigungen sind zum Glück erst einmal vom Tisch“, kommentiert Pascal Meiser, Gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Vereinbarung zwischen Management, Betriebsräten und der IG Metall zur Zukunft der von der Schließung bedrohten Siemens-Standorte in ganz Deutschland.

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