06 | 04 | 2020

grupyorumHOmepagegrupyorumHOmepageErklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 5. April 2020

Der Parteivorstand der Partei der Arbeit (PdA) drückt der Familie, den Musikerkollegen und politischen Freunden von Helin Bölek seine Anteilnahme aus. Die Musikerin und Sängerin war Mitglied der populären türkischen Band Grup Yorum. Sie ist am Freitag nach 288 Tagen Hungerstreik gestorben. Die 28-jährige protestierte mit ihrem Hungerstreik gegen die Repressionen der türkischen Behörden gegenüber Grup Yorum. Auftritte waren verboten und Bandmitglieder verhaftet worden.

Helin Bölek ist gestern nach langem Kampf gestorben. Bölek und ihr Bandkollege Ibrahim Gökcek traten gleichzeitig in Hungerstreik. Vor etwa einem Monat wurden die beiden in einer...

Erklärung der Grundorganisation Tirol der Partei der Arbeit Österreichs, Innsbruck, 4. April 2020

Aus einem Schreiben der Geschäftsführung von Swarovski (namentlich von: Markus Langes-Swarovski, Nadja Swarovski, Mathias Margreiter und Robert Buchbauer) geht hervor, dass eine drastische Reduktion des Personalstandes wieder mal notwendig sei: „Eine deutliche Reduktion des Personalstandes in allen...

Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 3. April 2020

Die Arbeitslosenzahlen haben in Österreich mit Ende März 2020 einen historischen Höchststand von über 560.000 Personen erreicht, was einer Arbeitslosenquote von 12,2% entspricht. Abgesehen von der unmittelbaren Nachkriegszeit, waren noch nie in der Zweiten Republik so viele Menschen ohne...

„Ohne Nachbesserungen in der heutigen Nationalratssitzung bleibt das Gesetzespaket zum Schutz von MieterInnen, die durch „Corona“ in Zahlungsschwierigkeiten geraten, lückenhaft.“ Das stellte die Grazer KPÖ-Stadträtin am Freitag fest. Es sei positiv, dass der Vorschlag auch einige Forderungen der KPÖ wie das Kündigungsverbot bis Juni aufgreift. Gleichzeitig erachtet man es bei der KPÖ für...

Unser Land ist wie der Rest der Welt mit dem COVID-19-Virus konfrontiert, und die Schweiz ist derzeit das Land mit der höchsten Ansteckungsrate in Bezug auf die Zahl der Einwohner*innen (Stand Ende März). Es herrscht eine wirtschaftliche und soziale Notlage: Bereits in den ersten Wochen der Krise wurde Tausenden von Arbeiter*innen gekündigt, weitere Hunderttausende stehen vor dem gleichen...

In Zeiten eines nationalen Notstandes, einer europaweiten Gesundheitskrise, die, wie gestern andernorts bereits treffend bemerkt wurde, so plötzlich über uns hereinbrach, wie die Halbzeit beim Fußball, schaffen Regierungen Voraussetzungen, um am Parlament vorbei regieren zu können, Notstandsbeschlüsse, um alle Hebel gegen das Virus in Bewegung setzen zu können. Dies ist zunächst einmal im Sinne...

Die Frühlingssession dauerte nur zwei Wochen, dann kam es zum Abbruch wegen des Coronavirus. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille äusserte sich zur Kriegsgeschäfts-Initiative und forderte in einer Interpellation eine «Schwarze Liste» für Ärzt*innen.

Alle nach Hause! Auch die Frühlingssession des National- und Ständerats fiel dem Coronavirus zum Opfer. Immerhin konnte unter der Kuppel des...

„DIE LINKE im Bundestag begrüßt das Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof heute das Offensichtliche festgestellt hat: Ungarn, Polen und die Tschechische Republik haben gegen EU-Recht verstoßen, als sie ihre Beteiligung an der beschlossenen Umverteilung Geflüchteter aus Italien und Griechenland verweigerten“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher...

Obwohl Epidemiologen sie ab einem gewissen Ausbreitungsgrad für sinnlos halten, haben Staaten weltweit auf die sich anbahnende Coronakrise mit der Schließung ihrer Grenzen reagiert. Doch spätestens seit dem 11. März, als das Coronavirus in 114 Ländern nachgewiesen war, 118.000 Menschen nachweislich infiziert und fast 4.300 Tote zu beklagen waren, so daß die Weltgesundheitsorganisation sich...

Die Schweiz muss die Gesundheit der Arbeitnehmer*innen schützen! Für die Ratifizierung des ILO-Übereinkommens «Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz»

Angesichts der Covid-19-Pandemie hat der Bundesrat immer noch nicht den Beschluss gefasst, auf den die Arbeiter*innen ungeduldig warten: die Schliessung der Baustellen, der Fabriken sowie generell die Einstellung der nichtessentiellen Produktion...

glb logoVerärgert zeigt sich Josef Stingl, Bundesvorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock im ÖGB (GLB) über den „bösartigen 1.April-KV-Abschluss-Sch(m)erz“ der Sozialwirtschaft Österreich. Immerhin verlangten die Beschäftigten eine Reduzierung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit auf 35 Stunden zur deutlichen Entlastung ihrer Arbeitssituation.

„Verantwortungsbewusst gegenüber ihrer selbst und ihrer...

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