Österreich

Foto: Elke Kahr / FacebookBei den Gemeinderatswahlen in Graz hat die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) ihren Platz als zweitstärkste Kraft in der Stadt behaupten und ihr Rekordergebnis von 2012 sogar noch ausbauen können. Die Mannschaft um Vizebürgermeisterin Elke Kahr erreichte nach Auszählung aller Wahlbezirke, aber ohne die Briefwahlstimmen, 20,39 Prozent und damit mehr als 0,5 Punkte mehr als vor fünf Jahren. Auf graz.at kommentierte Kahr dies am Sonntagabend: »Wir freuen uns riesig über dieses Ergebnis. Ich habe mir gewünscht, dass wir die 20 Prozent erreichen und zweitstärkste Partei in Graz sind. Es liegt nun an der stärksten Partei, auf die anderen zuzugehen. Wir verweigern Gespräche...

Foto: Anadolu NewsblogTrotz eisiger Kälte fand am gestern Mittwochnachmittag im Zentrum der österreichischen Hauptstadt Wien eine Solidaritätsaktion für die inhaftierten Mitglieder der türkischen Band Grup Yorum statt. Nahe der Oper wurde ein Infotisch aufgebaut, an dem es Informationen über den Ausnahmezustand in der Türkei, die jüngst erfolgte Verhaftung der...

KPÖ SteiermarkSeit 1. September gibt es in der Steiermark die Wohnbeihilfe nicht mehr. Eine große Gruppe von Betroffenen stellen die steirischen Studierenden dar. Tausende werden nach aktuellem Stand die Wohnunterstützung verlieren. Dafür gibt es aber keine klare Entscheidungsgrundlage, kritisiert die KPÖ, die in der Landtagssitzung am 18. Oktober diesbezüglich eine Dringliche Anfrage...

Nationalistisch-chauvinistisch aufgeputscht und im Rahmen von Erdogans Gegen-Putsch offen angestachelt marodiert nicht nur in den Städten der Türkei ein islamistisch-faschistischer Mob durch kurdische, alevitische und linke Stadtviertel, sondern häufen sich auch in Österreich Angriffe gegen Andersdenkende.

Gewaltattacken auf pro-kurdische Kundgebungen und Demonstrationen...

kpoe atElke Kahr (Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ) wurde heute zur Bürgermeisterstellvertreterin der Landeshauptstadt Graz gewählt. An ihrer Arbeitsweise werde das nichts ändern, betonte sie in der Rede nach ihrer Angelobung durch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Sie werde »mit der gleichen wertschätzenden Haltung gegenüber allen Menschen...

Partei der ArbeitWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum Ausgang der zweiten Runde der Wahl zum Bundespräsidenten:

Wir sind – gemeinsam mit allen AntifaschistInnen in diesem Lande – froh darüber, dass der nächste Bundespräsident nicht ein deutschnationaler Burschenschafter ist. Wir waren auch der...

Kopf an Kopf in Österreich. Screenshot: ORFDer zu erwartende äußerst knappe Ausgang der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten zeigt vor allem die tiefe Unzufriedenheit und Verunsicherung der Bevölkerung. Schon das Ergebnis der ersten Runde war weniger eine Richtungswahl als ein Protest gegen das politische Establishment unseres Landes. Das sagte Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im...

Kommunistische Partei ÖsterreichsWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) zur zweiten Runde der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten an diesem Sonntag:

Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer will das autoritäre Potential des österreichischen Präsidentenamtes ausreizen. Die Gelegenheit dazu gibt ihm der Artikel 70 des...

Partei der ArbeitWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs zur bevorstehenden Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten in Österreich:

In unserer Stellungnahme zur ersten Runde der Bundespräsidentschaftswahl haben wir als Partei der Arbeit Österreichs darauf hingewiesen, dass alle kandidierenden Personen „VertreterInnen...

Red-Bull-Kanal weiter ohne Betriebsrat: ServusTVDie Erpressung durch »Red Bull« war erfolgreich: Am Dienstagmorgen verkündete der Brauseproduzent die Einstellung seines Fernsehsenders ServusTV, weil dieser wirtschaftlich nicht tragbar sei. Tatsächlicher Hintergrund war jedoch der Versuch von Beschäftigten, einen Betriebsrat zu gründen. Diese haben nun der Erpressung nachgegeben – und prompt wurden die...

ServusTVDer österreichische Konzern »Red Bull« ist längst nicht mehr nur der Hersteller eines Energy-Drinks. Er finanziert als Werbeträger auch unsympathische Fußballvereine und betreibt den Fernsehsender »Servus TV«. Mit dem allerdings ist Ende Juni Schluss. Am Dienstag verbreitete der Kanal per Pressemitteilung: »Der Sender ist (...) für unser...

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