Eigentlich wäre hier auch der Titel »Viel Lärm um Nichts« passend, aber wir wollen den guten alten Shakespeare nicht schon wieder in seinem Grab rotieren lassen. Allerdings hat das, was in den vergangenen drei Tagen im französischen Biarritz unter dem Namen »G7-Gipfel« über die Bühne ging, sowohl etwas von Komödie als auch von Tragödie.

Da ist zuallererst der Anspruch von sieben Staatenlenkern plus einem EU-Ratspräsidenten, sich als eine Art Weltregierung aufzuspielen, so zu tun, als setze man sich an einen Tisch, um die aktuellen Probleme der Welt zu lösen. Niemand hat die Herren und die eine Dame dazu ermächtigt.

Auch die Teilnehmer selbst lassen einige Fragen offen. Da ist der mächtigste Präsident der Welt, Donald Gernegroß Trump, der sich seit Wochen im Wahlkampfmodus befindet und mit Tweets und Sanktionen nach außen um sich wirft, um möglichst viele Stimmen seiner konservativen Wähler zu gewinnen. Und der nicht erkennt, wie sehr er mit vielen seiner Entscheidungen der eigenen Wirtschaft und vor allem dem eigenen Volk schadet. Herr Trudeau aus dem kanadischen Nachbarland weiß heute nicht, ob er nach den Wahlen Ende Oktober noch im Amt ist. Frau Merkel hat bereits ihren Rücktritt als Parteichefin verkündet, wie lange sie noch die Regierung führen will, weiß nur sie allein. Wie lange ihre Regierung angesichts der Querelen zwischen den Koalitionspartnern noch bestehen wird, weiß niemand. Herr Conte aus Italien ist schon letzte Woche zurückgetreten und nimmt nur teil mangels Alternative. Die Tage des Herrn Johnson dürften auch gezählt sein, wenn er den Brexit-Karren an die Wand gefahren hat…
Offensichtlich ist, daß Herr Macron hier als Etappensieger aus dem Spiel hervorgeht. Er hat die meisten Fäden gezogen, und mit dem in der Öffentlichkeit als »Überraschungscoup« dargestellten Besuch des iranischen Außenministers am Konferenzort möglicherweise sogar etwas Positives bewirkt. Vor allem aber hat er die Gunst der Stunde genutzt und kann jetzt zumindest in der EU als Macher dastehen, als einer, der auch auf die Außenpolitik der EU mehr Einfluß hat als die Konkurrenten von jenseits des Rheins.

All das dürfte vor allem in das Fach Komödie einzuordnen sein. Tragisch wird es, wenn man Anspruch und Wirklichkeit ins Verhältnis setzt. Denn die auf die Tagesordnung gesetzten Probleme sind nach drei Tagen Biarritz einer Lösung kaum näher gekommen. Die Fronten beim Brexit sind verhärtet wie eh und je. Beim Thema Iran und beim Handelskrieg der USA gegen China sowie den drohenden Sanktionen gegen EU-Exporte hat Donald Trump ein wenig Kreide gefressen – was er morgen dazu sagen wird, weiß niemand.

Tragisch ist auch, daß der Sahel-Region südlich der Sahara weitere Kriegseinsätze bevorstehen. Man habe sich auf ein weiteres »Engagement« verständigt, hieß es. Und nicht weniger tragisch ist, daß in Bezug auf die verheerenden Feuer in der Amazonas-Region vor allem ein persönlicher Streit zwischen Macron und dem faschistoiden Präsidenten Brasiliens in die Öffentlichkeit hinausposaunt wurde. Und bis entschieden wird, wie die versprochenen 20 Millionen Hilfe tatsächlich wirksam werden sollen, dürften noch etliche Flächen Regenwald unwiederbringlich abgebrannt sein. Sinnvoll wäre gewesen, darüber nachzudenken, wie solche Brände verhindert werden können – aber da sind die G7-Gipfelteilnehmer angesichts ihrer festen Verwurzelung im kapitalistischen System eben doch überfordert.

Uli Brockmeyer

Quelle:

Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

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