attac logoAktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des  Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei Zuwiderhandlung eine Strafzahlung von 150.000 Euro aufzuerlegen, ist gescheitert. Die Richter werteten in ihrem Urteil am heutigen Freitag das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Demonstrationen höher als Profitinteressen des  Unternehmens. Die Attac-Kampagne gegen Steuertricks von Konzernen diene zudem den Interessen der...

Am 7. Mai Le Pen verhindern – Ab 8. Mai Macron bekämpfen: Wahlkampf der PCF. Foto: FacebookAm 7. Mai Le Pen verhindern – Ab 8. Mai Macron bekämpfen: Wahlkampf der PCF. Foto: FacebookFrankreich bleibt eine faschistische Präsidentin erspart: Nach Auszählung aller Stimmen haben bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl 66,1 Prozent für Emmanuel Macron gestimmt. Auf Marine Le Pen entfielen 33,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,6 Prozent und damit deutlich unter der vor fünf Jahren, als rund 80 Prozent der Franzosen zur Wahl gegangen waren. 47...

Am 7. Mai Le Pen verhindern – Ab 8. Mai Macron bekämpfen: Wahlkampf der PCF. Foto: FacebookAm 7. Mai Le Pen verhindern – Ab 8. Mai Macron bekämpfen: Wahlkampf der PCF. Foto: FacebookEmmanuel Macron hat offenbar die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich gewonnen. Wie der belgische Rundfunk RTBF am Sonntagnachmittag gestützt auf Nachwahlbefragungen meldete, liegt der ehemalige Wirtschaftsminister bei 61,5 bis 63 Prozent der Stimmen. Auf die Faschistin Marine Le Pen entfallen demnach 37 bis 38,5 Prozent.

Die Wahllokale sind in den meisten Regionen...

Oskar Lafontaine. Foto: Fraktion Die Linke im Landtag SaarlandOskar Lafontaine. Foto: Fraktion Die Linke im Landtag SaarlandWir dokumentieren nachstehend einen Kommentar zur zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahl, den Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im saarländischen Landtag, auf seiner Facebookseite veröffentlichte:

Wäre es nicht so ernst, dann wäre es fast komisch mit anzusehen, wie deutsche Politiker den Franzosen Tipps für die...

junge WeltDie Stichwahl, die auf die französische Präsidentenwahl am Sonntag folgt, wird zu einer weiteren Stärkung des neofaschistischen Front National führen, prognostiziert Oskar Lafontaine, früherer Vorsitzender der Partei Die Linke, in einem Gastkommentar für die Tageszeitung »junge Welt«. Dies gelte auch, wenn Emmanuel Macron über Marine Le Pen siegen...

FranceNach der ersten offiziellen Prognose von 20 Uhr werden Emmanuel Macron und Marine Le Pen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich einziehen. Den vorläufigen Zahlen zufolge erreicht der parteilose liberale Kandidat Macron 23,7 Prozent und damit den ersten Platz aller Kandidaten. Ihm folgt die Neofaschistin Le Pen, die auf 21,7 Prozent kommt. Den dritten Platz teilen...

FranceBei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich deutet sich ein Erfolg für den liberalen früheren Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und die Neofaschistin Marine Le Pen an. Wie aus Nachwahlbefragungen des belgischen Rundfunks RTBF hervorgeht, lag Macron am Nachmittag bei 24 Prozent der Stimmen, Le Pen erreichte demnach 22 Prozent. Es folgten der Konservative...

FranceNun dürfen wir mit Spannung darauf warten, wie die Wahlberechtigten in unserem Nachbarland Frankreich bei der ersten Wahlrunde am Sonntag abstimmen werden.

Was man beobachten kann, ist eine große Unsicherheit, die sich während der vergangenen Jahre der Massenarbeitslosigkeit und des wirtschaftlichen Niedergangs zunehmend breit machte und zusätzlich dadurch befeuert wurde...

atomkraft nein dankeDer Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) solidarisiert sich mit der französischen Anti-Atomkraft-Bewegung, die sich gegen ein geplantes Atommüll-Endlager in Bure zur Wehr setzt. Der BBU kritisiert, dass in Frankreich ebenso wie in der Bundesrepublik Deutschland in Atomkraftwerken und in sonstigen Atomanlagen in großen Mengen Atommüll produziert wird, obwohl...

Grafik:cgt.frGrafik:cgt.frWieder einmal demonstrieren die französischen Gewerkschaften, dass Streik und Protest anders laufen können, als wir es von den rituellen Arbeitskämpfen hierzulande gewohnt sind. Während in der Bundesrepublik ein gesetzliches Streikrecht praktisch nicht existiert und Arbeitsniederlegungen nur im Rahmen von Tarifauseinandersetzungen nach engen Regeln erlaubt sind, nehmen sich...

FrankreichAm Freitag beginnt in Frankreich die »größte EM aller Zeiten«, wie die Veranstalter nicht gerade bescheiden erklären. Die reibungslosen Reisemöglichkeiten zu den mit viel Geld für die UEFA-Ansprüche renovierten oder neu gebauten Arenen stehen allerdings aktuell noch auf der Kippe. Der Abbau grundlegender sozialer Errungenschaften zugunsten einer...

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