18 | 10 | 2019

Nach ihrem Wahlsieg bestimmt Italiens extreme Rechte weiter das Geschehen. Am Wochenende sind nach heftigen Auseinandersetzungen der faschistisch-rassistischen Allianz mit der rechten „Fünf-Sterne-Bewegung“ (M5S) in beiden Kammern des Parlaments – Senat und Abgeordnetenhaus – deren Präsidenten gewählt worden. Im Senat wurde im dritten Wahlgang mit 240 von 315 Stimmen die 72-jährige Maria Elisabetta Alberti Casellati von der faschistischen „Forza Italia“ (FI) gewählt. Mit der seit 1994 engen Vertrauten des FI-Chefs kam, wie der Mailänder „Corriere della Sera“ schreibt, „eine unbeugsame Prätorianerin Berlusconis“ in die zweithöchste Funktion des politischen Systems.

Am kommenden Sonntag finden in Italien Parlamentswahlen statt. Italien hatte über lange Jahre keine Wahlen und wurde von den eingesetzten Ministerpräsidenten Gentiloni, Renzi, Letta und Monti regiert.
Für den Sonntag sagen Umfragen einen Sieg der angeblich unideologischen, also zutiefst systemstützenden „5-Sterne-Bewegung“ von Beppe Grillo mit unter 30 Prozent voraus; dahinter stünden die regierenden Sozialdemokraten der Demokratischen Partei (PD) mit etwa einem Viertel der Stimmen.

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UZ - Unsere Zeit

Partito Comunista – Elezioni 2018Partito Comunista – Elezioni 2018

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zu den italienischen Parlamentswahlen am 4. März 2018

Am 4. März 2018 finden in Italien Parlamentswahlen (Abgeordnetenkammer und Senat) statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunistischen Partei (Partito Comunista, PC) und ruft zu deren Wahl auf.

Zeitung vum Lëtzebuerger VollekBei ihrem Gipfeltreffen auf Sizilien haben die Anführer der sieben angeblich »führenden Industriestaaten« sich wieder einmal alle Mühe gegeben, ihr wahres Gesicht zu verbergen. Mit Ausnahme von Herrn Trump, dem selbstherrlichen neuen Chef im Weißen Haus von Washington, ist das auch einigermaßen gelungen – wenn man nicht allzu genau hinguckt. Tatsächlich offenbart dieses Treffen eine Menge interessante Fakten und Absichten, trotz – oder vielleicht gerade wegen – der inhaltslosen Abschlusserklärung.

comunistaIn Rom ist am Montagabend der Kommunist Armando Cossutta im Alter von 89 Jahren verstorben. Der frühere Partisan der Garibaldi-Brigade im antifaschistischen Widerstand war eine der bekanntesten Führungspersönlichkeiten der Italienischen Kommunistischen Partei (PCI), der er seit 1943 angehörte, und galt als wichtigster Vertreter des »pro-sowjetischen« Flügels.

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