Sonntag, 24. September 2017
Solidaritätsanzeige

Gegen diese EU: Sozialistische ParteiIn den Niederlanden ist bereits am gestrigen Donnerstag das EU-Parlament gewählt worden. Offizielle Ergebnisse wird es erst am Sonntag geben, gemeinsam mit den Zahlen aus allen anderen Ländern, doch die Nachwahlbefragungen ergeben bereits ein klares und über weite Strecken durchaus erfreuliches Bild: Die ultrarechte PVV von Geert Wilders – die bei der letzten Europawahl 2009 noch zweitstärkste Kraft geworden war – muss eine Schlappe verzeichnen. Sie hat offenbar fünf Prozentpunkte eingebüßt und kommt einer Studie des Instituts Ipsos zufolge nur noch auf 12,2 Prozent. Damit wird sie nur noch drei statt bislang fünf Abgeordnete nach Strasbourg und Brüssel schicken können. Einen Erfolg feiert hingegen die linke Sozialistische Partei (SP), die mit dem Slogan »Gegen diese EU« angetreten war und im Europaparlament der Linksfraktion GUE/NGL angehört.

 

Den Prognosen zufolge kommt die SP auf 10,0 Prozent, ein Zugewinn von 2,9 Punkten. Damit schickt sie künftig drei Abgeordnete ins Parlament, bislang waren es zwei. Parteichef Emile Roemer feierte das Ergebnis als »historisch«, denn erstmals sei die SP nun die stärkste linke Kraft der Niederlande. Sie konnte die sozialdemokratische PvdA hinter sich lassen, die nach zwölf Prozent vor fünf Jahren nun noch auf 9,4 Prozent kam. Sie behält damit ihre drei Abgeordneten.

Stärkste Partei wurde die linksliberale D66 mit 15,6 Prozent, knapp gefolgt von den Christdemokraten mit 15,2 Prozent. Den dritten Platz belegt der Prognose zufolge die rechtsliberale VVD mit 12,3 Prozent, womit sie 0,1 Punkte vor Wilders' PVV liegt.

Im Parlament vertreten sind auch die Grünen mit 7,3 Prozent. Sie verlieren ein Mandat und schicken nur noch zwei statt bislang drei Abgeordnete »nach Europa«. Die christlich-fundamentalistische Allianz CU/SGP behält ihre bisherigen zwei Mandate und kann mit nun 7,8 Prozent um einen Punkt zulegen. Mit 4,2 Prozent neu im Parlament ist die Tierschutzpartei PvdD. Unklar ist bislang noch, über zudem »50 Plus« ein Mandat gewinnen konnte oder nicht.

Mehrere andere Kleinparteien wie die Anti-EU(ro)-Partei oder die Liste »Jesus Lebt« blieben unbedeutend. Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) trat nicht an.

Quellen: NOS, Geenstijl / RedGlobe

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