Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Für den Erhalt der Grabstätte des Antifaschisten Ernst Kirchweger setzen sich der KZ Verband Wien und die KPÖ ein. Zur Beteiligung an den Kosten sammelt der KZ Verband Wien jetzt Spenden.

Ernst Kirchweger wurde am 31. März 1965 bei einer Demonstration gegen den antisemitischen Universitätspro­fessor Taras Borodajkewycz vom Rechtsextremisten und RFJ-Mitglied Gunther Kümel niedergeschlagen. Zwei Tage später erlag seinen Verletzungen und wurde zum ersten Opfer des Neofaschismus in der Zweiten Republik. Seine Tod führte zu einem Zusammenrücken des demokratischen Österreichs, an der Trauerkundgebung für das KPÖ-Mitglied nahmen am 25.000 Menschen te­il.

Die Gewinne der Metallindustrie sprudeln, die Auftragsbücher sind voll wie schon lange nicht und die Gewinnausschüttungen an die Aktionäre und Muttergesellschaften sind nochmals steil nach oben geklettert. Parallel hat die Regierung mit 1. September das von der Industrie in Auftrag gegebene Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz auf den Weg gebracht und plant als weiteres Zuckerl fürs Kapital eine rigorose Gewinnsteuersenkung.

Der am 16. Oktober in die 3. Verhandlung gehende Metaller KV-Runde, als österreichischem „Leit-“KV und gewerkschaftlicher Lokomotive, kommt heuer daher eine ganz besondere Gesamtbedeutung und Verantwortung zu.

Von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Vor fünf Jahren, am 13. Oktober 2013, wurde in Wien die Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In der Berliner Tagezeitung Junge Welt berichtete der inzwischen verstorbene Genosse Werner Pirker über den Gründungsparteitag: “Die neue Partei geht im wesentlichen aus der Kommunistischen Initiative hervor, die sich 2005 nach jahrelangen fraktionellen Auseinandersetzungen von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) losgelöst hatte.

Titelseite EuWn6Titelseite EuWn6Dieser Parteitagsbericht erschien in Heft 6 der Einheit und Widerspruch.

Wien, 17. Februar 2018

Seit dem 2. Parteitag hat die Internationale Kommission des Parteivorstandes mehrere Aufgaben übernommen und im Rahmen der personellen und finanziellen Ressourcen und im Sinne der Beschlüsse des Parteitags und des Parteivorstands auch erfüllt, um die internationalen Beziehungen der PdA zu stärken. Man kann insgesamt bemerken, dass die PdA international trotz der Schwierigkeiten und trotz ihrer jungen Geschichte gut verankert ist und weitere Fortschritte in diese Richtung erzielt.

Der Konjunkturmotor brummt auf vollen Touren. Die Gewinne der Metall-Industrie sprudeln. Jetzt gilt es, gewerkschaftlich Muskeln zu zeigen!

Allen voran die heimische Industrie boomt wie schon lange nicht mehr. Die Auftragsbücher der Metallindustrie sind randvoll, die Produktivität ist parallel dazu um über 6% gestiegen und der österreichische Export floriert auf Rekordhöhen.
Entsprechend klingeln auch die Kassen der Unternehmen. Die Gewinnausschüttungen an Aktionäre und Muttergesellschaften liegen in ungebrochen exorbitanter Höhe von über 70% der Erlöse.

Nach den Neos und der Liste Pilz wird nun auch in der SPÖ eine Frau zur Vorsitzenden gekürt.

Selbstverständlich ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass Frauen in „mächtige“ Positionen kommen, aber ich werde den Eindruck nicht los, dass es sich bei diesen Wahlen um „Trümmerfrauen“ handelt, während im Hintergrund weiterhin „mächtige“ Männer – allen voran die in der Industriellen­vereinigung und Wirtschaftskammer beheimateten – die Fäden ziehen.

Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) mit Robert Hobek, Vorsitzender des GLB in der Postgewerkschaft, kandidiert bei den bevorstehenden Gewerkschaftswahlen (25.-27.9.) in allen Wahlkreisen Österreichs. Der GLB setzt sich insbesondere für ausreichendes Personal ein und lehnt die Schließung weiterer Postämter und Filialen der Post entschieden ab.

Das Frauen*Volksbegehren möchte mehr Gerechtigkeit erreichen in den Bereichen Arbeit, Vielfalt und Schutz.– für alle Menschen in Österreich unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit, Religion und Staatsbürgerschaft: Es geht darum, Arbeit und Macht, Vermögen und Einkommen geschlechtergerecht zu teilen. Immer sind Frauen überwiegend für Haushalt und Betreuungsarbeit zuständig, großteils nicht durchgehend erwerbstätig und nur teilzeitbeschäftigt und in Leitungspositionen und -gremien nur schwach vertreten. Immer noch verdienen Frauen bei gleicher Tätigkeit um 13 % weniger als Männer und ihre Pension ist um 40 % geringer. Die neuen Arbeitszeitgesetze der Regierung – Stichwort 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche – erschweren die vereinbarkeit von Familie und Beruf und sind geeignet, Frauen noch stärker aus der Vollzeit zu verdrängen und damit ihre Einkommens und Karrierechancen noch mehr zu schmälern.

Als "durchaus legitim“ bezeichnet der Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB) das Ergebnis der bundesweiten gewerkschaftsübergreifenden KV-Konferenz: „Es war und ist selbstverständlich, dass Gewerkschaften bei KV-Verhandlungen nicht nur Löhne und Gehälter, sondern auch Verbesserungen der gesetzlich festgelegten Mindestnormen mitverhandeln. Das gilt jetzt auch für das neue Arbeitszeitgesetz mit dem 12-Stunden-Arbeitstag und der 60-Stunden-Arbeitswoche!“ Ebenso positiv sieht Stingl Katzians Idee einer rechtsverbindlichen Vier-Tage-Woche.

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