28 | 03 | 2020
Österreich

Kommentar von Mathias Schneider, Sekretär der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 27. März 2020

„1.057 Soldaten und Bedienstete des Bundesheeres unterstützen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie Unterstützungsleistung beim COVID-19 Einsatz“ im Inneren der Republik Österreich, heißt es in einer am letzten Mittwoch veröffentlichten OTS-Aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung (https://bit.ly/3dpAajX). Am vergangenen Montag wurde dann zusätzlich verlautbart, dass durch die in der Geschichte erste Teilmobilisierung von 10% der Miliz weitere 3.000 Soldaten ab Anfang Mai für den Assistenzeinsatz zur Verfügung stehen (https://bit.ly/2xZehrm).

So lange die Soldaten lediglich in Lebensmittelverteilzentren mithelfen, die...

Kommentar von Mathias Schneider, Sekretär der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 27. März 2020

„1.057 Soldaten und Bedienstete des Bundesheeres unterstützen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie Unterstützungsleistung beim COVID-19 Einsatz“ im Inneren der Republik Österreich, heißt es in einer am letzten Mittwoch veröffentlichten OTS-Aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung...

„Die Hilfsgelder aus dem Corona-Paket der Bundesregierung kosten viele Milliarden und werden den Staatshaushalt sehr lange Zeit belasten. Dennoch sind sie notwendig. Sie dürfen aber nicht missbraucht werden, um Geld an Aktionäre zu verteilen“, betonte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler nach dem befremdlichen TV-Auftritt von Börse-Chef Boschan.

Wenn Aktiengesellschaften Gelder aus dem...

Viele verlieren ihren Job oder müssen in Kurzarbeit. Das führt dazu, dass immer mehr Menschen ihre Konten überziehen. Die KPÖ fordert daher einen Zinsstopp bei Überziehungs- und Kreditzinsen.

140.000 Personen haben in Österreich seit Beginn der Coronakrise ihren Arbeitsplatz verloren. Hinzu kommen zahlreiche Beschäftigte, deren Arbeitszeiten gekürzt wurden, sowie Ein-Personen-Unternehmer/innen...

Das Coronavirus hat Österreich zurzeit fest im Griff. Die Eindämmung der Neu-Ansteckungen hat höchste Priorität. Wir dürfen dabei aber nicht übersehen, dass die aktuelle Krise vor allem eine Krise des Kapitalismus ist. Die Last dieser Krise werden allerdings nicht die Banken und Konzerne, sondern die ärmeren Schichten tragen, weshalb Solidarität gefragt ist!

Jahrelang wurde das Gesundheitswesen...

Ein Kommentar von Lukas Haslwanter, Mitglied des Parteivorstandes der Partei der Arbeit, Gewerkschafter und Angestellter im Einzelhandel

Wer oder was das #teamösterreich ist, hat die Partei der Arbeit in ihren Stellungnahmen bereits mehrmals deutlich gemacht. Es ist das Team des Monopol- und Finanzkapitals, ihrer Politiker und der von ihnen eingekauften Gewerkschaftsspitzen aka...

In Deutschland sollen Mieterinnen und Mietern während der Corona-Krise nicht gekündigt werden dürfen. Das wird der Bundestag in der kommenden Woche beschließen.

Die Grazer KPÖ- Stadträtin Elke Kahr regt an, diese Bestimmungen auch in Österreich einzuführen: Für Menschen, die jetzt den Arbeitsplatz verlieren oder in Kurzarbeit kommen, und deutliche Einkommensverluste haben werden, bleiben die...

Die Sonder-Maßnahmen im Zusammenhang der Corona-Krise wurden heute, 20.3., bis Ostermontag den 13. April verlängert. In dessen Windschatten wird im Parlament parallel ein massiver Anschlag auf Urlaub und Freizeit der Beschäftigten beschlossen und auf den Weg gebracht.

Mit der Abänderung des § 1155ABGB wird zwar einerseits klargestellt, dass bei behördlichem „Betretungsverbot“ aufgrund des...

Liebe Studierende,
Liebe Hochschulbeschäftigte,
Liebe StudierendenvertreterInnen,

Das Coronavirus stellt uns als Studierende vor schwerwiegende Herausforderungen. In den letzten Jahren haben wir mit der Einschränkung von Studierendenrechten, der regelmäßigen Verschlechterung von Studienbedingungen und gleichzeitigem Kaputtsparen unserer Hochschulen eine Verschärfung der sozialen Lage von...

2. Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 19. März 2020

In unserer ersten Stellungnahme vom 13. März (siehe: http://parteiderarbeit.at/?p=5882) stellten wir fest: „Sofern Richtlinien und Maßnahmen wissenschaftlich begründet und fundiert sind, ist es aus Sicht der öffentlichen Gesundheit selbstverständlich wichtig, diese umzusetzen. Es ist aber zugleich...

Erklärung der Grundorganisation Oberösterreich der Partei der Arbeit Österreichs, Linz am 18. März 2020

Selbst im wenig durch Streik geprägten Österreich kam es heute Morgen nach Berichten zu einer Arbeitsniederlegung von zwei Stunden in einem Schichtbetrieb am Linz-Bindermichl-Keferfeld. Die KollegInnen stellten sich gegen das unverantwortliche Verhalten der Firmenleitung im Kontext von Corona...

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