Samstag, 16. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

Die AK-Wahlen finden in diesem Jahr unter erschwerten Bedienungen statt bzw. fanden statt. Die SPÖ ist in der Opposition und es regiert seit etwas mehr als einem Jahr eine Koalition aus ÖVP und FPÖ. Wie bereits unter der letzten schwarz-blauen Regierung, ist erneut zu beobachten, dass es der Sozialdemokratie gelingt, große Teile der linken Opposition im Kampf gegen die Regierung hinter sich zu einen. Das gelingt wegen eines falschen Bewusstseins in großen Teilen der Linken, die den Hauptfeind in den Rechten sieht ,anstatt ganz allgemein im Kapital und seinen Parteien, zu denen auch SPÖ/FSG gehören. Dass die SPÖ keine Alternative zur jetzigen Regierung ist, hat sie spätestens in den Regierungen von Gusenbauer bis Kern bewiesen. Doch kaum ist sie in der Opposition, wird die Partei wieder zur Hoffnung vieler Linken hochstilisiert.

Diese falsche Orientierung wirkte sich auch bei den Wahlen für die Arbeiterkammer in Tirol aus. Bei den AK Wahlen 2014 erreichte KOMintern 1,2% und verfehlte nur knapp den Einzug in die Arbeiterkammer. In den letzten Monaten waren erneut viele ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen im unermüdlichen Einsatz für KOMintern. Vor zahlreichen Industriebetrieben wurde verteilt und mit den Beschäftigten diskutiert. An PendlerInnen an den Bahnhöfen in Tirol wurde ebenso verteilt wie an BerufsschülerInnen und die Beschäftigten im Handel. Eines wurde bei den Gesprächen deutlich: für viele ArbeiterInnen und Angestellte sind Arbeitszeitverkürzung, höhere Löhne und Gehälter sowie eine 6. Urlaubswoche wichtige Anliegen. Trotzdem ist es uns unter den vorherrschenden politischen Bedienungen nicht ausreichend gelungen, zu vermitteln, wieso nur eine Stimme für KOMintern eine Stimme für konsequenten und ehrlichen Widerstand gegen die Regierung und das Kapital ist.

Letztlich mussten wir einen Stimmenverlust von rund 0,1 Prozentpunkten hinnehmen und konnten nur noch 1,1% erreichen. Das Mandat ist so leider trotz gesunkener Wahlbeteiligung in größere Entfernung gerückt als noch bei der letzten Wahl. Trotz alledem muss man feststellen, dass es unter den widrigen Bedienungen ein Erfolg ist, nicht noch mehr Stimmen verloren zu haben. Das ist unseren KandidatInnen, Mitgliedern und UnterstützerInnen zu verdanken, die in den letzten Wochen und Monaten im unermüdlichen Einsatz waren. Gleichzeitig wollen wir uns auch bei unseren WählerInnen für ihr Vertrauen bedanken! In den kommenden fünf Jahren wird es unsere Aufgabe sein, uns eine Verankerung in den Betrieben und in der ArbeiterInnenklasse auf- und auszubauen. Die Erfüllung dieser Aufgabe stellt die Grundlage für die Chance auf einen Einzug in die Arbeiterkammer in fünf Jahren dar.

Quelle:

KOMintern

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