Dienstag, 26. März 2019
Solidaritätsanzeige

Die KPÖ hat bei der letzten Sitzung des Bundesvorstands der Partei die nächsten Schritte bezüglich der kommenden EU-Wahl vereinbart. Bei Wahlen wird die KPÖ unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Zudem wurden die Listenplätze 2 bis 10 beschlossen.

Auf Platz 2 der Liste wird Melina Klaus kandidieren, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat in Kärnten kämpft.

Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 KandidatInnen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 KandidatInnen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der KandidatInnen sind keine KPÖ-Mitglieder. Im Gegensatz zu den anderen Parteien setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« damit auf eine für AktivistInnen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur zur rechten Zeit. Dies bewusst im Gegensatz zu den altbekannten Männern, auf die Liste Jetzt, Grüne und SPÖ setzen.

KPÖ PLUS Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou: „Nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen, wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Die Unfähigkeit von SPÖ und Grünen Alternativen zur neoliberalen Kürzungspolitik zu bieten, spiegelt sich im Aufstieg der Rechten wider. Vor diesem Hintergrund ist bei der anstehenden Wahl jede einzelne Stimme für eine starke europäische Linke, eine Stärkung im Kampf gegen die rechte Wende und für ein gutes Leben für alle.“

Die KPÖ ist Teil der europäischen Parteienfamilie der Europäischen Linken (EL). Die im EU-Parlament vertreten Fraktion GUE/NGL wird laut aktuellen Umfragen bei den Wahlen zulegen können.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigt sich mit der Liste sehr zufrieden. Zugleich unterstreicht Messner, dass es nun gilt, mit ganzer Kraft, um die notwendigen 2.600 Unterstützun­gserklärungen zu kämpfen: „Um WählerInnen eine linke Alternative am Stimmzettel zu bieten, muss diese Hürde genommen werden. Für eine kleine Partei wie die KPÖ ist die Überwindung keine Selbstverständlichke­it, sondern ein erster Kraftakt."

Unterstützungsfor­mulare für den Antritt von »KPÖ PLUS – European Left« sind ab jetzt bei der KPÖ erhältlich. In Wien und den Landeshauptstädten startet die Unterschrifte­naufbringung am 4. März. Eine Pressekonferenz, bei welcher sich das Team um Anastasiou der interessierten Öffentlichkeit präsentieren wird, ist für Freitag 15. März in Vorbereitung.

Quelle:

Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)

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