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Österreich

Am 21. Dezember fand in Wien-Hietzing der 4. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)  unter dem Motto „PdA stärken – Arbeiterklasse stärken!“ statt. Dabei wurde ein Rückblick auf die Aktivitäten und Entwicklungen der vergangenen Periode seit dem 3. Parteitag vorgenommen, gleichzeitig ein erster Ausblick auf die kommenden beiden Jahre. Zu diesem Zweck hörte der Parteitag den politischen Bericht des Vorsitzenden, den Tätigkeitsbericht des Sekretärs, den Bericht der Internationalen Kommission sowie den Finanzbericht des Kassiers.

Eine relevante Änderung stand bei der Neuwahl des Parteivorstandes an: Otto Bruckner, seit dem Gründungsparteitag der PdA im Oktober 2013 deren Vorsitzender, stand nicht mehr für diese Funktion zur Verfügung. An seiner Stelle wurde mit großer Mehrheit Tibor Zenker aus Wolkersdorf (Niederösterreich) zum neuen PdA-Vorsitzenden gewählt. Außerdem kandidierten vier der bisherigen Mitglieder nicht mehr für den Parteivorstand, während gleichzeitig vier neue GenossInnen in den PV aufgenommen wurden. Auch die anderen Parteigremien – Kontrolle und Schiedsgericht – wurden neu besetzt.

Der neue Parteivorsitzende bedankte sich bei Otto Bruckner und den scheidenden PV-Mitgliedern für ihre Tätigkeit im Sinne der Partei und hielt fest: „Die Aufgabe des neuen Parteivorstandes wird es sein, die bisherigen Schwächen auszumerzen und die positiven Entwicklungen fortzusetzen und zu verstärken. Das ist es, worum es geht und worum es mir geht: seriöse, erreichbare, aber auch höchst notwendige Ziele zur Stärkung der Partei und in weiterer Folge der Klasse. Und ich bin überzeugt, dass deren konsequente, disziplinierte, aufrichtige und ernsthafte Verfolgung als gemeinsame Kraftanstrengung signifikante Schritte nach vorne gewährleisten kann.“ – Die Wahlrede schloss Zenker mit den Worten: „Kurz vor Weihnachten kann ich euch auch sagen: Wir werden keinen Messias brauchen, denn unser historisches Subjekt ist die Arbeiterklasse selbst. Die Erlösung der Menschheit findet im Diesseits statt, in der klassenlosen Gesellschaft, die über die proletarische Revolution und den Sozialismus führt. Damit das aber ermöglicht wird, braucht es eine starke marxistisch-leninistische Kampfpartei. Und das ist unsere Mission und – wenn man sich ansonsten in der österreichischen Linken und Arbeiterbewegung so umschaut – auch unsere Pflicht, die uns niemand abnehmen wird und kann.“

Darüber hinaus beschloss der Parteitag einige Änderungen der statutarischen Grundlagen der Organisation und der Parteistrukturen, was eine optimierte Arbeitsweise gewährleisten soll. Diesbezüglich wies Zenker darauf hin: „Das sind nur Voraussetzungen. Beschlüsse und Parteitagsdiskussionen sind eine Sache – die existenzielle Realität und die positive, planmäßige Entwicklung der PdA in den beiden kommenden Jahren benötigt aber auch die konsequente Umsetzung unserer Beschlüsse und Vorhaben: Mit tatkräftiger Beteiligung der Mitglieder, der Organisationen und der Strukturen, mit Fleiss, Hingabe, Unbeirrbarkeit, Disziplin und Zuversicht.“

Der neu gewählte Parteivorstand der PdA wird möglichst bald im Jahr 2020 zusammenkommen, um  erste organisatorische, politische und inhaltliche Fragen der kommenden Monate und Jahre zu besprechen. Der 4. Parteitag der PdA wurde nach siebenstündigen Beratungen, Diskussionen und Entscheidungsfindungen mit dem Lied der revolutionären Arbeiterbewegung, der „Internationale“, geschlossen.

Quelle:

Partei der Arbeit Österreichs

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