18 | 01 | 2020
Österreich

KOMintern-Erklärungzum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2019

Vor über200 Jahren wurde in revolutionsschwangeren Zeiten feierlich die Erklärung derMenschenrechte erlassen.

Vor über einem Vierteljahrhundert wurde 1993 nach jahrzehntelangem Ringen auf der II. UN-Menschenrechtskonferenz in Wien dann die Gleichrangigkeit der Menschenrechte bestätigt und sollte deren Durchsetzung ein Schub verliehen werden. Zweieinhalb Jahrzehnte weitgehender kapitalistischer Alleinhegemonie später ist der damals erkämpfte Konsens seitens des Imperialismus faktisch wieder aufgekündigt – und hat sich die Menschenrechtssituation global massiv verdüstert.

Die seinerzeit verkündete Gleichgewichtigkeit und Unteilbarkeit der Individual- und...

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort...

„Bürgermeister Nagl hat das Vertrauen der Grazerinnen und Grazer verspielt. Deswegen sammeln wir ab Montag Unterschriften für eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel“, so Stadträtin Elke Kahr.

10.000 gültige Unterschriften werden benötigt, um eine Volksbefragung in Graz durchzusetzen, erklärten Robert Krotzer, Elke Kahr und Manfred Eber bei der Pressekonferenz.

Bei der gestrigen...

„Bürgermeister Nagl hat das Vertrauen der Grazerinnen und Grazer verspielt. Deswegen sammeln wir ab Montag Unterschriften für eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel“, so Stadträtin Elke Kahr.

10.000 gültige Unterschriften werden benötigt, um eine Volksbefragung in Graz durchzusetzen, erklärten Robert Krotzer, Elke Kahr und Manfred Eber bei der Pressekonferenz.

Bei der gestrigen...

… so beginnt die neue Gewerkschafts-Broschüre über „Organizing“. Es reicht aber nicht, sich aufzuregen. Weil es notwendig ist sich zu organisieren um Macht aufzubauen – deswegen wurde dieses Büchlein „Unsere Anliegen im Betrieb durchsetzen“ erstellt. Ein echtes Handbuch, das Schritt für Schritt erklärt, wie man zum Ziel kommt:

Anliegen finden – KollegInnen organisieren – Kämpfen lernen –

Der Landesvorstand der steirischen KPÖ hielt am Samstag seine erste Sitzung seit der für die Partei erfolgreich verlaufenen Landtagswahl ab. Themen waren die künftige Arbeit im Landtag sowie die bevorstehenden Gemeinderatswahlen in der Steiermark.

Aufgrund des nun großen Abstands zwischen den künftigen Koalitionspartnern im Land fordert die KPÖ eine Verkleinerung der Regierung von acht auf...

Dankbar und zufrieden zeigte sich KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler nach Veröffentlichung des Endergebnisses der Landtagswahl inklusive Briefwahl. Die KPÖ erreichte 36.062 Stimmen (5,99 %), das ist ein Zuwachs von 8723 Stimmen (+ 1,77 %). Es ist das zweitbeste KPÖ-Ergebnis der Geschichte bei einer steirischen Landtagswahl. Sogar ein drittes Mandat war in Reichweite, es fehlten...

Zum Ausgang der Landtagswahl in der Steiermark erklärt KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in einer ersten Reaktion:

"Die KPÖ Steiermark bleibt nicht nur im Landtag, sie wird als soziale und linke Kraft Dank eines deutlichen Stimmenzugewinns klar gestärkt. Damit bleibt sie ein wichtiges Gegengewicht zur etablierten Politik im steirischen Landtag. Nach aktuellen Hochrechnungen ist sogar der Gewinn...

Seit Jahren steigen Mieten und Betriebskosten deutlich stärker als Löhne, Gehälter und Pensionen. Trotz ausufernder Bautätigkeit entspannt sich die Wohnungsproblematik nicht – im Gegenteil: Durch eine fehlgeleitete Förderpolitik werden mehrheitlich Wohnungen für den wachsenden Anlegermarkt errichtet. Nötige Schritte, um die Wohnkosten wieder auf ein Niveau zu senken, das den Möglichkeiten und...

Einleitende Worte von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs, bei der Veranstaltung „70 Jahre nach Gründung der DDR“, Linz, 11. November 2019

Unsere heutige Linzer Veranstaltung ist die Fortsetzung einer kleinen Reihe, die vorigen Freitag in Wien begann – übrigens überaus erfolgreich mit etwa 80 Besuchern – und übermorgen in Innsbruck ihren Abschluss finden soll. Der...

Redebeitrag von Oliver Jonischkeit, GLB-Bundessekretär und AK-Rat in Wien bei der Kundgebung zum Jahrestag der Pogromnacht 1938 am 9. November 2019 beim Aspangbahnhof in Wien

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende,

viele von euch sind mit den Wiener Linien zu dieser so wichtigen Veranstaltung gekommen - ich möchte daher einigen Straßenbahnern einen Namen geben, die von Deportationen...

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