15 | 12 | 2019
Österreich

018. Mai: Erinnern heißt kämpfen!
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Demo zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai feiern wir das Niederringen des deutschen Faschismus – ganze zwölf Jahre verweilte das „1000-jährige Reich“. In einem opferreichen Kraftakt ist es damals gelungen, den millionenfachen Gräueltaten, die der Faschismus hervorbrachte, ein Ende zu bereiten. Für diese menschheitsgeschichtliche Großtat sind wir den Alliierten, allen voran der Roten Armee, den PartisanInnen und den WiderstandskämpferInnen zu ewigem Dank verpflichtet und wollen ihr Andenken sowie das aller Opfer des Faschismus hochhalten.

Selma Schacht in Mauthausen. Foto: PdASelma Schacht in Mauthausen. Foto: PdAWie jedes Jahr fand im Rahmen des Mauthausen-Gedenkens auf Einladung des KZ-Verband OÖ vor der Gedenktafel für die 42 in den letzten Kriegstagen ermordeten oberösterreichischen Kommunisten eine Gedenkkundgebung statt. Für die PdA sprach am 06. Mai 2018 die stellvertretende Vorsitzende Selma Schacht. Wir dokumentieren hier ihre Rede:

Wir gedenken heute vor der Tafel der 42 ermordeten Genossen all jenen, die von der Naziherrschaft verfolgt, gefoltert, ermordet wurden – weil sie Widerstand leisteten, weil sie das faschistische System stürzen wollten, weil sie als Kommunistinnen und Kommunisten für eine bessere, eine sozialistische Zukunft kämpften. Aber nicht nur:

kmarx2018Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 5. Mai 2018

Am heutigen Tag jährt sich der Geburtstag von Karl Marx, geboren am 5. Mai 1818 in Trier, zum 200. Mal. Als Philosoph, Ökonom und Revolutionär hinterließ er uns Erkenntnisse und Einsichten von welthistorischer Bedeutung.

Marx PdAMarx PdAEinige Überlegungen von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx zum Zustand der kommunistischen Bewegung in Österreich

Der wichtigste Jahrestag in diesem an runden Jubiläen reichen Jahr 2018 ist der 200. Geburtstag von Karl Marx. Lenin schrieb: „Das wichtigste an der Marx`schen Lehre ist die Klarstellung der weltgeschichtlichen Rolle des Proletariats als Schöpfer der sozialistischen Gesellschaft“ (Lenin, Werke 18/567). Bereits im „Kommunistischen Manifest“ fasste Marx zusammen, was die Besonderheit der Klasse des Proletariats ausmacht:  „Das Proletariat, die unterste Schicht der jetzigen Gesellschaft, kann sich nicht erheben, nicht aufrichten, ohne dass der ganze Überbau der Schichten, die die offizielle Gesellschaft bilden, in die Luft gesprengt wird“. Es ist ja nicht so, dass Marx den Klassenkampf erfunden hätte, aber „Was ich neu tat“ schrieb er, „war,

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, erblickte Karl Marx das Licht der Welt: Und mit seinem Denken und Wirken untrennbar verbunden, zugleich die moderne Arbeiterbewegung.

Die Lage der Arbeitenden, der „Lohnsklaven“, wird zur damaligen Zeit vielfach mit der Sklaverei verglichen. Gewerkschaftliche Organisierung und politische Betätigung im Interesse der Arbeiterschaft waren verboten. Selbst eigenständige Arbeiterbildungsvereine konnten sich nur illegal formieren. Dem Willen, Bildungs-, Organisationsdrang und der Kampfbereitschaft der Arbeitenden um ihre Interessen konnte all dies aber nicht Einhalt gebieten.

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir stehen vor der Aufgabe, eine neue Infrastruktur der Solidarität aufzubauen.

Heute sind wir Zeugen des Zusammenspiels zweier kommunizierender Gefäße: Das neoliberale Dogma zerstört Stück für Stück soziale Systeme und Lebensperspektiven eines Großteils der Bevölkerung. Schürt Abstiegs- und soziale Ängste. Lässt die Menschen den Verlust gesellschaftlicher Solidarität spüren. Der Rechtsextremismus, der Populismus präsentiert die Sündenböcke und bietet als Antidepressivum den Rassismus an. Verbreitet seine ins Antihumanistische pervertierte »Solidarität« der Volksgemeinschaft, der sogegannten »Unsrigen« usw., die alle jene ausschließt, die gerade ausgeschlossen werden sollen, und andererseits »unsere Leute« in einen machterhaltenden Konsens einnäht.

glb logoBei der 1. Mai-Bündnisdemo zogen auch heuer über eintausend Menschen durch Innsbrucks Innenstadt. Das heurige Motto lautete "Mut zu Widerstand" einte soviele Organisationen wie noch nie. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Landhaus hielt Josef Stingl, Vorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock in ÖGB und AK zum Themenblock Beschäftigung und Arbeitslosigkeit folgenden Beitrag:

Machen wir jeden Tag zum 1. Mai

Seit 1890 wird der Erste Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter begangen. So wie damals müssen wir auch heute, fast 130 Jahre später, am Ersten Mai für bessere für gerechtere Arbeits- und Lebensbedingungen und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen eintreten. Und seitdem wir eine schwarzblauen Regierung haben, müssen wir selbst über Errungenschaften der Arbeiter_innenbewegung streiten, die jetzt schon Jahrzehnte für selbstverständlich gegolten haben.

Am 12. Mai um 11 Uhr auf dem Hauptplatz in Bleiburg/Pliberk:Kundgebung der »Initiative gegen Ustaša- & Nazi-Treffen inKärnten/Koroška« gegen die Veranstaltung des »Bleiburger Ehrenzugs« amLoibacher Feld.

Unterstützt wird die Initiative von 22 Organisationen, deren Appell bereitsim Vorjahr an Landeshauptmann Peter Kaiser, Bundespräsident Alexander Van derBellen und den damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka übergeben wurde.

Alternative Liste InnsbruchMit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg.

Mit 1220 Stimmen und 2,38 Prozent hat die ALI knapp ein Mandat gewonnen. Im Vergleich zum Ergebnis der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2012 (685 Stimmen und 1,4 Prozent) ist das ein deutlicher Zuwachs. Der künftige Gemeinderat wird so bunt wie noch nie.

Gegen RassismusGemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ), des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der KPÖ Steiermark und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative – International (KomIntern)

Wie diversen Medien zu entnehmen ist, bereitet die österreichische Bundesregierung eine neuerliche Abschiebewelle vor, dieses Mal sind vordergründig AsylwerberInnen in Ausbildung betroffen. Darunter sind SchülerInnen und StudentInnen sowie Lehrlinge. Aktuell befinden sich über 800 AsylwerberInnen in Österreich in der Ausbildung, davon absolvieren momentan 782 eine Lehre, von denen etwa ein Drittel akut von Abschiebung bedroht ist. Wir verurteilen diese geplanten Abschiebungen von Menschen, die nach ihrer Flucht vor Krieg, Armut und Unterdrückung versuchen, sich in Österreich eine Existenz aufzubauen und sich in die Gesellschaft einzubringen, aufs Schärfste.

Es ist zweifellos eine positive Entwicklung, dass der ÖGB in Oberösterreich seit sieben Jahren in Folge einen Mitgliederzuwachs auf mittlerweile 243.000 Mitglieder zu verzeichnen hat. Unbestritten ist auch, dass die alle fünf Jahre fällige Landeskonferenz nur ein Spiegelbild der Entwicklung sein kann. Aber gerade darum sagt es viel aus, wie ein solches Ereignis inszeniert wird.

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