Österreich

Am Wochenende kursierte in den sozialen Medien ein Bild von Soldaten im Assistenzeinsatz. Zu sehen waren Soldaten, ausgerüstet mit dem StG 77, die Wanderer im Wald aufhielten und kontrollierten. Das Bild sorgte für einige Aufregung.

Das Militärkommando Tirol stellte in einem Facebook-Posting klar, dass der Einsatz im Rahmen des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres im Inneren im Zuge der Corona-Krise erfolge. Das Bundesheer kontrolliert die grüne Grenze in Kufstein und hielt Wanderer aus Deutschland auf, kontrollierte ihre Papiere und schickte sie zurück nach Deutschland. Sollten sich die Wanderer weigern, nach Deutschland zurückzukehren, werde die zuständige Polizeiinspektion Kufstein vom Bundesheer verständigt. Das Militärkommando Tirol...

Während in vielen Ländern der Welt weitreichende Ausgangsbeschränkungen gelten, bestellen immer mehr Menschen ihre Waren im Internet. Der größte Profiteur davon ist wohl Amazon. Nichts zu gewinnen haben hingegen die Beschäftigten des Online-Giganten.

280,5 Milliarden US-Dollar konnte Amazon im abgelaufenen Geschäftsjahr 2019 an Umsätzen einfahren, Gewinne wurden dabei in der Höhe von 11,6...

Von Otto Bruckner, Stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

Krisenbedingt werden Methoden und Einstellungen in manchen Branchen sichtbarer. Wer in der Lage ist, Druck auf die Regierung auszuüben, bemerkt man auch bei näherem Hinsehen. Und dass die Menschen in manchen Branchen nichts zählen, ebenfalls.

Große Hilfspakete für die Konzerne: Hieß es anfangs, es werden maximal 120...

Die Notwendigkeit einer Neuauflage von „Uni-Brennt“ und Politisierung der Studierenden – Ein Kommentar von KSV-Bundesmandatar Dario Tabatabai

Bereits vor zwei Jahren drohte eine türkis-blaue Koalition den Studierenden mit Hürden und Verschärfungen. Neue Zugangsbeschränkungen, die Abschaffung der Regelung zur Befreiung vom Studienbeitrag für arbeitende Studierende (§92 Abs. 1 Z 5 UG) und der...

Atmosphärenforscherinnen und Atmosphärenforscher der Universität Innsbruck haben ermittelt, dass Mitte bis Ende März die Stickstoffdioxid-Werte rund um Innsbruck stark zurückgegangen seien. Weitreichende Mobilitätsbeschränkungen, so der Wissenschafter Thomas Karl, würden unter den Lockdown-Umständen ein kontrolliertes Experiment ermöglichen. In Zukunft könne das helfen, Auswirkungen von...

Die menschenverachtende schwarz-blaue Migrations- und Asylpolitik – als „Herzstück meiner Politik“, wie Alt- und Neukanzler Sebastian Kurz selbstzufrieden hervorstrich – findet unter der neuen Regierung ihre nahtlose Fortsetzung. Sie findet sich demgemäß auch beinahe auf Punkt und Beistrich im Koalitionsvertrag wieder. Wie nun über eine parlamentarische Anfrage bekannt wurde, setzt die...

Erklärung der Grundorganisation Oberösterreich der Partei der Arbeit Österreichs, Linz,15.04.2020

Im oberösterreichischen Bezirk Linz-Land soll ein Landwirt insgesamt 15 Erntehelfer nachts in ihre Unterkunft gesperrt haben. Angeblich wollte er damit verhindern, dass durch eine Ansteckung mit dem Corona-Virus die Arbeiter für die bevorstehende Ernte ausfallen könnten. Zumindest drei der...

„Dort, wo die Bundespolitik ihrer Verantwortung nicht gerecht wird und von Seiten der EU die europäischen und christlichen Werte, die Menschenrechte und das Völkerrecht verletzt werden, muss die kommunale Politik tätig werden“, so KPÖ-Gemeinderätin Christine Braunersreuther.

Ein Leben ohne ständige (Todes)Angst führen zu können, gehört zu den fundamentalen Menschenrechten. „In einer Stadt der...

Sie stehen bei Tag und Nacht in kilometerlangen Staus an den dichtgemachten Grenzen zwischen den europäischen Staaten und warten auf Abfertigung. Sie gelten als eine der Berufsgruppen, die in der Corona-Krise als „Helden“ tituliert werden. Es sind die Fahrerinnen und Fahrer von Lastern.

Nachdem die Rollbalken auch zwischen den EU-Staaten nach und nach heruntergingen und viele Arbeiterinne und...

glb logoDie Gründung des ÖGB am 15. April 1945 ist zwar (soweit das Corona-bedingt möglich ist) auch ein Grund zum Feiern, muss vor allem aber ein Anlass für eine selbstkritische Reflexion von 75 Jahren Gewerkschaftspolitik sein, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB).

Dass 1945 von Johann Böhm (SPÖ), Lois Weinberger (ÖVP) und Gottlieb Fiala (KPÖ)

🔴 LIVESTREAM: Freitag, 1. Mai 2020, ab 11:00 Uhr!

Der 1. Mai 2020 findet unter besonderen Bedingungen statt. Durch die Einschränkungen der Regierung kann der traditionelle Kampf- und Feiertag der Arbeiter*innen­bewegung nicht in der üblichen Form mit Demonstrationen, Kundgebungen und Festen begangen werden. Wir wollen und werden trotzdem demonstrieren und den 1. Mai gebührend...

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