Österreich

Die Arbeitslosigkeit steigt auf ein Niveau, das seit Ende des Zweiten Weltkriegs unerreicht ist. Hunderttausende Menschen sind in Kurzarbeit und haben mit Lohneinbußen zu rechnen. Es sind viele Milliarden, die die Bundesregierung derzeit ausgibt, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Die soziale Krise vertieft sich dennoch immer weiter.

Um substanziell gegenzusteuern, schlägt die KPÖ Steiermark eine einmalige Corona-Solidaritätssteuer für Vermögen über drei Millionen Euro vor. Das würde nur zwei Prozent der Bevölkerung betreffen. Es würde aber die Einrichtung eines Fonds für soziale Sofortmaßnahmen ermöglichen und die drastischen Folgen der explodierenden Arbeitslosigkeit und der geschlossenen Geschäfte vieler Kleingewerbetreibender...

Die Corona-Krise ist längst nicht überstanden. Die Entwicklung der Neuinfektionen gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Entscheidend für die Zukunft unseres Gesundheitssystems ist, welche Lehren wir aus den aktuellen Erfahrungen ziehen. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg betonen, dass der Regionale Strukturplan Gesundheit (RSG 2025) jetzt unbedingt geändert werden...

Derzeit stellt man schnell und schmerzlich fest, dass Personal an vielen Ecken und Enden fehlt, welches in den letzten Jahrzehnten bewusst eingespart wurde: PflegerInnen, ausgebildete FleischerInnen, ErntehelferInnen, Personal für Handelsketten bis hin zu NäherInnen für Schutzmasken. „Alles Menschen, die sich nicht ohne weiteres am arbeitsuchenden Bazar plötzlich „ersteigern“ lassen“, so...

Derzeit stellt man schnell und schmerzlich fest, dass Personal an vielen Ecken und Enden fehlt, welches in den letzten Jahrzehnten bewusst eingespart wurde: PflegerInnen, ausgebildete FleischerInnen, ErntehelferInnen, Personal für Handelsketten bis hin zu NäherInnen für Schutzmasken. „Alles Menschen, die sich nicht ohne weiteres am arbeitsuchenden Bazar plötzlich „ersteigern“ lassen“, so...

Auch wenn der 1. Mai in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen steht, darf die Corona-Krise nicht vorgeschoben werden, um den Feiertag der arbeitenden Menschen durch die Hintertüre abzuschaffen. Die steirische KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und die Grazer Stadträtin Elke Kahr betonten, der Bundeskanzler müsse zu seinen gestrigen Aussagen eine Klarstellung treffen.

Die Bundesregierung...

Es ist erfreulich, dass es durch die Verlangsamung der Neuinfektionen möglich geworden ist, dass kleine Geschäfte in Österreich nach Ostern wieder aufsperren können. Der entstandene Schaden ist aber enorm, da viele auf internationale Internetriesen ausgewichen sind, um Einkäufe zu tätigen. Die KPÖ fordert, diesen Konzerne endlich ihre steuerlichen Privilegien gegenüber dem heimischen Handel zu...

KSV KJOeDie Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bekommen Studierende und Lehrende nicht nur im Studienbetrieb zu spüren, auch die finanziellen Konsequenzen stellen viele vor schwerwiegende Probleme und offene Fragen. Während sich die Wirtschaft über Förderungen in Milliardenhöhe freuen kann, bleiben die Studierenden und Lehrenden sich selbst überlassen. Der Kommunistische StudentInnenverband...

Erklärung der Grundorganisation Tirol der Partei der Arbeit Österreichs, Innsbruck, 4. April 2020

Aus einem Schreiben der Geschäftsführung von Swarovski (namentlich von: Markus Langes-Swarovski, Nadja Swarovski, Mathias Margreiter und Robert Buchbauer) geht hervor, dass eine drastische Reduktion des Personalstandes wieder mal notwendig sei: „Eine deutliche Reduktion des Personalstandes in allen...

Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 3. April 2020

Die Arbeitslosenzahlen haben in Österreich mit Ende März 2020 einen historischen Höchststand von über 560.000 Personen erreicht, was einer Arbeitslosenquote von 12,2% entspricht. Abgesehen von der unmittelbaren Nachkriegszeit, waren noch nie in der Zweiten Republik so viele Menschen ohne...

„Ohne Nachbesserungen in der heutigen Nationalratssitzung bleibt das Gesetzespaket zum Schutz von MieterInnen, die durch „Corona“ in Zahlungsschwierigkeiten geraten, lückenhaft.“ Das stellte die Grazer KPÖ-Stadträtin am Freitag fest. Es sei positiv, dass der Vorschlag auch einige Forderungen der KPÖ wie das Kündigungsverbot bis Juni aufgreift. Gleichzeitig erachtet man es bei der KPÖ für...

glb logoVerärgert zeigt sich Josef Stingl, Bundesvorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock im ÖGB (GLB) über den „bösartigen 1.April-KV-Abschluss-Sch(m)erz“ der Sozialwirtschaft Österreich. Immerhin verlangten die Beschäftigten eine Reduzierung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit auf 35 Stunden zur deutlichen Entlastung ihrer Arbeitssituation.

„Verantwortungsbewusst gegenüber ihrer selbst und ihrer...

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