19 | 01 | 2020
Österreich

Seit einem Jahr ist bekannt, dass das Grundstück, auf dem das „Leitspital“ Liezen entstehen soll, belastet ist. Alle Bedenken wurden seitens der Landesregierung vom Tisch gewischt. Nun sind neue Informationen aufgetaucht, die die Eignung des Baugrundes in Frage stellen. Die KPÖ wiederholt ihre Forderung an die Landesregierung, das gesamte Konzept zu überdenken.

Die Entscheidung für den Standort Stainach-Pürgg ist gefallen, weil die Anfahrtszeiten, die sich für den Großteil der Bevölkerung im Bezirk deutlich verlängern, geringer ausfallen als etwa in der Bezirkshauptstadt oder an einem der bisherigen Standorte. Dass der Baugrund kontaminiert ist, ist seit langem bekannt. Im Altlastenkataster des Umweltbundesamtes wird er als „Altlast...

Namhafte Kulturschaffende, Wissenschafter*innen, und NGOs wie SOS Mitmensch haben sich für die Schließung der Rückkehrzentren in der Tiroler Gemeinde Fieberbrunn und in Schwechat bei Wien ausgesprochen. Ebenfalls unter den Erstunterzeichner'innen der Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB), Josef Stingl.

Auslöser für diese Initiative ist der mittlerweile beendete, wochenlange...

Die Serviceleistungen der Banken werden immer geringer: Filialen werden geschlossen, die Beschäftigten sind mit massivem Personalabbau konfrontiert und selbst in Ballungszentren wie Graz gibt es immer mehr Grätzl, an denen die Bankomaten entfernt werden. Gleichzeitig steigen Spesen und Überziehungszinsen ins Unermessliche.

Beispiele gefällig: Die Erste Bank steigerte im Jahr 2018 den Gewinn nach...

Ein Kommentar von Selma Schacht – AK-Rätin für KOMintern

Eine halbe Million – das ist nicht die Abfertigung von Otto Normalverbraucher, sondern die Zahl jener Arbeitenden, die in den letzten Monaten ihren Job verloren haben. Meistens, weil die Firma einen rausgeschmissen hat.

Oft wird man dann gefragt: „Warum bist du denn gekündigt worden?!“ In Österreich eine absurde Frage, denn: Der Chef...

In dieser Woche jähren sich gleich zwei Atombombenabwürfe: Heute gedenken wir den Opfern von Hiroshima und am 9. August den Opfern von Nagasaki. Hunderttausende Menschen starben direkt beim Abwurf der Atombomben oder an der Strahlenbelastung kurze Zeit später.

Wenn wir als Gesellschaft wollen, dass sich solche Tragödien nicht wiederholen, reicht eine stille und respektvolle Anteilnahme leider...

Heute wurde im Stadtsenat eine Stellungnahme zur Novelle des steirischen Raumordnungsgesetzes verabschiedet. Nachdem die Kritikpunkte, welche die KPÖ in der Gemeinderatssitzung im Mai dieses Jahres eingefordert hatte, sich in der Stellungnahme wiederfinden, gab es auch von der KPÖ Zustimmung.

Bodenversiegelung

„Es ist auf unseren Verhandlungserfolg zurückzuführen, dass eine Beschränkung der...

Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige gehen mit Zeynep Arslan (33 Jahre jung) als Spitzenkandidatin in Wien ins Rennen. Auf Platz 2 kandidiert Herbert Fuxbauer (68) und auf Platz 3 Barbara Steiner (34). Auf Platz 4 kandidiert der Landessprecher der KPÖ-Wien und Wien ANDAS Bezirksrat Didi Zach (54) und auf Platz 5 die Bezirksrätin Susanne Empacher (58). Auf den weiteren Plätzen...

Wir betrauern den Tod des fortschrittlichen Künstlers und Genossen unserer Partei Johann Kresnik, der im 80. Lebensjahr in Klagenfurt verstorben ist.

Kresnik wurde er am 12. Dezember 1939 im kärntnerischen St. Margarethen als Sohn eines Bergbauern geboren. Seine Mutter heiratete in zweiter Ehe einen Funktionär der steirischen KPÖ, in dessen Grazer Haus die Familie auch lebte.

Nach der...

„Wenige Tage nach den Jubelmeldungen des scheidenden VA-Generaldirektors kommt ans Tageslicht, dass die US-Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte Arbeitsplätze in Kindberg vernichten“, kritisiert der Kindberger KPÖ-Gemeinderat Mario Zver.

„Unsere Arbeitsplätze im Ort und die Zukunft unserer Betriebe dürfen nicht von den Launen des US-Präsidenten und vom aktuellen Stand der...

Wien, 18. Juli 2019

1. Die PdA wird bei der kommenden Nationalratswahl, die am 29. September 2019 in Österreich stattfindet, nicht am Stimmzettel stehen. Die Möglichkeit einer eigenständigen Kandidatur der PdA wäre mit erheblichen finanziellen Kosten sowie mit der Aufwendung massiver menschlicher und materieller Ressourcen verbunden. Wir sind der Meinung, dass unsere begrenzten Mittel...

Ein Gerichtsgutachten in Zusammenhang mit dem Prozess gegen zwei ehemalige steirische Pflegeheim-Manager bringt ans Licht, wie mit Geld, das für pflegebedürftige Menschen bestimmt war, undurchsichtige Spekulationsgeschäfte finanziert wurden.

Das Unternehmen GSE, das in der Steiermark sieben Heime mit insgesamt 200 Betten betrieb, wurde jahrelang mit Krediten über Wasser gehalten, bis 2012 der...

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