Sonntag, 22. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Seit gestern rollt also der Ball bei der 21. Fußball-Weltmeisterschaft der Männer, seit einigen Jahren offiziell nur noch »FIFA World Cup« genannt. Seit Wochen bereits mehrten sich TV-Dokumentationen und Artikel mit entsprechenden Spitzen in Richtung des Gastgeberlandes, gepaart mit Boykottaufrufen der üblichen Verdächtigen, Einreiseschwierigkeiten von Hajo Seppelt, und natürlich dürfen auch die armen Straßenhunde keineswegs fehlen, wenn es darum geht, die WM in »Putins Reich des Bösen« zu diskreditieren.

An der russischen Grenze im Baltikum endet am morgigen Freitag der »Säbelhieb« der NATO – ein großangelegtes Militärmanöver zur »Abschreckung« angeblicher russischer Angriffsabsichten. Der Vorgang steht exemplarisch für das derzeitige Verhältnis des »Westens« zu dem Land, in dem heute die Endrunde der Fußball-Weltmeisterschaft eröffnet wird. Mit der »Affäre Skripal« hat die Konfrontation zwischen Rußland und der NATO eine neue Dimension erreicht. In fast sämtlichen Mitgliedstaaten des westlichen Militärbündnisses wird die derzeitige Aufrüstungspolitik mit der veränderten Sicherheitslage in Europa nach dem Beitritt der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zur Russischen Föderation 2014 begründet.

Während dieser Tage 32 Nationalteams die letzten Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft in Rußland treffen, bereitet sich die NATO mit zwei Großmanövern auf mögliche kriegerische Auseinandersetzungen mit Rußland vor. Im Rahmen der am Sonntag begonnenen Übung »Saber Strike« (Säbelhieb), an der sich mehr als 18.000 Soldaten aus 19 Staaten beteiligen, soll unter anderem die neue Führungsstruktur des westlichen Kriegsbündnisses in Polen und dem Baltikum erprobt werden.

Am 22. Mai traf sich der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Vizepremier und Wirtschaftsminister Kubas, Ricardo Cabrisas, der als Teilnehmer des 22. Petersburger internationalen Wirtschaftsforums zu Besuch in Russland weilt.

In den für die bilateralen Beziehungen typischen freundschaftlichen Geiste besprachen die Seiten diverse akute Fragen der Kooperation, die sich im Geiste der strategischen Partnerschaft entwickelt, insbesondere den Zustand und die Perspektiven des Zusammenwirkens auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Investitionen, kultureller und humanitärer Bereich. Zudem teilten sie die Meinungen über einige Fragen der internationalen Tagesordnung aus.

Deutschlands Armee ist kein Relikt des Kalten Krieges. Ganz im Gegenteil, zu hoher Form ist die Bundeswehr erst nach Ende der Blockkonfrontation aufgelaufen, nachdem sich der deutsche Imperialismus wieder freigeschwommen hatte. Echte Kriege, echte Tote. Doch seien wir ehrlich: Diese »humanitären Interventionen«, die mit überlegener Waffengewalt vom Himmel über ferne Länder und ihre Bevölkerung hereinbrechen, sind noch immer nicht das, wofür es ein stehendes Heer mit 180.000 Soldaten, weit über 100.000 Reservisten, eine breit aufgestellte Panzerwaffe und die Fähigkeit zum uneingeschränkten U-Boot-Krieg braucht. Die gibt es für etwas anderes, nämlich den Fall der Fälle.

Am 10. Mai traf sich der amtierende Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, der zu einem Arbeitsbesuch in Moskau weilte.

Am 10. Mai wird der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, einen Arbeitsbesuch Russland abstatten. Dabei sind unter anderem seine Verhandlungen mit dem amtierenden Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, geplant. Das wird das erste Treffen Sergej Lawrows mit Heiko Maas nach seiner Ernennung zum Leiter der deutschen außenpolitischen Behörde im März 2018 sein.

Liebe Freunde,

jedes Jahr begehen wir an diesem Tag das größte Datum in der Geschichte unseres Landes – den Tag des Sieges, den Tag der Freude über die großen Errungenschaften unserer Väter und Großväter und den Tag der Trauer über diejenigen, die für immer und ewig auf den Schlachtfeldern geblieben sind. Unter ihnen gab es auch Mitarbeiter des Volkskommissariats für Äußeres und des Volkskommissariats für Außenhandel, und das Gedenken an sie wurde in diesem Saal verewigt. Natürlich wissen wir ihre Heldentat sehr zu schätzen, wie auch die Bemühungen der Mitarbeiter, die an der außenpolitischen Front den Kampf der Völker der Sowjetunion gegen das Hitler-Deutschland diplomatisch begleiteten.

Der am 20. April veröffentlichte Jahresbericht des Außenministeriums der USA über die Situation auf dem Gebiet der Menschenrechte in der Welt strotzt wie auch die vorangegangenen ähnlichen Werke vor politisierten Wertungen und groben ideologisierten Klischees.

Entsprechend dem Bericht werden die Staaten in Abhängigkeit von den ihnen vergebenen kategorischen Bewertungen für den Grad des „demokratischen Charakters“ entweder als die hauptsächlichsten Verletzer der Menschenrechte oder als diejenigen, die den Weg der Besserung eingeschlagen haben, dargestellt. Auf eine entsprechende zynische Art und Weise werden auch die Bewertungen für die Situation auf dem Gebiet der Menschenrechte bis hin zu direkten Ausfällen gegenüber den nationalen Behörden souveräner Staaten präsentiert. Solch eine Vorgehensweise wurde für die russische Seite zu keiner Überraschung, da sie sich vollkommen in die von den USA angewandte Praxis der Doppelstandards auf dem Gebiet der Menschenrechte in Abhängigkeit davon einfügt, inwieweit der eine oder andere Staat dem außenpolitischen Kurs Washingtons und den durch ihn verwendeten Methoden zum Schutz der Demokratie und Menschenrechte loyal gegenüber steht.

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