23 | 04 | 2019

Am 18. Januar findet der Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, in Russland statt.

Während der Verhandlungen mit dem Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, sollen der Zustand und die Aussichten der Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen analysiert, praktische bilaterale Fragen besprochen und Meinungen zu aktuellen internationalen Problemen, die vom gegenseitigen Interesse sind, ausgetauscht werden.

Es wird die Aufmerksamkeit der Präzisierung des Zeitplans des politischen Dialogs, der Förderung der zahlreichen Projekte des Zusammenwirkens in handelswirtschaftlichen, wissenschaftstechnischen und kulturell-humanitären Bereichen gewidmet.

Zu den vorrangigen Themen der außenpolitischen Block gehören die Situation im Bereich internationale Sicherheit, darunter im Kontext des Beschlusses der USA, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, die Syrien-Regelung, der Konflikt in der Ukraine.

Im Ganzen behalten die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland trotz existierender Auseinandersetzungen die für sie typische besondere Rolle im gesamteuropäischen und globalen Kontext. Einen zusätzlichen Impuls haben sie nach den Verhandlungen des Präsidenten Russlands und der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland am 18. Mai in Sotschi und am 18. August 2018 in Meseberg bekommen. Insgesamt trafen sich Wladimir Putin und Angela Merkel vier Mal im vergangenen Jahr, zudem gab es zehn Telefongespräche.

Ein intensiver und gegenständlicher Dialog auf dem höchsten Niveau fördert Verhandlungskontakte zwischen Regierungen, Ministerien und Diensten in verschiedenen praktischen Kooperationsbereichen.

Sein Ausbau und Bringen auf eine systematische Grundlage erfolgt unter Teilnahme der Außenminister beider Länder. In diesem Kontext wird schrittweise das Funktionieren eines Netzes der Arbeitsmechanismen des Zusammenwirkens wiederaufgenommen, die von der deutschen Seite im Jahr 2014 im Kontext des Beitritts der Krim zu Russland und Konfliktes im Osten der Ukraine eingestellt wurden.

2018 wurde die Tätigkeit der ressortübergreifenden hochrangigen Arbeitsgruppe zur Sicherheitspolitik nach einer sechsjährigen Pause wiederaufgenommen. Ihre erste nach 2012 Vollformat-Plenarsitzung fand am 12. November 2018 in Berlin statt.

Die Festigung dieser nützlichen Tendenzen und Genesung der russisch-deutschen Beziehungen im Ganzen könnte von der Rückkehr zu jährlichen zwischenstaatlichen Konsultationen auf der höchsten Ebene unter Vorsitz des Präsidenten Russlands und der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland unter Teilnahme der Regierungsmitglieder beider Länder gefördert werden.

Die Merkmale der Wiederbelebung sind in Richtung interparlamentarischer Dialog zu erkennen, der im Jahr 2018 sich nicht auf sporadische Besuche einzelner Abgeordneten beschränkte. Es intensivierten sich die Kontakte zwischen den Gruppen für Verbindungen zwischen der Staatsduma und dem Bundestag, dem Föderationsrat und Bundestag. In der praktischen Dimension werden wohlwollend Vorschläge erörtert, den Abgeordnetenaustauschen einen regelmäßigen und planmäßigen Charakter auf der Ebene der Parlamentsführung und zwischen ihren Ausschüssen und Apparatdiensten zu verleihen.

Mit bedeutenden Erfolgen für die Erweiterung der bilateralen zwischenregionalen Zusammenarbeit fanden Veranstaltungen des zu Ende gegangenen Kreuzjahres der regionalen und kommunalen Partnerschaften 2017-2018 statt. Die Stafette wurde dem am 6. Dezember 2018 unter der Schirmherrschaft der Außenminister beider Länder Russisch-Deutschen Jahr der Wissenschafts- bzw. Bildungspartnerschaften weitergegeben. Das Programm, das bis 2020 vorgesehen ist, soll die Umsetzung zahlreicher gemeinsamer Projekte im Bereich Wissenschaft und High-Tech fördern sowie die Kooperation zwischen Hochschulen, darunter Studenten- und akademische Austausche, entwickeln.

Ein wichtiger Schritt beim russisch-deutschen Zusammenwirken im Wissenschaftsbereich wurde die Unterzeichnung der „Roadmap für die Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation“ für die nächsten 10 Jahre, wo konkrete Maßnahmen zur Vertiefung der Kooperation im Bereich Bildung und Forschungen skizziert sind, am 10. Dezember 2018 während des Besuchs der Bundesministerin für Bildung und Forschung der Bundesrepublik Deutschland, Anja Karliczek, in Moskau.

Traditionell verzweigte kulturell-humanitäre Verbindungen zwischen Russland und Deutschland werden einen starken Impuls angesichts der Austragung eines großangelegten Konzertprogramms „Russische Saisons“, das mehr als 400 Veranstaltungen umfassen wird, im Jahr 2019 in Deutschland bekommen. Am 7. Januar 2019 wurde es mit der Vorführung der Oper „Jolanthe“ durch das Orchester unter Leitung von Maestro Waleri Gergijew und Solosänger des Mariinski-Theaters in der Berliner Philharmonie eröffnet.

Eine wichtige Rolle im Bereich russisch-deutsche Beziehungen gehört dem Dialog zwischen den Strukturen der Zivilgesellschaft. Die größte Bedeutung gehört da der Tätigkeit des bilateralen Forums der Zivilgesellschaften „Petersburger Dialog“, der durch Präsident Russlands und die Bundeskanzlerin Deutschlands eingerichtet wurde, und dessen weitere Sitzung am 18. und 19. Juli 2019 in Bonn stattfinden soll. Die Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas haben die Schirmherrschaft des Forums „Potsdamer Begegnungen“ übernommen, das am 15. Mai 2019 in Berlin wieder tagen wird.

Trotz der sanktionsbedingten und politischen Einschränkungen bleibt Deutschland der wichtigste handelswirtschaftliche Partner Russlands in Europa. Vom Januar bis Oktober 2018 stieg der Umfang des russisch-deutschen Handels um 23,4 Prozent (plus 9,5 Mrd. US-Dollar im Vergleich zur ähnlichen Periode 2017) und belief sich bei 49,8 Mrd. Dollar.

Eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung solcher positiven Dynamik spielt die Russisch-Deutsche Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen, deren 38. Plenarsitzung am 12. Dezember 2018 in Berlin stattfand.

Auf dem russischen Markt sind rund 5000 Unternehmen unter Teilnahme des Kapitals aus Deutschland vertreten. Der Umfang der angesammelten deutschen Investitionen in Russland belief sich 2017 auf 17,9 Mrd. Dollar. In Deutschland sind rund 1500 Firmen mit dem russischen Kapital präsent. Der Gesamtumfang der russischen Direktinvestitionen in Deutschland macht ungefähr 3,2 Mrd. Euro aus.

Es zeigte sich erfolgreich die Praxis der regelmäßigen Treffen des Präsidenten Russlands mit den Geschäftskreisen Deutschlands. Am 1. November 2018 empfing Wladimir Putin zum dritten Mal eine Delegation der deutschen Geschäftskreise, die unter der Schirmherrschaft des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft gebildet wurde. Bei seiner Unterstützung wurde 2018 das Projektprogramm „Effizienz-Partnerschaft“ eingeleitet.

Der wichtigste Bestandteil unserer Wirtschaftskooperation bleibt Energie. Die Bundesregierung unterstützt das Projekt des Baus der Gaspipeline Nord Stream-2 als kommerzielle Initiative, die die Diversifizierung der Lieferrouten von Erdgas und Erhöhung der Energiesicherheit der EU fördert.

Im Rahmen des Kurses auf die historische Versöhnung der Völker Russlands und Deutschlands wird ein signifikantes Ereignis die von der Bundesregierung Deutschlands angekündigte freiwillige humanitäre Geste bezüglich der lebenden Menschen, die die Blockade von Leningrad überlebt haben. Die Modalität ihrer Füllung wird zwischen den Außenministerien beider Länder unter Teilnahme der Verwaltung von Sankt Petersburg besprochen. Die Umsetzung dieser bedeutenden Initiative schließt nicht die Frage über individuelle Zahlungen an alle lebendige Menschen, die die Blockade von Leningrad überlebt haben, unabhängig von ihrer Nationalität.

Quelle:

Außenministerium der Russischen Föderation

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