Donnerstag, 26. April 2018
Solidaritätsanzeige

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kollegen,

Heute, wenn internationale Beziehungen die Epoche der kardinalen Wandlungen erleben, wobei die These über das Ende der Geschichte endgültig widerlegt wird, sollen wir uns alle daran erinnern, was in einer nicht so fernen Vergangenheit vor sich ging. Wie der berühmte russische Historiker Wassili Kljutschewski sagte, bestraft die Geschichte für nicht gelernte Lehren.

Sehr geehrter Herr Büchele,
sehr geehrter Sigmar,
werte Freunde,

vor allem möchte ich dem Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Sigmar Gabriel, zum wichtigen Ereignis, das in der außenpolitischen Tätigkeit Deutschlands geschah – der Rückkehr des deutschen Journalisten gratulieren. Gestern beobachteten wir zufriedenstellend diesen Schritt, der offenbar zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei beitragen wird.

Wir begrüßen dies allerlei.

Danke für diese Tradition. Nicht zum ersten Mal versammeln wir uns in diesem Raum, an diesem Tisch. Nach unserer Ansicht etwas zu früh, aber macht nichts, es ist besser, die Arbeit früher zu beginnen.

Sehr geehrte Freunde, Kollegen,

vor allem möchte ich mich bei den Organisatoren des neuen Projekts, des Allrussischen Wettbewerbs „Leader Russlands“, für die Einladung bedanken. Das ist , ehrlich gesagt, eine große Ehre für mich, denn ich betrachte dieses Projekt als lebenswichtig für unseren Staat – und das ist keine Übertreibung.

Heutzutage, wenn sich Russland mit sehr umfassenden Aufgaben auf ganz verschiedenen Gebieten beschäftigt, haben neue, frische Ideen und innovative Projekte im Verwaltungsbereich natürlich eine besondere Bedeutung.

Der gegen Russland entfaltete Informationskrieg weitet sich weiter aus. Die Welt ist zu einem Zeugen mehrerer seiner Runden geworden. Es entsteht der Eindruck, dass es in dieser Zeit für eine Reihe von Staaten zu einer Gewohnheit geworden ist, jegliche ihrer innenpolitischen Probleme einer angeblichen Cyber-Einmischung Russlands zuzuschreiben.

In diesem Informationskrieg hat sich nun aber eine neue Etappe abgezeichnet.Dieses Mal möchte man den unbegründeten Attacken gegen uns einen noch umfassenderen Charakter verleihen: Man plant, Russland eines Angriffs auf die Ideale der olympischen Bewegung zu bezichtigen.

Gemäß dem Artikel II des Vertrags zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen mussten Russland und die USA am 5. Februar 2018 die vom Vertrag festgelegten Gesamtzahlen der strategischen Offensivwaffen erreichen:

- 700 Einheiten für stationierte Interkontinentalraketen, stationierte U-Boot-gestützte ballistische Raketen und stationierte schwere Bomber;

- 1550 Einheiten für Sprengköpfe auf stationierten Interkontinentalraketen, Sprengköpfe auf stationierten U-Boot-gestützten ballistischen Raketen und nukleare Sprengköpfe auf stationierten schweren Bombern;

initiative euro kpStellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zum 75. Jahrestag des siegreichen Endes der Schlacht von Stalingrad, 2. Februar 2018

An diesem 2. Februar sind 75 Jahre vergangen seit dem Ende der Schlacht um Stalingrad – mit dem vollständigen Sieg der Roten Armee und der Zerschlagung der Nazi-Armeen, wodurch der Anfang eines radikalen Wechsels des Kriegsverlaufs zugunsten der UdSSR gemacht und im Allgemeinen die Basis für den antifaschistischen Sieg der Völker gelegt wurde.

udssrSehr geehrte Genossen,
Freunde, Kollegen,
Meine Damen und Herren,

dieses Jahr steht im Zeichen des 75. Jahrestages des Sieges in Stalingrad. Dieser Gedenktag wird nicht nur in unserem Land, sondern auch in vielen Staaten der Welt umfangreich begangen.

Zweifellos ist die Schlacht von Stalingrad eines der wichtigsten Ereignisse der Weltgeschichte, das den Auftakt zum radikalen Umbruch im Großen Vaterländischen Krieg und insgesamt dem Zweiten Weltkrieg gab.

Sie wurde zur beeindruckenden Äußerung von Mut, Geistesstärke, Bereitschaft zur Selbstaufopferung aller Völker der ehemaligen Sowjetunion, die die verbrecherischen, menschenverachtenden Vorhaben der Nazis zum Scheitern gebracht und die globale Katastrophe verhindert haben. Wir alle sind unseren Helden tief dankbar.
Am 24. Januar fand auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der USA, Rex Tillerson, statt. Es wurde ein umfassender Kreis von Fragen erörtert, die auf der gemeinsamen Tagesordnung stehen.

Die Außenminister einigten sich unter anderem darauf, dass Nordkorea die Forderungen des UN-Sicherheitsrats strikt einzuhalten hat, der seine Atomtests und Raketenstarts öfter verurteilte.

Frage: Alle warten aktuell auf die Veröffentlichung von zwei Berichten der US-Administration, nämlich des so genannten „Kreml-Berichts“ über der russischen Staatsführung nahestehende offizielle Personen und Oligarchen, und eines Berichts über die Zweckmäßigkeit von neuen scharfen Wirtschaftssanktionen gegen Moskau. Falls diese Dokumente zur Verschärfung der Sanktionspolitik Washingtons führen werden, wie wäre Moskaus Reaktion darauf?

Sergej Lawrow: Das ist eine hypothetische Frage. Wir sagten schon öfter, dass wir keine Konfrontation wollen. Unseres Erachtens werden die Sanktionen absolut unbegründet verhängt. Und was die Ziele angeht, die dadurch verfolgt werden, so ist das ebenfalls sinnlos, denn die Autoren dieser Sanktionen konnten sich in den Jahren, die seit ihrer Einführung vergangen sind, eigentlich überzeugen, dass diese Sanktionen die faire, offene und konstruktive Politik Russlands nicht beeinträchtigen können. Unsere unabhängige und selbstständige Politik in den internationalen Angelegenheiten, die sich auf unsere nationalen Interessen stützt, kann nicht von außerhalb verändert werden. Sie wird vom Präsidenten Russlands bestimmt, und zwar unter Berücksichtigung der Interessen, die den Bedürfnissen des russischen Volkes entsprechen. Dass unsere Politik von den breiten Volksmassen befürwortet wird, ist meines Erachtens der beste Beweis dafür, dass die Versuche zur Veränderung unserer Außenpolitik durch den Druck auf unsere Eliten und einige Unternehmen aussichtslos sind.

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