Samstag, 20. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

Wir haben eine Reihe verantwortungsloser Vorwürfe und Mutmaßungen im bereits traditionell gewordenen “highly likely“-Stil in Großbritannien gehört. Die Handlungen der britischen Seite sind offen provokativ. Bereits am 6. März trat der Außenminister Großbritanniens, Boris Johnson, im Parlament so auf, als ob die Untersuchung abgeschlossen ist, und Russland am Geschehenen in Salisbury schuld ist.

Die Eile beeindruckt.

Frage: Sie haben gesagt, dass Russland keine Motive hat, und bezeichneten die Vorwürfe Großbritannien gegen Russland als Blödsinn. Wie meinen Sie, welche Schritte kann Russland in dieser Situation unternehmen? Was kann Russland machen, damit die Wahrheit festgestellt wird?

Sergej Lawrow: Russland macht wohl mehr, als jemand anderer, darunter Vereinigtes Königreich. Großbritannien erklärte, dass dieses Geschehen (als der Mann mit seiner Tochter entdeckt wurden) das Ergebnis einer Vergiftung war, dass sie selbst eine Untersuchung machten und beschlossen, dass der Giftstoff in der Sowjetunion hergestellt wurde und sich bei den Russen erwies, weil nicht alle Vorräte der chemischen Waffen vernichtet wurden.

Frage: Wie wird Russlands Antwort auf die Forderung der britischen Ministerpräsidentin Theresa May sein, innerhalb von 24 Stunden die Situation um die Vergiftung Sergej Skripals zu erläutern? Wie wäre Moskaus Reaktion, falls die britische Regierung die versprochenen Beschränkungsmaßnahmen ergreifen sollte?

Sergej Lawrow: Wir haben Londons Ultimatum gehört. Die offizielle Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat bereits gesagt, was wir davon halten.

Auf Einladung des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, besuchte der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, das Hauptquartier der Afrikanischen Union. Am Treffen nahmen die Mitglieder der Kommission der Afrikanischen Union und eine hochrangige russische Delegation teil, die den Minister begleitete.

Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, und der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Mussa Faki Mahamat, hoben die Entschlossenheit hervor, auch weiter die Partnerschaft zwischen der Kommission der Afrikanischen Union und der Russischen Föderation zum Erreichen gemeinsamer Ziele des globalen Friedens, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung zu festigen.

„Trotz der erfreulichen Trendwende hat der Handel mit Russland längst noch nicht wieder das Niveau von vor den Sanktionen erreicht, sondern liegt 25 Prozent darunter. Die Bundesregierung muss ihre unsinnige Sanktionspolitik gegenüber Russland beenden. Die Sanktionen haben ihren politischen Zweck nicht erfüllt und dienen eher amerikanischen als europäischen oder deutschen Interessen“, kommentiert Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Handel mit Russland.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren,

die internationalen Beziehungen erleben gerade Zeiten von kardinalen Veränderungen – vor unseren Augen etabliert sich eine neue, demokratische und faire, polyzentrische Weltordnung. Dieser Prozess wird von umfassenden Herausforderungen und Gefahren begleitet, die kollektive Reaktionen und die Vereinigung von Potenzialen im Interesse einer effizienten Suche nach optimalen Wegen zur Gestaltung einer gleichen und unteilbaren Sicherheit, zum Ausbau der allseitig nützlichen Wirtschaftskooperation, zur Umsetzung von im Laufe von Jahrzehnten entwickelten humanitären Standards verlangen.

Am 27. Februar fand in Genf ein kurzes Gespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister Venezuelas, Jorge Arreaza, statt.

Die Minister besprachen einige Fragen der russisch-venezolanischen Kooperation in der internationalen Arena sowie akute Themen der regionalen und bilateralen Tagesordnung.

Quelle: Außenministerium der Russischen Föderation

Am 26. Februar fand auf Initiative der deutschen Seite ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem amtierenden Vizekanzler und Außenministerium Deutschlands, Sigmar Gabriel, statt.

Die Chefdiplomaten tauschten Meinungen über die Perspektiven der Syrien-Regelung im Kontext der Entwicklung der Situation in diesem Land und der Aufgaben zur praktischen Umsetzung der Resolution 2401 des UN-Sicherheitsrats aus.

Sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrter Herr Rektor,
liebe Freunde,
Kollegen,

zuallererst bedanke ich mich für die Einladung, an der Belgrader Universität zusammen mit meinem Kollegen und Freund, dem Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten, dem Außenminister der Republik Serbiens, Ivica Dačić, vor dem repräsentativen Professoren-, Lehrer- und Studentenkreis Rede zu halten. Wir begrüßen den Beitrag Ihrer Universität an die gemeinsamen Bemühungen zur Festigung der bilateralen Zusammenarbeit Serbiens und Russlands.

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