21 | 01 | 2020

Am 14. August fand auf Initiative der deutschen Seite ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister Deutschlands, Frank-Walter Steinmeier, statt, bei dem die allumfassende Erörterung der Situation im Südosten der Ukraine im Kontext der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar dieses Jahres fortgesetzt wurde.

Beide Seiten äußerten Beunruhigung wegen der weiteren Verstöße gegen den Waffenstillstand durch die Konfliktseiten, was zu neuen Opfern, darunter unter der Zivilbevölkerung, der Zerstörung von Objekten der zivilen Infrastruktur führt und mit einer weiteren Eskalation des Konflikts droht.

Sergej Lawrow und...

Russland habe keinen vollständigen Zugang zu Informationen über die technische Untersuchung des Absturzes der malaysischen Boeing im Osten der Ukraine. Deshalb blieben einige Fragen für Moskau weiterhin ungeklärt, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem singapurischen Fernsehsender »Channel News Asia«.

Die russischen Experten der  ICAO (Internationale Zivilluftfahrtorganisation)

Kommunistische Partei der UkraineKommunistische Partei der UkraineWir dokumentieren nachstehend eine gemeinsame Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine:

Der kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) wurde der Parteienstatus entzogen und durch den Justizminister die Beteiligung an Wahlen untersagt. Die an die Macht geputschte mit Faschisten...

Kommunistische Partei der UkraineKommunistische Partei der UkraineWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen eine am heutigen Dienstag über den Informationsdienst Solidnet verbreitete Erklärung der Kommunistischen Partei der Ukraine:

Am 24. Juli 2015 hat der Justizminister kurz vor den Kommunalwahlen im Herbst dieses Jahres ein Dekret unterzeichnet, das drei kommunistische Parteien (einschließlich der...

Verboten: Kommunistische Partei der UkraineVerboten: Kommunistische Partei der UkraineDie Regierung der Ukraine hat am Freitag drei kommunistische Parteien des Landes offiziell verboten und damit ausdrücklich auch ihre Teilnahme an den für Herbst geplanten Kommunalwahlen untersagt. Der Chef des Sicherheits- und Verteidigungsrates des Landes, Alexander Turtschinow, feierte den Beschluss des Justizministeriums einem Bericht der spanischen Nachrichtenagentur EFE zufolge als...

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