Dienstag, 25. April 2017
Solidaritätsanzeige

Zypern

Alexis Tsipras und Dimitris Koutsoumpas. Foto: KKEAlexis Tsipras und Dimitris Koutsoumpas. Foto: KKEDer Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Dimitris Koutsoumbas, traf sich am 9. Januar mit Alexis Tsipras, im Rahmen der Einzeltreffen des Premiers mit den Parteichefs zu den aktuellen Entwicklungen in der Zypernfrage. Nach dem Treffen gab der Generalsekretär des ZK der KKE folgende Erklärung ab:

»Die Zypernfrage ist eine Frage von Invasion und Okkupation. Lösungsorientierte Verhandlungen bedeuten vor allem den sofortigern Abzug aller Besatzungstruppen und die Abschaffung des Garantiemächtestatus.

Der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, traf sich am 17. November mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis. Nach dem Treffen gab D. Koutsoumbas folgende Erklärung ab:

«Wir haben unser großes Besorgnis und unseren Widerspruch in Bezug auf die konföderalen Teilungslösung der Zypernfrage, die das zypriotische Volk nicht vereinigen, sondern spalten wird.

AKEL ZypernIn Zypern haben einer ersten Prognose zufolge die Konservativen der DISY die EU-Wahl gewonnen. Sie erreichen offenbar zwischen 36,5 und 39,5 Prozent. Auf dem zweiten Platz liegt die linke AKEL (Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes), die den vorläufigen Zahlen zufolge zwischen 25,5 und 28,5 Prozent der Stimmen erzielen konnte.

Fuck the TroikaFuck the TroikaDurch die Einigung der EU-Troika mit der konservativen Regierung Zyperns, zehn Milliarden Euro aus dem ESM-Rettungsfond zu erhalten, ist die Tür aufgestoßen für den Angriff gegen die Werktätigen Zyperns, kritisiert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in einer Pressemitteilung. Im Gegenzug für die Finanzhilfen werde auf die arbeitenden Menschen des Mittelmeerstaates ein »verordneter sozialer Kahlschlag durch die Troika« zukommen, warnen die Kommunisten. Das heiße konkret: Lohnkürzungen im öffentlichen Sektor, Rentenabsenkungen, Kürzungen im Gesundheitsbereich und Privatisierungen.

AKEL ZypernAKEL ZypernDer Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Wochenende auf seiner ersten Sitzung nach dem Parteitag von Anfang März ein Solidaritätsschreiben an die Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes (AKEL) Zyperns verabschiedet. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieses Schreibens.

An das ZK der AKEL
Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteivorstand der DKP sendet Euch  von seiner ersten, konstituierenden Sitzung nach unserem 20. Parteitag brüderliche und schwesterliche Grüße.

Mit großer Sympathie verfolgen wir aus einem der imperialistischen Hauptzentren der EU den Abwehrkampf der Werktätigen Zyperns gegen das erpresserische Diktat des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission, welche Im Bunde mit der neuen Rechtsregierung Eures Landes die Folgen der tiefen Krise des Finanz- und Monopolkapitalismus auf die breiten Massen abwälzen will.

Als Kandidat der Fortschritsspartei des Werktätigen Volkes (AKEL), der kommunistischen Partei Zyperns, hat Demetris Christofias am Sonntag die Stichwahl um die Präsidentschaft in Zypern gewonnen. Damit wird zum ersten Mal ein Mitgliedsland der Europäischen Union von einem Kommunisten regiert. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kommt Christofias auf 53,45 Prozent der Stimmen, der konservative Kandidat Ioannis Kasulides erreicht 46,55 Prozent. Der neue Präsident wird sein Amt am 29. Februar während einer Plenarsitzung des zypriotischen Parlaments offiziell antreten.
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