Samstag, 24. Februar 2018
Solidaritätsanzeige
Eine gemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Tirol, des Kommunistischen StudentInnenverbandes Innsbruck und der Partei der Arbeit zur Tiroler Landtagswahl.

Am kommenden Sonntag wird in Tirol ein neuer Landtag gewählt und wir können entscheiden, wer uns in den kommenden Jahren im Landtag „vertreten“ soll.

Zur Wahl stehen die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die seit 1945 den Landeshauptmann stellt, die Grünen, die seit 2013 gemeinsam mit der ÖVP regieren, die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die Liste Fritz, die vom ehemaligen AK-Präsidenten Fritz Dinkhauser gegründet wurde, die NEOS, family – Die Tiroler Familienpartei und impuls tirol.

Von: Josef Meszlenyi

Wie Viktor Orban und seine FIDESZ, die gemeinsam mit der ÖVP in derEuropäischen Volkspartei organisiert ist, (ganz demokratisch?) mittels desWahlrechts es schaffen wird, mit 42 Prozent der Stimmen eineZweidrittelmehrheit der Mandate zu erreichen, um danach auch in Zukunft imautoritären Stile, garniert mit Hetze gegen Minderheiten und Flüchtlinge,regieren zu können.

Anfang April finden in Ungarn Parlamentswahlen statt.

Weiterlesen:

Kommunistische Partei Österreichs

Wer an diesen Grippe-Tagen eine Arztpraxis aufsucht, dürfte angesichts des herrschenden Andrangs genug Zeit haben, einen Brief der Vereinigung der Ärzte und Zahnärzte zu lesen, in welchem vor dem »léiwe Patient« die Horrorvision eines verallgemeinerten Drittzahlerprinzips im Gesundheitswesen (»Tiers payant généralisé«) ausgebreitet wird. Wer das Pamphlet bis zum Ende liest, muss unweigerlich zur Schlussfolgerung kommen, mit dem »Tiers payant« werde seine Gesundheit in akute Gefahr gebracht.

Heute findet die nächste Runde in den Verhandlungen im SWÖ-KV statt. Durch unsere Warnstreiks letzte Woche haben wir klargemacht, dass wir bereit sind für einen ordentlichen Abschluss zu kämpfen. Wir wollen uns nicht wieder mit einem miesen Kompromiss abspeisen lassen, sondern brauchen dieses mal spürbare Verbesserungen. (Stellungnahme der Initiative “Sozial, aber nicht blöd”)

attac logoAktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des  Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei Zuwiderhandlung eine Strafzahlung von 150.000 Euro aufzuerlegen, ist gescheitert. Die Richter werteten in ihrem Urteil am heutigen Freitag das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Demonstrationen höher als Profitinteressen des  Unternehmens. Die Attac-Kampagne gegen Steuertricks von Konzernen diene zudem den Interessen der Allgemeinheit.

Leo Furtlehner über die Angriffe auf die Arbeiterkammer

Im Zuge des Wahlkampfes 2017 gerieten die in Österreich als öffentlich-rechtliche Institutionen verankerten Kammern mit kräftiger medialer Unterstützung verstärkt ins Visier von NEOS und FPÖ. Insbesondere die Pflichtmitgliedschaft ist dabei das Objekt der Begierde. Der Plan B zielt auf die Senkung der Kammerumlagen und damit die finanzielle Basis. Was formal gegen die Kammern schlechthin gerichtet ist zielt freilich de facto vor allem darauf, die Arbeiterkammer als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu demontieren.

Weiterlesen:

Gewerkschaftlicher Linksblock

2014 haben Attac, Via Campesina, die PRO-GE, GLOBAL 2000 und Südwind gemeinsam die Plattform TTIP STOPPEN initiiert. Gemeinsam mit über 60 PartnerInnen in Österreich sowie weiteren in Europa, den USA und Kanada wurde gegen TTIP, CETA und TiSA gekämpft, gelang es CETA und der EU-Kommission Steine in den Weg zu legen und TTIP vorerst zu verhindern. Der handelspolitische Teil von CETA konnte nur mit großen Schwierigkeiten ratifiziert werden.

Weiterlesen:

Gewerkschaftlicher Linksblock

Diese Woche gab Infrastrukturminister Bausch bekannt, daß der Staat Luxemburg sich nicht am geplanten Ausbau der maroden französischen A31 beteiligen werde. Mit Blick auf die steigende Zahl der Grenzgänger, die täglich nach Luxemburg hinein und wieder heraus strömen und dabei die Hauptverkehrsadern des Individualverkehrs massiv belasten, wird die Zahl der morgendlichen Staus und Unfälle auf der Strecke von Metz zur luxemburgischen Grenze zunehmen.

Von Josef Stingl, Bundesvorsitzender des GLB

Wer erinnert sich nicht an Niki Laudas Werbespot, bei dem er mit übergewichtigem Koffer beim Flugschalter steht, diesen plündert und Mantel über Mantel überzieht und süffisant meint, er hätte nichts zu verschenken. Jetzt hat Lauda wieder eine eigene Fluglinie, auch bei der verschenkt er nichts. Schlimmer noch, seine Angestellten brauchen besagte Mäntel um im Winter nicht zu erfrieren.

Weiterlesen:

Gewerkschaftlicher Linksblock

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.