Montag, 20. August 2018
Solidaritätsanzeige

Damit der Profit stimmt, wird den arbeitenden Menschen heutzutage immer mehr abverlangt. Wer dem ständig zunehmenden Druck, dem wachsenden Konkurrenzkampf oder dem allgegenwärtigen Stress nicht gewachsen ist, riskiert auf der Strecke zu bleiben. Erst recht, wenn er nicht imstande ist, jederzeit 100 Prozent abzurufen.

Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der in Griechenland lebende linke Aktivist Turgut Kaya bereits im April von griechischen Sicherheitskräften aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs des türkischen Regimes festgenommen worden und befindet sich derzeit in Auslieferungshaft.

Kaya war zuletzt 2014 im Zuge der internationalen Razzia gegen vermeintliche Mitglieder der TKP/ML festgenommen, aber nach 40tägiger Haft entlassen worden. Er verbrachte bereits mehrere Jahre in türkischen Gefängnissen und war aufgrund seiner sozialistischen Weltanschauung schwerster Folter ausgesetzt. Eine Entscheidung über die Auslieferung an das Folterregime in Ankara wurde Mai auf den 30. Mai vertagt.

Vortrag von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs, auf der Konferenz „Zum 200. Geburtstag von Karl Marx“, Wien, 26. Mai 2018

Sozialistische und kommunistische Organisationen im allgemeinen Sinn oder Arbeiterbünde und -vereine gab es bereits vor dem Auftreten von Karl Marx (1818-1883) als Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus – des Marxismus, wie man später sagen wird. Es versteht sich von selbst, dass diese Organisationen theoretische, strategische und strukturelle Mängel aufweisen mussten, waren doch die hierfür nötigen Werkzeuge noch nicht entwickelt. „Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben“ [1], schrieb Lenin richtigerweise. Andererseits war die Herausbildung der modernen Arbeiterklasse als historische Größe erst ein Ergebnis der fortschreitenden und sich ausbreitenden industriellen Revolution.

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) nimmt den Vorschlag der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) zur Kenntnis, die Steuervorlage 17 (SV17) und die AHV-Reform zu verbinden. Die PdAS lehnt diesen im grossen Stil angelegten Kuhhandel aus den folgenden Hauptgründen ab:

Vor einer Woche schaltete der Präsident der »Fédération St-Hubert des Chasseurs du Grand-Duché de Luxembourg« in der Zeitung des Bistums eine Anzeige für die Gründung einer »überparteilichen Bewegung«. Allein für den Preis der Anzeige müssen Mindestlohnbezieher während zweieinhalb Monaten arbeiten.

Foto: KomInternFoto: KomInternSo richtig und überfällig die Abhaltung einer ÖGB-Bundesvorständekonferenz (gemeinsame Tagung aller Vorstände der Fachgewerkschaften)war, so sichtbar traten auf ihr zugleich die ideologischen und politischen Langzeitschäden und die Perspektivenlosigkeit der „sozialpartnerschaftlichen“ Ausrichtung des ÖGB zu tage.

Darüber vermögen auch die randvoll gefüllten Reihen und manch polternde Rede mit kämpferischer Rhetorik nicht hinwegzutäuschen. Denn während in den meisten Ländern die Gewerkschaften die Arbeitenden und Massen gegen die brachialen neoliberalen Frontalangriffe der Regierung schon in den Arbeitskampf und auf die Barrikaden geführt hätten, folgt der zahnlosen „No-na-ned“-Abfragekampagne „Wie soll Arbeit?“ nun eine „Informations-Kampagne“.

flugiWir dokumentieren ein Flugblatt, das die KomIntern vor der ÖGB-Bundesvorständekonferenz verteilt hat.

In der Tat: In den Betriebsratsgremien, bei den FunktionärInnen und den Beschäftigten werden Unmut und Groll immer heftiger, und das neoliberale schwarz-blaue Flächenbombardement neuer Qualität treibt ihnen die Zornesröte ins Gesicht. Umso richtiger und wichtiger ist es, dass die Vorstände der Fachgewerkschaften zur heutigen Bundesvorstände-Konferenz zusammentreten.

Am 22. Mai traf sich der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Vizepremier und Wirtschaftsminister Kubas, Ricardo Cabrisas, der als Teilnehmer des 22. Petersburger internationalen Wirtschaftsforums zu Besuch in Russland weilt.

In den für die bilateralen Beziehungen typischen freundschaftlichen Geiste besprachen die Seiten diverse akute Fragen der Kooperation, die sich im Geiste der strategischen Partnerschaft entwickelt, insbesondere den Zustand und die Perspektiven des Zusammenwirkens auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Investitionen, kultureller und humanitärer Bereich. Zudem teilten sie die Meinungen über einige Fragen der internationalen Tagesordnung aus.

Die österreichische Regierung bestätigt bisher alle Befürchtungen: Die türkis-blaue Koalition ist damit beschäftigt, Verbindungen zu rechtsextremen Umtrieben kleinzureden, sie schnürt Überwachungspakete, macht Stimmung gegen Asylsuchende, attackiert kritische Medien und feilt an einem brachialen Sozialabbau und sozial-reaktionären Systemumbau – der Frauen immer ganz besonders hart trifft. Sämtliche Ministerinnen haben zudem erklärt, das Frauen*Volksbegehren 2.0 nicht zu unterschreiben.

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